Meldungen am Sonntag Corona-Ticker Sachsen am 14.02.: Tschechien verlängert Notstand nun doch

Täglich halten wir Sie mit unserem Corona-Ticker über das Pandemiegeschehen in Sachsen auf dem Laufenden. Hier finden Sie Zahlen, Fakten, Hintergründe.

Menschen mit Mund-Nasen-Schutz auf der Kalrsbrücke in Prag
Bildrechte: dpa

20:01 Uhr | Tickerende

An dieser Stelle beenden wir den Ticker zu den Corona-Themen aus Sachsen für heute. Wir sind am Montag an gleicher Stelle für Sie da. Wir wünschen Ihnen einen schönen Abend und einen guten Start in die neue Woche. Bleiben Sie gesund!

19:52 Uhr | Berlins Bürgermeister Müller widerspricht Kretschmer

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller hat der Aussage von Sachsens Ministerpräsident Kretschmer, dass in diesem kein Osterurlaub möglich sein werde, widersprochen. Müller sagte, er teile diese Einschätzung nicht. "Ich glaube, es ist auch verfrüht, das so festzulegen", so Müller in der ZDF-Sendung "Berlin direkt". Man habe es in den letzten sechs, sieben Wochen geschafft, doch um 100 Punkte runterzukommen. "Warum soll es uns nicht jetzt gelingen, in den nächsten sechs, sieben Wochen bis Ostern noch einmal 30 Punkte runterzukommen. Und damit ja doch viel mehr Freiheit und Normalität zurückzugewinnen", sagte der Bürgermeister.

19:40 Uhr | Corona-konformer Karneval in Wittichenau

In fast allen Karnevalshochburgen fallen in diesem Jahr Umzüge, Feste oder Prunksitzungen aus. Die Narren rund um Wittichenau haben gemeinsam mit sechs weiteren anliegenden Dörfern kurzerhand ihre Häuser bunt geschmückt. Mit Wimpelketten und Girlanden aus verschiedenen Materialien wollen sie trotz Corona-Beschränkungen Karnevalslaune aufkommen lassen. Wie die Vorsitzende des Wittichenauer Weiberfaschingvereins, Sabine Richter, MDR SACHSEN sagte, beträgt die Gesamtlänge der selbstgebastelten Girlanden fast 42 Kilometer.

19:23 Uhr | Faschingsfeier trotz Corona-Beschränkungen auf Radeburger Marktplatz

In Radeburg bei Dresden hat es am Sonntag offenbar trotz Corona-Beschränkungen eine Faschingsfeier auf dem Marktplatz gegeben. Auf mehreren Fotos auf der Facebook-Seite der Lokalzeitung "Radeburger Anzeiger" ist zu sehen, wie eine Vielzahl von Menschen, teilweise ohne Mund-Nasen-Bedeckung, auf dem Marktplatz der Kleinstadt feiert.

Auf Nachfrage von MDR SACHSEN bestätigte ein Polizeisprecher am Abend das Geschehen. Demnach habe es einen Anrufer gegeben, der die nicht genehmigte Feier gemeldet habe. Als die Beamten vor Ort eintrafen, sei von den Feiernden nichts mehr zu sehen gewesen, so der Sprecher.

18:48 Uhr | Hotelgewerbe kritisiert Aussagen von Kretschmer

Das nordrhein-westfälische Hotel- und Gastgewerbe hat verärgert auf die vorzeitige Absage aller Osterferien-Reisen innerhalb Deutschlands durch Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer reagiert. "Das Philosophieren über ausfallende Osterferien oder erst im Sommer geöffnete Biergärten sind das Gegenteil von einem Gesamtplan. Viele in der Branche empfinden das als schallende Ohrfeige", erklärte ein Sprecher des Hotel- und Gaststättenverbandes Dehoga NRW am Sonntag gegenüber der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung.

