OVG-Beschluss Georgische Familie zurück in Pirna - auch Vater und Tochter

Georgische Familie bei ihrer Rückkehr nach Sachsen
Ein Teil der georgischen Familie - Großvater, Mutter und Kinder - ist bereits Mitte August nach Pirna zurückgekehrt und wurde von Nachbarn begrüßt (Archivbild). Bildrechte: Daniel Förster

Die im Juni 2021 von Pirna nach Georgien abgeschobene Familie ist wieder vollständig nach Sachsen zurückgekehrt. Der Vater und die jüngste Tochter seien am Mittwoch in Berlin gelandet, berichtete die "Sächsische Zeitung" am Donnerstag. Die sieben anderen Familienmitglieder waren bereits am 18. August in Deutschland angekommen.

Vater und Tochter wegen positivem Corona-Test nachgeflogen

Zuvor hatte das sächsische Oberverwaltungsgericht in Bautzen entschieden, dass die Abschiebung dieser Familie rechtswidrig war. Der Vater und die jüngste Tochter waren kurz vor der geplanten Wiedereinreise nach Deutschland positiv auf Covid-19 getestet worden und mussten zunächst in Georgien bleiben.

Nächtliche Abschiebung am 10. Juni

Eine Fotocollage zeigt Bilder einer georgischen Familie.
Die georgische Familie hat seit 2013 in Deutschland gelebt. Bildrechte: privat

Der Fall der Familie Imerlishvili hatte eine erneute Debatte um Sachsens Abschiebepraxis ausgelöst und war auch Thema im sächsischen Landtag. Die 2013 nach Deutschland gekommene Familie war am 10. Juni in einer Nacht-und-Nebel-Aktion nach Georgien abgeschoben worden. Nach Beschwerden ordnete OVG am 13. August in einem Eilverfahren die Rückholung der Familie an. Bei dem Beschluss des OVG handelte es sich um eine Einzelfallentscheidung, die nicht unmittelbar auf andere Fälle anwendbar ist.

Duldung bis rechtskräftige Entscheidung vorliegt

Laut den Richtern haben die elf und zehn Jahre alten Kinder der Familie Anspruch auf eine Duldung in Deutschland - und zwar so lange, bis über den Aufenthalt der Familie eine rechtskräftige Entscheidung vorliegt. Die beiden Kinder besuchten seit vier Jahren erfolgreich das Gymnasium beziehungsweise die Grundschule. Ihre Eltern und Geschwister hätten aufgrund des Bestehens einer familiären Lebensgemeinschaft zum Zeitpunkt der Abschiebung ebenfalls einen Anspruch auf Erteilung einer Duldung.

Quelle: MDR/sm/dpa

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