Weil Briefwahlunterlagen offnebar nicht rechtzeitig bei Wählern angekommen sind, gibt es Einsprüche gegen die Oberbürgermeisterwahl in Dresden. Bildrechte: picture alliance/dpa | Robert Michael

Briefwahl Landesdirektion prüft vier Einsprüche gegen OB-Wahl in Dresden

01. August 2022, 19:31 Uhr

Beim zweiten Wahlgang der Oberbürgermeisterwahl in Dresden sind Briefwahlunterlagen offenbar nicht rechtzeitig bei den Wählern angekommen. Die Landesdirektion prüft deshalb vier Einsprüche. Für Oberbürgermeister Dirk Hilbert gibt es wegen der Rechtsmittel zunächst keine Konsequenzen.

von MDR SACHSEN

Die Landesdirektion Sachsen (LDS) prüft vier Einsprüche gegen die Oberbürgermeisterwahl in Dresden. Wie der stellvertretende Sprecher der Landesdirektion, Jürgen Herrmann, am Montag in Chemnitz sagte, haben die Wahlberechtigten angegeben, dass ihnen die Briefwahlunterlagen nicht rechtzeitig vor dem zweiten Wahlgang am 10. Juli zugegangen seien. Zuvor hatten die "Dresdner Neuesten Nachrichten" berichtet.

OB übt Amt weiter aus

Der bisherige Amtsinhaber Dirk Hilbert, der für ein Wählerbündnis antrat, war im zweiten Wahlgang wiedergewählt worden. Er erhielt 45,3 Prozent der Stimmen. Seine schärfste Konkurrentin, die von SPD und Linken unterstützte Grünen-Politikerin Eva Jähnigen, kam auf 38,3 Prozent. Beim zweiten Wahlgang hatte fast die Hälfte der Wähler (49,2 Prozent) ihre Stimme per Brief abgegeben.

Wie lange die Prüfung dauert, sagte der LDS-Sprecher nicht. Eine gesetzliche Frist für die Prüfung der Wahlanfechtungen gebe es nicht. Für Hilbert gibt es wegen der Rechtsmittel zunächst keine Konsequenzen. "Er kann bis zum rechtskräftigen Abschluss dieser Verfahren sein Amt weiter ausführen", betonte Hermann.

MDR (ms)/dpa