18:21 Uhr | Insgesamt 208 Corona-Neuinfektionen am Sonntag

Die Gesundheitsämter der Kreise und kreisfreien Städte in Sachsen haben am Sonntag 208 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Allerdings liegen aus dem Landkreis Nordsachsen und der Stadt Leipzig keine Zahlen vor. Bei der 7-Tage-Inzidenz auf 100.000 Einwohner überschreiten aktuell nur noch der Vogtlandkreis und die Landkreise Leipzig sowie Sächsische Schweiz-Osterzgebirge den Wert von 100. In Dresden stieg der Inzidenzwert wieder leicht auf 52, Leipzig liegt mit einer Inzidenz von 45 am niedrigsten.

18:01 Uhr | Tschechien verlängert Notstand nun doch

Tschechien verhängt wegen der dramatisch hohen Corona-Infektionszahlen nun doch erneut einen Notstand. Er gelte von Montag an für 14 Tage, teilte die Minderheitsregierung unter Ministerpräsident Andrej Babis am Sonntag mit. Man entspreche damit einer Bitte der Vertreter aller 14 Verwaltungsregionen einschließlich der Hauptstadt Prag. Der Corona-bedingte Ausnahmezustand sollte eigentlich in der Nacht zum Montag auslaufen.

Mit ihrer Entscheidung stellt sich die Regierung gegen den Willen des Parlaments, das eine Verlängerung des seit Oktober geltenden Notstands am Donnerstag abgelehnt hatte. Die Entscheidung könnte vor dem Verfassungsgericht landen. An den aktuellen Notstand sind zahlreiche Maßnahmen geknüpft wie Ausgangsbeschränkungen. Geschäfte des nicht-alltäglichen Bedarfs, Restaurants und Hotels sind geschlossen. Für Ausländer gilt ein weitgehender Einreisestopp. Drei Corona-Hotspots im Westen und Norden Tschechiens sind von der Außenwelt isoliert. Sorgen bereitet den Behörden die ansteckendere britische Virusvariante. Deutschland hat Tschechien zum sogenannten Virusvariantengebiet erklärt und vorübergehend stationäre Grenzkontrollen wieder eingeführt.

16:47 Uhr | Landkreise Görlitz und Sächsische Schweiz lockern Ausgangsbeschränkungen

Die Landkreise Görlitz und Sächsische Schweiz-Osterzgebirge lockern ab Montag die bisherigen Ausgangsbeschränkungen. Die Landratsämter in Görlitz und Pirna erließen am Sonntag laut Mitteilung entsprechende Verfügungen, die ab Mitternacht gelten. Danach können sich die Bürger für Einkäufe, Sport und Freizeit ohne 15 Kilometer-Beschränkung von ihrem Wohnort aus bewegen. Zudem wird die erweiterte Ausgangsbeschränkung zwischen 22 Uhr und 6 Uhr am Folgetag aufgehoben.

Das lässt die neue Corona-Schutzverordnung des Freistaates zu, wenn der Inzidenzwert von 100 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen fünf Mal hintereinander unterschritten wurde. Dresden und Chemnitz hatten ebenfalls bereits angekündigt, die nächtlichen Ausgangsbeschränkungen zu Wochenbeginn zu lockern.

16:11 Uhr | DGB fordert Ausnahmeregeln für tschechische Grenzpendler nach bayerischem Vorbild

Mann mit kurzen grauen Haaren, kurzem grauen Bart und schwarzer Brille schaut in die Kamera
Sachsens DGB-Chef Schlimbach fordert Ausnahmen für Grenzpendler. Bildrechte: DGB Sachsen/M. Rietschel

Der sächsische DGB-Vorsitzende Markus Schlimbach hat die sächsische Staatsregierung aufgefordert, dem Beispiel von Bayern zu folgen und zumindest für dringend benötigte und systemrelevante Grenzgänger aus Tschechien den Weg zur Arbeit frei zu machen. "Um Mitternacht hat Sachsen die Grenze zu Tschechien geschlossen. Damit kommen 9.000 Grenzgängerinnen und Grenzgänger nicht mehr zu ihrem Arbeitsplatz", sagte Schlimbach.

Bayern habe auf die Probleme reagiert und eine Ausnahme von der Quarantänepflicht für Grenzgänger eingeführt, die dringend notwendig einreisen müssen.

