Corona-Pandemie "Querdenken"-Demo in Dresden bleibt untersagt

Mit mehreren Tausend Menschen wollte die sogenannte "Querdenken"-Initiative am Samstag in Dresden gegen die Corona-Schutzauflagen protestieren. Doch die Demo wurde verboten. Die Polizei bereitet sich auf einen Großeinsatz vor.

Demonstranten und Polizisten stehen während einer Kundgebung am Congresszentrum.
Polzisten stehen vor Demonstranten (Symbolbild) Bildrechte: dpa

Die für Sonnabend in Dresden geplante "Querdenken"-Demonstration von Kritikern der Corona-Maßnahmen bleibt untersagt. Das hat das Sächsische Oberverwaltungsgericht in Bautzen per Beschluss in der Nacht zu Sonnabend bestätigt. Das Verwaltungsgericht Dresden hatte bereits am Freitag das von der Stadt verhängte Verbot bestätigt. Die Beschwerde gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts blieb damit ohne Erfolg. Der Beschluss des Oberverwaltungsgerichts ist unanfechtbar.

Dresden hatte sich bei dem Verbot auf das Infektionsschutzgesetz gestützt - sowie Erfahrungen eines ähnlichen Protests im vergangenen Oktober auf dem Theaterplatz. Damals hatten die "Querdenken"-Teilnehmer die Hygienebestimmungen weitgehend missachtet.

Zudem berief sich die Stadt auf Sachsens Versammlungsgesetz. Es besagt, dass Kundgebungen von Auflagen abhängig gemacht oder verboten werden können, wenn dadurch die öffentliche Sicherheit oder Ordnung unmittelbar gefährdet ist. Das Sächsische Oberverwaltungsgericht ist dem nun gefolgt.

Auswärtige Demo-Teilnehmer erwartet

Nach der aktuellen Corona-Schutzverordnung Sachsens sind wegen der Pandemie Demonstrationen mit maximal 1.000 Menschen unter Hygieneauflagen erlaubt. Nach Ansicht des Verwaltungsgerichts ist aber nicht zu erwarten, dass vor allem von außerhalb anreisende Demonstranten die Stadt wieder verlassen würden, wenn die zulässige Teilnehmerzahl erreicht ist. Ein "Querdenken"-Sprecher kündigte am Freitag den Gang vor das Oberverwaltungsgericht Bautzen an.

Dresden hatte sich bei dem Verbot auch auf das Infektionsschutzgesetz gestützt, wonach Versammlungen aus Gründen des Infektionsschutzes eingeschränkt oder untersagt werden können. Zudem berief sie sich auf Sachsens Versammlungsgesetz. Demnach können Kundgebungen von Auflagen abhängig gemacht oder verboten werden, wenn dadurch die öffentliche Sicherheit oder Ordnung unmittelbar gefährdet ist.

Polizei plant Großeinsatz in Dresden

Nach Angaben der Stadt hatte die "Querdenken"-Initiative für Samstag zunächst eine Versammlung mit 3.000 Menschen am Königsufer angemeldet. Später sei die Prognose der Teilnehmerzahl auf 5.000 erhöht worden. Als Reaktion auf die Ablehnung dieser Demo seien zwei weitere Kundgebungen mit je 1.000 Leuten geplant worden.

Die Polizei plant unabhängig vom Ausgang des juristischen Streits einen Großeinsatz und wird nach eigenen Angaben dabei von Beamten anderer Bundesländern unterstützt. Aufgrund der aktuellen Verbote bereite man sich auf verschiedene Einsatzszenarien vor und gehe von einer "dynamischen Lage", sagte ein Polizei-Sprecher.

Quelle: MDR/mm, dpa

Dieses Thema im Programm bei MDR SACHSEN MDR SACHSEN - Das Sachsenradio | 12.03.2021 | 19:00 Uhr in den Nachrichten

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