Europapolitik Mehr EU-Schutz für regionale Spezialitäten aus Sachsen

In einer Schauwerkstatt fertigt 2011 eine Mitarbeiterin in Handarbeit Kunstblumen an.
Sebnitzer Kunstblumen werden in Handarbeit hergestellt. Die regionale Herkunft der Blumen ist in der EU noch nicht geschützt. Bildrechte: dpa

Der Europäische Ausschuss der Regionen (AdR) befasst sich mit dem Schutz von geografischen Herkunftsangaben. EU-Recht soll die Herkunft von gewerblichen Produkten und Handwerkserzeugnissen schützen. Das wünscht sich zumindest Sachsens Minister für Regionalentwicklung, Thomas Schmidt. Er hatte das Thema in dieser Woche in Brüssel angesprochen. Sachsens Firmen würden "sehr von diesem Schutz profitieren", meinte Schmidt.

Mehr Schutz für Karpfen und Kunstblumen

Die EU schützt bereits geografische Herkunftsangaben und traditionelle Spezialitäten wie Lebensmittel oder landwirtschaftliche Produkte, etwa Thüringer Rostbratwurst oder Beelitzer Spargel. Eine Ausweitung des Schutzes geografischer Herkunftsangaben würde für Sachsen bedeuten, "dass künftig nicht nur Lebensmittel wie Dresdner Stollen oder Oberlausitzer Biokarpfen eine geschützte geografische Herkunftsangabe erhalten können, sondern auch handwerkliche oder gewerbliche Erzeugnisse wie die traditionelle Holzkunst aus dem Erzgebirge, wie Sebnitzer Kunstblumen oder Plauener Spitze", sagte Schmidt.

Eine Florentiner Scheibengardine aus besticktem Tüll läuft 2019 auf einer Stickmaschine der Manufaktur Modespitze Plauen GmbH.
Plauener Spitze - seit Jahrzehnten ein Markenprodukt. Die regionale Herkunft dieses Produkts soll mit EU-Recht besser geschützt werden. Bildrechte: dpa

Digitale Brieftaschen für EU-Bürger

Der Europäische Ausschuss der Regionen diskutierte auch über Vorschläge der Europäischen Kommission, eine europäische digitale Identität zu schaffen. Konkret geht es dabei um eine "digitale EUid-Brieftasche". Mit der sollen EU-Bürgerinnen und EU-Bürger ihre Identität nachweisen können, wenn sie mobil unterwegs sind oder auf Online-Dienste der Verwaltung zugreifen wollen, digitale Dokumente austauschen oder ein bestimmtes persönliches Merkmal nachweisen sollen. Um diese EUid-Brieftasche länderübergreifend nutzen können, müssen noch Verordnungen angepasst werden.

Hochschulen aus Mittweida und Dresden arbeiten an Lösungen

An technisch sicheren Lösungen für den Umgang mit digitalen Identitäten arbeiten die Hochschulen Mittweida und die für Technik und Wirtschaft Dresden. "Die dabei erworbenen Kompetenzen sollten auch auf europäischer Ebene genutzt werden", meinte der Minister.

Was wir jetzt beraten, wird hoffentlich in spätestens fünf Jahren jeder in der Tasche haben. Ich bin fest davon überzeugt, dass dann ein Identitätsnachweis in einer digitalen EU-Brieftasche im Alltag von großem Nutzen sein wird.

Thomas Schmidt Minister für Regionalentwicklung Sachsen

Quelle: MDR/kk

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