Bayern hat erkannt, dass ein grenzüberschreitender Arbeits- und Wirtschaftsraum nicht funktioniert, wenn die Beschäftigten ausgesperrt werden. Sachsen muss jetzt handeln und dem Beispiel von Bayern und den Hinweisen der EU-Kommission folgen. (...) Wenn Sachsen weiter stur an der Quarantänepflicht für Grenzgänger aus Tschechien festhält, wird ein massiver Schaden angerichtet.

Markus Schlimbach | Sachsens DGB-Chef

Das Bundesinnenministerium hat laut DGB heute weitere Einreiseausnahmen für Grenzgänger aus Virusvariantengebieten freigegeben. Welche Betriebe in Sachsen und Bayern innerhalb der systemrelevanten Berufsbranchen konkret darunter fallen, legten die beiden Bundesländer in eigener Verantwortung fest, hieß es. Die Pflicht, einen negativen Test, der nicht älter als 48 Stunden ist, vorzulegen, bleibe bestehen.

15:55 Uhr | Landratsamt korrigiert: Alle Grenzübergänge zu Tschechien bleiben offen

Trotz der seit heute eingeführten strengen Einreisekontrollen bleiben alle Grenzübergänge zu Tschechien ganztägig geöffnet. Das Landratsamt Sächsische Schweiz/Osterzgebirge korrigierte Angaben vom Sonnabend, wonach nur noch einige Übergangsstellen geöffnet bleiben sollten. Zwischen Böhmen und Sachsen gibt es etwa 30 offizielle Grenzübergänge im Zuge von öffentlichen Straßen- und Eisenbahnlinien. Zudem ist Schiffsverkehr auf der Elbe grenzüberschreitend möglich.

15:24 Uhr | Nach Einreisestopp: Tschechische Corona-Kritiker fordern "Vergeltung"

Nach dem weitgehenden Einreisestopp Deutschlands für Bürger aus dem Nachbarland hat eine Protestbewegung in Tschechien "Vergeltungsmaßnahmen" gefordert. Man rufe die Regierung in Prag dazu auf, die Grenzen für Deutsche komplett zu schließen, hieß es in einem auf Facebook verbreiteten Aufruf. Tschechisches Gesundheitspersonal, das in Sachsen und Bayern arbeite, solle am Grenzübertritt gehindert und in heimischen Krankenhäusern eingesetzt werden. "Die Deutschen verteidigen ihre eigenen nationalen Interessen, und wenn unsere Regierung Führungsstärke zeigen würde, täte sie das auch", hieß es.

Hinter dem Aufruf steht die Bewegung "Chcipl Pes", die sich für die Lockerung der Corona-Maßnahmen einsetzt. Sowohl Regierungs- als auch Oppositionspolitiker in Prag halten sich bisher mit Äußerungen zur Einstufung Tschechiens als sogenanntes Virusvariantengebiet zurück.

14:22 Uhr | Starker Ausflugsverkehr Richtung Moritzburg - Polizei vor Ort

Das sonnige Winterwetter lockt offenbar viele Ausflügler nach Moritzburg bei Dresden. Laut Verkehrsmeldungen der Polizei staut sich der Verkehr aus Richtung Landeshauptstadt bereits ab Reichenberg weit vor dem Ortseingang. Ein Beamter des Lagezentrums in Dresden bestätigte auf Anfrage von MDR SACHSEN das hohe Verkehrsaufkommen. Mit Blick auf die Corona-Schutzverordnung sei die Polizei zu Kontrollen vor Ort. Ob Verkehrsteilnehmer gegen Corona-Auflagen verstoßen haben, sei derzeit noch nicht klar.

14:14 Uhr | Bundespolizei: Ruhe vor dem Sturm an Grenzübergängen

Die Grenzkontrollen zu Tschechien führen derzeit nur zu kleineren Verzögerungen. Einen Ansturm erwartet die Bundespolizei erst in den späten Abendstunden, wenn Lastkraftwagen wieder fahren dürfen, sagte Christian Meinhold, Sprecher der Bundespolizeidirektion Pirna. Alle deutsch-tschechischen Grenzübergänge in Sachsen blieben grundsätzlich geöffnet. Was den Beamten bisher auffiel: Reisenden fehlt es meist an der digitalen Einreiseanmeldung und an einem Corona-Test. Beides könne an der Grenze nachgeholt werden.

