Corona-Proteste Polizei setzt Verbot von Querdenken-Demo in Dresden durch

Mit einer deutlich sichtbaren Präsenz hat die Polizei am Sonnabend in Dresden dafür gesorgt, dass das gerichtliche Verbot der "Querdenken"-Demonstrationen eingehalten wurde. Sobald sich irgendwo kleinere Versammlungen bildeten, gingen die Beamten zu einem frühen Zeitpunkt dagegen vor. Reichlich 1.000 Beamte waren im Einsatz.

Polizisten stehen an einem Pavillon am Ufer der Elbe.
Einer der Orte, wo die Polizei am Sonnabend Versammlungen verhinderte, war das Japanische Palais. Bildrechte: dpa

Mit einem Großaufgebot hat die Polizei am Sonnabend in Dresden ein Demonstrationsverbot der sogenannten Querdenker durchgesetzt. Überall auf Plätzen und Straßen in der Innenstadt waren Beamte präsent. Die Straßen rund um den Landtag waren gesperrt. Für den Fall der Fälle standen Wasserwerfer bereit. Nach Angaben der Polizei blieb die Lage bis zum frühen Abend entspannt. Bei unbeständigem Wetter mit mehreren Regengüssen waren ohnehin nur wenige Leute unterwegs.

22 Platzverweise und 30 Corona-Verstöße

Wie die Dresdner Polizeidirektion mitteilte, waren mehr als 1.000 Beamte aus Sachsen und Brandenburg sowie von der Bundespolizei und der sächsischen Bereitschaftspolizei im Einsatz. Die Polizeibeamten erteilten 22 Platzverweise und ahndeten 30 Verstöße gegen die Sächsische Corona-Schutzverordnung.

So wurden einer Gruppe von etwa acht Leuten unterhalb des Japanischen Palais Platzverweise erteilt. Sie hatten die Corona-Auflagen nicht eingehalten. Später betraf das am selben Ort 22 Radfahrer sowie am Johannstädte Fährgarten 30 Radfahrern, die alle den Corona-Kritikern zugerechnet wurden.

Stadt untersagte Kundgebung

In Dresden werden regelmäßig Demos der Initiative "Querdenken 351" angemeldet. Diese will damit gegen die Corona-Maßnahmen protestieren. Die Stadt untersagte die Kundgebungen am Sonnabend wie schon in der Vergangenheit mit Verweis auf die Infektionsgefahr und bisherige Demos der Querdenker. Dabei hatte die übergroße Mehrheit der Teilnehmer Hygieneregeln demonstrativ missachtet.

Das Dresdner Verwaltungsgericht und das Oberverwaltungsgericht Bautzen bestätigten das neuerliche Versammlungsverbot. Unabhängig davon hatte sich die Polizei auf einen Einsatz vorbereitet. Im März waren trotz eines Verbotes Hunderte Querdenker durch die Innenstadt gezogen. Es kam zu Ausschreitungen, bei denen auch zwölf Beamte verletzt wurden. Beim letzten Verbot einer Querdenker-Demo im April konnte die Polizei ebenfalls mit massiver Präsenz das Verbot durchsetzen.

Quelle: MDR/sth/dpa

Dieses Thema im Programm: MDR SACHSEN - Das Sachsenradio | Nachrichten | 15. Mai 2021 | 18:00 Uhr

Mehr aus Dresden und Radebeul

Mehr aus Sachsen