Gegen Hasskommentare Strafbefehl gegen Mann nach Bedrohung des Bürgermeisters in Altenberg

Weil der Bürgermeister in Altenberg die Beschränkungen in der Corona-Pandemie verteidigte und Bezug auf die Sorglosigkeit einiger Menschen nahm, wurde er in sozialen Medien bedroht. Doch der Kommunalpolitiker wehrte sich und ein Gericht verurteilte nun einen 29 Jahre alten Mann.

Das Dippoldiswalder Schloß
Vom Amtsgericht Dippoldiswalde, das im Schloss seinen Sitz hat, wurde ein Mann verwarnt und zu einer Geldauflage verurteilt. Bildrechte: IMAGO

Nach einer Morddrohung gegen den Altenberger Kommunalpolitiker Thomas Kirsten (Freie Wähler) ist der Angeklagte vom Amtsgericht Dippoldiswalde verwarnt worden. Vorbehalten werde eine Verurteilung zu einer Geldstrafe von 2.000 Euro, teilte das Amtsgericht mit. Die Bewährungszeit betrage ein Jahr. Gegen den 29 Jahre alten Mann sei außerdem eine Geldauflage von 500 Euro zu Gunsten einer gemeinnützigen Einrichtung verhängt worden, hieß es. Der Angeklagte hatte den Bürgermeister in den sozialen Medien bedroht.

Morddrohung im Whatsapp-Status

Laut Staatsanwaltschaft Dresden soll der Mann am 12. Dezember über Whatsapp geäußert haben, dass der Bürgermeister erschossen gehöre. Der Beschuldigte hatte den Hasskommentar 24 Stunden lang für seine WhatsApp-Kontakte sichtbar gemacht. Ein mit dem Beschuldigten in Kontakt stehender Nutzer leitete das angedrohte Tötungsdelikt an den Bürgermeister weiter. Er hatte in einem Facebook-Kommentar Beschränkungen wegen der Pandemie verteidigt und auch die "Sorglosigkeit einer Minderheit" für die Beschränkungen mitverantwortlich gemacht.

Der Angeklagte sei bislang strafrechtlich nicht in Erscheinung getreten, hieß es. Der aktuelle Strafbefehl vom 8. März ist noch nicht rechtskräftig.

MDR (kk)/epd/AFP

Dieses Thema im Programm: MDR SACHSEN | Regionalnachrichten aus dem Studio Dresden | 11. März 2022 | 16:30 Uhr

Mehr aus Dippoldiswalde und Sebnitz

Mehr aus Sachsen

In Hohenstein-Ernstthal ist der neue Anbau des Karl-May-Museums eröffnet worden. 1 min
Bildrechte: MDR
1 min 01.07.2022 | 18:20 Uhr

In Hohenstein-Ernstthal ist der neue Anbau des Karl-May-Museums eröffnet worden. Das Gebäude bietet nun viel Platz für die mehr als 12.000 Exponate über den Schriftsteller.

Fr 01.07.2022 16:57Uhr 00:45 min

https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen/chemnitz/zwickau/video-635330.html

Rechte: MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Video
Ein Schulkind liegt niedergeschlagen auf seiner Schulbank. 3 min
Bildrechte: dpa
3 min 01.07.2022 | 18:08 Uhr

Der bundesweite Bürgerrat präsentierte am Freitag im Landtag sein Sofortprogramm für Bildung und Schule. Sechs Vertreter stellten ihre Forderungen für besseres Lernen in Deutschland vor. Beate Dietze kennt die Details:

MDR SACHSEN Fr 01.07.2022 18:08Uhr 02:33 min

https://www.mdr.de/sachsenradio/audio-buergerrat-bildungsausschuss-sachsen-100.html

Rechte: MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Audio