13:17 Uhr | Linke-Fraktionschef Gebhardt kritisiert Kretschmers "Oster-Absage"

Der Fraktionschef der Linken im Sächsischen Landtag, Rico Gebhardt, hat Ministerpräsident Michael Kretschmer für dessen Aussage kritisiert, Osterurlaub sei in Deutschland in diesem Jahr wegen der Corona-Pandemie nicht möglich. Der CDU-Politiker solle "endlich damit aufhören, ständig Lockerungen und Verschärfungen in Aussicht zu stellen und sich dabei auf Kalendertage zu beziehen anstatt aufs Infektionsgeschehen", so Gebhardt. Denn damit provoziere er Erwartungen und Enttäuschungen. Die Staatsregierung sollte stattdessen "endlich eine Exit-Strategie entwickeln, die mit entsprechenden Szenarien auf die Entwicklung der Pandemie reagiert".

Meine Kinder dürfen ab Montag in die Grundschule gehen, mit vielen weiteren Kindern aus vielen Haushalten – aber der Ministerpräsident erklärt mir heute schon, dass ich zu Ostern nicht in ein Ferienhaus fahren darf.

Rico Gebhardt | Fraktionschef der Linken im Sächsischen Landtag

12:54 Uhr | Autoindustrie fürchtet Werksschließungen in Zwickau und Leipzig

Die deutsche Autoindustrie befürchtet durch die seit heute geltenden Kontrollen und Corona-Testpflicht an mehreren Grenzen erhebliche Lieferprobleme und bereits ab morgen Werksschließungen. Durch die zu erwartenden Probleme an den Grenzübergängen werde die Automobilproduktion ab Montagmittag größtenteils zum Erliegen kommen, teilte ein Sprecher des Verbandes der Automobilindustrie (VDA) in Berlin mit. "Die Werke in Ingolstadt, Regensburg, Dingolfing, Zwickau und Leipzig sind als erste betroffen."

Die Autoindustrie fordert, bis zum Aufbau ausreichender Testkapazitäten an den Grenzen, mindestens aber für die nächsten vier Tage, auf eine ärztliche Testbestätigung zu verzichten und ersatzweise Selbstschnelltests für Fahrer zuzulassen. Lkw-Fahrer müssen laut VDA ein negatives Corona-Testergebnis aus den letzten 48 Stunden vorweisen. Das müsse ärztlich bestätigt sein und dreisprachig vorliegen. "Wir haben Verständnis für energische Maßnahmen, aber diese neue Testpflicht für Lkw-Fahrer ist so kurzfristig gar nicht umzusetzen", sagte der VDA-Sprecher.

12:02 Uhr | Impfstoff kommt ins Museum - zum Drosten-Räuchermännchen

Das Haus der Geschichte in Bonn hat sich eine Ampulle aus der ersten Charge des Corona-Impfstoffs von Biontech und Pfizer für seine Ausstellung gesichert. Die Impfampulle stehe für das "Licht am Ende des Tunnels, für den medizinischen Fortschritt", sagte der Präsident der Stiftung Haus der Geschichte, Hans Walter Hütter, der Zeitung "Rheinische Post".

Insgesamt habe das Museum schon mehr als 400 Objekte zur Pandemie gesammelt. Dazu gehört auch das Drosten-Räuchermännchen aus dem erzgebirgischen Seiffen.

11:52 Uhr | Sachsens Linke schlagen Unterricht in Kultureinrichtungen vor

Die Linksfraktion im Sächsischen Landtag schlägt vor, Kultureinrichtungen wie Theater, Jugendbühnen, Museen, Kunstsammlungen oder Bibliotheken begleitend zur stufenweisen Wiederaufnahme des Schulbetriebs schrittweise zu öffnen. Die Partei verweist auf die schrittweise Öffnung der Grundschulen in Sachsen ab morgen. Sollten es die Hygienekonzepte der Kultureinrichtungen erlauben, sei es zu begrüßen, wenn Schulklassen in die Einrichtungen kommen können.

Der Aufbau von 'kommunalen Bildungslandschaften', in denen Schulen und Kultureinrichtungen als Orte der kulturellen Bildung und stetigen Begegnung eng zusammenarbeiten, könnte ein erfolgversprechendes Ausstiegsszenario aus den anhaltenden Einschränkungen und zum beiderseitigen Vorteil von Schulen und Kultureinrichtungen sein.

