720 Polizisten im Einsatz Proteste zum Auftakt des AfD-Parteitages in Dresden

Menschen halten ein Plakat.
Bildrechte: Konstantin Henß

Rund 150 Menschen haben am Sonnabendvormittag gegen den Bundesparteitag der AfD in Dresden protestiert. Nach Angaben der Polizei nahmen allein 100 Menschen an einem Fahrradkorso zum Messegelände teil. Später blockierten sie eine Zufahrtsstraße, so dass Teilnehmer des Parteitags einen Umweg in Kauf nehmen mussten. Unmittelbar vor der Messehalle hatten sich etwa zwei Dutzend Demonstranten aufgestellt und lautstark gegen die Politik der AfD protestiert.

Großteil der Protestaktionen zugelassen

Nach Einschätzung eines Polizeisprechers blieb es größtenteils friedlich. Allerdings wurde eine Straßenblockade mit Gewalt von der Polizei geräumt, wie ein Reporter bestätigt. Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Gegendemonstration hatten zuvor versucht, die Zufahrt vom Parkplatz Magdeburger Straße/Ecke Schlachthofstraße mit Fahrrädern zu blockieren. In den meisten Fällen seien die Protestaktionen zugelassen worden, da sie weder die Zufahrt zum Impfzentrum noch zum Parteitag behindert hätten.

Von einem 32-jährigen Demonstranten wurden die Personalien aufgenommen. Gegen ihn wird wegen des Verdachts des Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte ermittelt. Zudem werde geprüft, ob es im Vorfeld der Veranstaltung zu Verstößen gegen die Sächsische Corona-Schutzverordnung gekommen ist. Insgesamt sind 720 Polizisten im Einsatz.

Bildergalerie AfD-Bundesparteitag von Protesten begleitet

In Dresden hält die AfD an diesem Wochenende ihren Bundesparteitag ab. 600 Delegierte kommen zu der Präsenzveranstaltung der Messe zusammen. Die Ankunft der Teilnehmerinnen und Teilnehmer wurde von Protesten begleitet.

Proteste gegen AfD-Parteitag - Polizeiautos sperren eine Straße ab
Das Tagungsgelände der AfD wurde von der Polizei abgesperrt. Bildrechte: MDR/xcitePRESS
Proteste gegen AfD-Parteitag - Polizeiautos sperren eine Straße ab
Das Tagungsgelände der AfD wurde von der Polizei abgesperrt. Bildrechte: MDR/xcitePRESS
Proteste gegen AfD-Parteitag - Polizeifahrzeuge sperren eine Straße ab
Zugleich sind die Beamten im Einsatz, um das ebenfalls in der Messe befindliche Impfzentrum abzusichern. Bildrechte: MDR/xcitePRESS
Proteste gegen AfD-Parteitag
Insgesamt 720 Polizistinnen und Polizisten sind im Einsatz. Bildrechte: MDR/xcitePRESS
Proteste gegen AfD-Parteitag - zwischen Bäumen hängt ein Plakat, auf der Straße stehen Polizisten und Polizeiautos
Ein Demonstrant verschanzte sich im Baum. Bildrechte: MDR/xcitePRESS
Protest gegen AfD-Parteitag
Nach mehreren Stunden kam er unverletzt wieder nach unten. Bildrechte: Erik Hoffmann
Proteste gegen AfD-Parteitag - Polizisten stehen vor einer Sitzblockade
Die Gegendemonstranten hatten Sitzblockaden gebildet. Bildrechte: MDR/xcitePRESS
Proteste gegen AfD-Parteitag - Demonstranten stehen hinter einer Mauer, daran hängen Plakate
In Sichtweite des AfD-Parteitages hängten sie ihre Transparente auf... Bildrechte: MDR/xcitePRESS
Proteste gegen AfD-Parteitag - Demonstranten in schwarzen Jacken stehen hinter einer Mauer und heben die Mittelfinger
... und übten mit Gestik Kritik. Bildrechte: MDR/xcitePRESS
Protest gegen AfD-Parteitag
150 Demonstranten waren vor Ort. Bildrechte: Erik Hoffmann
Protest gegen AfD-Parteitag
Ankunft der AfD-Delegierten. Bildrechte: Erik Hoffmann
Protest gegen AfD-Parteitag - mehrere Personen gehen eine Straße entlang
Kritik gab es daran, dass sie teilweise in Gruppen ohne Abstand und Mund-Nasen-Schutz zum Tagungsort liefen. Bildrechte: Erik Hoffmann
AfD-Parteitag - mehrere, meist ältere Menschen, laufen eine Straße entlang
Insgesamt reisten 600 Delegierte an. Bildrechte: MDR/xcitePRESS
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Kritik an Präsenzveranstaltung mit 600 Teilnehmenden

Zu dem Protest hatte unter anderem das Bündnis "Dresden Nazifrei" aufgerufen. Unmut bei Gegendemonstranten erregte auch der Umstand, dass die AfD trotz steigender Infektionszahlen auf einer Präsenzveranstaltung mit 600 Teilnehmenden bestand. Kritisiert wurde am Morgen auch, dass die Delegierten teilweise in Gruppen ohne Mund-Nasen-Schutz und Abstand Zutritt zur Tagungshalle erhielten. Für den Parteitag gilt ein Hygienekonzept. Die Delegierten müssen im Saal eine Masken tragen und sitzen jeweils an einem eigenen Tisch.

Menschen halten ein Protestbanner
Bildrechte: Konstantin Henß

Das steht in der Corona-Schutzverordnung Bei Nominierungsveranstaltungen von Parteien und Wählervereinigungen müssen laut §3 Absatz 1a Nummer 6 alle mindestens eine OP-Maske tragen, mit Ausnahme der Personen, denen das Rederecht erteilt wird.

Urban sieht in Corona-Demonstranten Verbündete

Parteichef Jörg Meuthen hatte am Freitagabend bei der Präsentation der AfD-Wahlkampagne den Vorwurf zurückgewiesen, dass seine Partei die Corona-Pandemie leugne. Allerdings hielt er viele Maßnahmen zur ihrer Eindämmung für unverhältnismäßig.

Im sächsischen AfD-Landesverband spricht die Führungsspitze gern von einer "sogenannten Pandemie". Der sächsische AfD-Parteichef Jörg Urban sieht in den aktuellen Protesten gegen die Corona-Maßnahmen Potenzial für seine Partei. Überall im Land rege sich Widerstand, diese Bürger seien "Partner im Kampf um ein bessere Deutschland", sagte Urban auf dem Bundesparteitag. Mit diesen Bürgern verbinde die AfD mehr, als sie im Detail vielleicht trenne. "Die AfD gehört auch auf die Straße zu den Demonstranten (...) Jeder Demonstrant, jeder Regierungskritiker ist ein potenzieller AfD-Wähler und vielleicht sogar ein künftiges Parteimitglied."

Der Parteitag findet auf dem Messegelände statt, wo sich auch das Dresdner Impfzentrum befindet. Für den Parteitag gilt ein umfangreiches Hygienekonzept. Im Februar hatte in der Messe Dresden bereits der Landesparteitag der sächsischen AfD stattgefunden.

Quelle: MDR/dk/kh/dpa

Dieses Thema im Programm: MDR SACHSEN | SACHSENSPIEGEL | 10. April 2021 | 19:00 Uhr

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