Corona-Protest Polizei geht bei Querdenken-Demo in Dresden gegen Journalisten vor

Seit Wochen halten unerlaubte Proteste von Corona-Leugnern und sogenannten Querdenkern die sächsische Polizei auf Trab. Deren Umgang mit den Demonstrationen sorgt dabei für viel Kritik. Sachsens Innenminister Roland Wöller kündigte an, härter gegen diese Art von Protesten durchgreifen zu wollen. In Dresden rückte am Freitagabend stattdessen das Vorgehen gegen Journalisten in den Vordergrund.

Querdenken Demonstration in München
Das Vorgehen der Polizei bei unerlaubten Corona-Demos sorgt weiter für Kritik. (Symbolbild) Bildrechte: IMAGO / aal.photo

Bei einer unangemeldeten Demonstration von Corona-Leugnern am Freitagabend in Dresden hat der Einsatz der sächsischen Polizei erneut für Kritik gesorgt. Nach Angaben des Kamerateams von "Vue.Critique" zogen etwa 100 Menschen aus dem Querdenken-Spektrum ohne Polizeibegleitung durch die Dresdner Innenstadt. Beim Kurznachrichtendienst Twitter sprachen die Journalisten davon, von den Teilnehmenden bedrängt worden zu sein. Die Polizei reagierte auf den Tweet. Die Beamten waren nach etwa eineinhalb Stunden vor Ort, so die Journalisten.

Polizei kontrolliert Kamerateam

Beim Eintreffen der Beamten sei das Journalistenteam zunächst kontrolliert und die Personalien aufgenommen worden. Laut "Vue.Critique" behauptete der Beamte, den Presseausweis nicht erkannt zu haben, weil seine Brille beschlagen gewesen sei. "Auf Nachfrage konnte man uns keinen Grund nennen, auf welcher rechtlichen Grundlage man unsere Personalien aufgenommen hat", sagte das Team MDR SACHSEN auf Nachfrage. Erst später habe der betreffende Beamte die Seite aus seinem Notizbuch gerissen.

Polizei will eigenes Vorgehen "kritisch nachbereiten"

Die Polizei Sachsen teilte später ebenfalls bei Twitter mit, man sei "nicht aufmerksam gewesen". "Dass am Freitagabend in der Dresdner Innenstadt Einsatzkräfte einen unerlaubten Aufzug nicht unterbanden, dann aber in einen Konflikt mit Medienvertretern vor Ort kamen, werden wir selbstkritisch auswerten", teile Landespolizeipräsident Horst Kretzschmar am Sonnabend MDR SACHSEN schriftlich mit. Der Staatsschutz habe ein Verfahren eingeleitet und Videos gesichert, um im Nachgang Teilnehmer der unerlaubten Demonstration zu identifizieren.

Leider entsprach das Handeln der Kräfte auch im Umgang mit Journalisten vor Ort nicht unseren Ansprüchen.

Polizeidirektion Dresden Twitter

Weitere illegale Demos in Sachsen

Auch in weiteren sächsischen Städten fanden am Freitagabend illegale Demonstrationen von Corona-Leugnern statt. Laut Polizei gab es insgesamt zehn Einsätze mit Corona-Bezug, unter anderem in Großenhain, Geising im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge, Brandis, Elsterberg und in Zwönitz. Bei insgesamt rund 730 Teilnehmenden seien dabei 131 Identitätsfeststellungen durchgeführt und vier Strafanzeigen gemäß Versammlungsgesetz aufgenommen worden.

Corona-Proteste in Freiberg
Anfang der Woche stoppe die Polizei eine illegale Corona-Demo in Freiberg. (Archivbild) Bildrechte: XcitePress

Die Corona-Notfallverordnung erlaubt in Sachsen derzeit nur ortsfeste Kundgebungen mit maximal zehn Teilnehmern. Zu Wochenbeginn hatte die Polizei in zahlreichen sächsischen Orten Proteste gegen die Corona-Maßnahmen gestoppt, an denen insgesamt mehrere Tausend Menschen teilnahmen. Das Vorgehen der Polizei hatte dabei für heftige Kritik gesorgt.

Quelle: MDR (bj)/dpa

Mehr aus Dresden und Radebeul

Mehr aus Sachsen