Luise Neuhaus-Wartenberg | Sprecherin für Bildungspolitik

09:20 Uhr | Reitzenhain: Vor den Grenzkontrollen stand Schneeräumen an

Für die vorübergehend eingeführten Kontrollen an der Grenze zu Tschechien hat die Bundespolizei die ehemalige Grenzstation in Reitzenhain an der B174 reaktiviert. Nach Reporterangaben haben die Beamten mit schwerer Technik im oberen Erzgebirge erst einmal Schnee geräumt. Die Schneehöhe betrug rund um das Areal etwa einen Meter. Seit Mitternacht wird kontrolliert.

Bundespolizei räumt Schnee für Grenzkontrollen in Reitzenhain
Mit eigener Technik hat die Bundespolizei in Reitzenhain Schnee geräumt und die ehemalige Grenzstation reaktiviert. Bildrechte: André März

09:02 Uhr | 165 Fahrzeuge bei Demo auf B96 und B99

Am Sonnabend haben sich in Ostsachsen an einer Demonstration unter dem Motto "Freiheitliche Grundrechte bewahren" rund 330 Menschen mit 165 Fahrzeugen beteiligt. Die Polizei begleitete die zwei Fahrzeugkonvois auf den Bundesstraße 96 und 99 nach eigenen Angaben mit etwa 40 Beamten. Die Demo gegen Corona-Schutzauflagen verlief nach Polizeieinschätzung ohne größere Probleme.

Neun Fahrzeuge wurden aus dem Verkehr gezogen, weil sie nicht wie vorgeschrieben als Demo-Teilnehmer erkennbar waren. Zudem seien drei Ordnungswidrigkeitenanzeigen gestellt worden, hieß es. Zu den Vorwürfen teilte die Polizei nichts mit.

08:46 Uhr | Sachsens Winzer setzen auf Online-Weinverkostungen

Weinverkostung auf Distanz bieten Winzer und Reiseveranstalter an.
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In der Corona-Krise suchen viele sächsische Weinbauern nach neuen Wegen, um ihren Wein zu verkaufen. "Etliche Winzer überdenken in der Corona-Krise ihre Vertriebswege neu", sagte Frank Neupold, Vorsitzender des Weinbauverbandes Sachsen. Zahlreiche Winzer in Sachsen bieten daher - einem bundesweiten Trend folgend - Live-Verkostungen im Internet an oder stellen ihren Wein mit selbstgedrehten Videos im Netz vor. Zuvor werden dafür Pakete mit Weinflaschen verschickt.

Nach Einschätzung des Deutschen Weininstitutes liegen Online-Weinproben im Trend. Das Institut listet bundesweit Betriebe auf, die solche Verkostungen anbieten. Geschlossene Gastronomie und eingeschränkte Weinfeste dämpfen den Absatz einiger Weingüter.

08:31Uhr | Kretschmer hält Osterurlaub in Deutschland für nicht realistisch

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer hat Urlaub in Deutschland über Ostern wegen der Corona-Pandemie ausgeschlossen. "Ich bin dafür, Wahrheiten auszusprechen. Osterurlaub in Deutschland kann es dieses Jahr leider nicht geben", sagte der CDU-Politiker der "Bild am Sonntag".

Zu große Mobilität etwa durch Reiseverkehr und Tourismus bereits im April ist Gift. Wir würden alles zerstören, was wir seit Mitte Dezember erreicht haben.

Michael Kretschmer | Ministerpräsident des Freistaates Sachsen

Eine Rückkehr zur "Normalität" wie im vergangenen Herbst würde zu einer "Explosion der Infektionszahlen" wie im November und Dezember führen, sagte Kretschmer. Die Folge wäre ein harter Lockdown im Frühjahr.

08:18 Uhr | Eisenbahn: Grenzschließung zu Tschechien wirkt sich auf Binnenverkehr aus

Wegen der vorübergehenden Schließung der Grenze zwischen Deutschland und Tschechien fallen alle grenzüberschreitenden Züge aus. Betroffen sind auch Verbindungen im Inland: Zwischen Bad Schandau/Dresden und Berlin/Hamburg/Kiel fallen sämtliche Eurocity-Züge aus. Die Deutsche Bahn verweist Reisende auf die Intercity-Züge der Linie Dresden - Berlin - Rostock sowie Umsteigeverbindungen über Leipzig.

Zwischen Sebnitz und Schöna sind ferner alle Züge der Nationalparklinie U28 für deutsche Reisende gesperrt. Wie der Verkehrsverbund Oberelbe mitteilte, fahren ersatzweise Busse. Eingestellt sind auch die grenzüberschreitenden regionalen Buslinien sowie die Fähre Schöna – Hřensko (Herrnschkretschen).

08:00 Uhr | Kretschmer verteidigt Grenzkontrollen zu Tschechien

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer hat die ab heute geltenden Grenzkontrollen bei der Einreise aus Tschechien verteidigt. "Uns bleibt nichts anderes übrig" sagte er am Samstag am Rande einer Veranstaltung zum Gedenken an die Zerstörung Dresdens im Zweiten Weltkrieg. Der Kampf gegen die Pandemie mache an einer Grenze nicht halt.

Wenn das jetzt auf tschechischer Seite anders ist, dann müssen wir uns auch anders schützen. Bis jetzt, in den letzten Wochen, haben wir ein gemeinsames Verständnis gehabt. Das scheint jetzt gerade in der Tschechischen Republik anders zu sein.

Michael Kretschmer Ministerpräsident Sachsen

Man könne nicht zulassen, dass auf der einen Seite der Grenze Schulen und viele Geschäfte geschlossen seien, eine große Einschränkung des Lebens stattfinde, und auf der anderen Seite die "Party" beginne. Kretschmer warnte vor der britischen Virus-Mutation: "Wir haben eine extreme Bedrohung." In Tschechien gibt es mehrere Regionen mit einer Inzidenz von mehr als 1.000.

07:40 Uhr | Corona-Verstöße bei Gedenken in Dresden

Bei den gestrigen Versammlungen in Dresden hat die Polizei mehrere Verstöße gegen die Corona-Schutzverordnung festgestellt. Insgesamt wurden drei Anzeigen geschrieben. Weitere Verstöße wurden den Angaben zufolge im Umland festgestellt.

Im Rahmen des Einsatzes hatte die Polizei zudem verschiedene Anlaufpunkte des rechten Spektrums im Umland im Blick. Dabei stellten die Beamten fest, dass sich offenbar mehrere Personen in einem Haus an der Hauptstraße in Pirna aufhielten. Bei der anschließenden Kontrolle stellten die Einsatzkräfte elf Personen aus verschiedenen Haushalten fest.

Auch hier folgten Anzeigen.

07:30 Uhr | Grenzkontrollen nach Tschechien gestartet

Um Mitternacht sind strengere Regeln für die Einreise aus bestimmten Gebieten nach Deutschland in Kraft getreten. So dürfen unter anderem aus Tschechien nur noch Deutsche sowie Ausländer mit Wohnsitz und Aufenthaltserlaubnis einreisen. Ausnahmen gibt es für medizinisches und Pflege-Personal, Lkw-Fahrer und Saisonkräfte in der Landwirtschaft. Die Einhaltung der Regelungen sollen durch schärfere Grenzkontrollen überwacht werden.

Die Bundesregierung reagiert damit auf hohe Infektionszahlen im Nachbarland. Vor allem die britische Virus-Mutation breitet sich rasant aus. Sowohl Tschechien als auch Tirol wurden vom Robert-Koch-Institut als Virus-Mutationsgebiet ausgewiesen. Während die tschechische Regierung einerseits drei Gebiete wegen extrem hoher Infektionszahlen abgeriegelt hat, läuft heute der im Oktober verhängte Notstand aus.

Quelle: MDR/Redaktion/dpa/epd/afp

Dieses Thema im Programm bei MDR SACHSEN MDR SACHSEN - Das Sachsenradio | 14.02.2021 | ab 06:00 Uhr in den Nachrichten
MDR SACHSENSPIEGEL | 14.02.2021 | 19:00 Uhr

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