Betrugsdiskussion Ministerium sieht keinen Betrug bei Intensivbettenanzahl in Sachsen

Als immer mehr Corona-Patienten in die Kliniken kamen, war die Belegung der Intensivbetten neben den Inzidenzen ein wichtiger Indikator für die Politik, um die Krise einzuschätzen. Jetzt kommt der Bundesrechnungshof zu der Einschätzung, dass die Bettenzahl womöglich gar nicht stimmte, sondern manche Kapazitäten nur auf dem Papier existierten. In Sachsens Sozialministerium haben die Verantwortlichen deshalb nachgerechnnet - und können die Vorwürfe für den Freistaat nicht bestätigen.

Ein Intensivbett auf einer Intensivstation der Uniklinik Dresden. Links neben dem Bett steht eine Herz-Lungen-Maschine, oben befinden sich die ܜberwachungsmonitore für die Vitalfunktionen. Rechts neben dem Bett steht ein Beatmungsgerät und Infusionstechnik.
Ein Intensivbett auf einer Intensivstation der Uniklinik Dresden. Bildrechte: dpa

Dem sächsischen Sozialministerium liegen bisher keine Belege für falsche Angaben bei Intensivbetten vor. Das teilte das Ministerium MDR AKTUELL mit. Hintergrund ist der Vorwurf, Kliniken hätten bewusst falsche Bettenzahlen gemeldet, um mehr Freihaltepauschalen für die Intensivbetten bezahlt zu bekommen.

Vorab-Prüfung und Stichproben vor Ort

Dazu stellt das sächsische Sozialministerium fest: Bevor eine Klinik die Pauschale von 50.000 Euro pro Bett bekommen hat, ist geprüft worden, ob die personellen, medizinisch-technischen und räumlichen Voraussetzungen erfüllt wurden. Außerdem habe man Stichproben in Krankenhäusern erhoben.

Bundesrechnungshof entdeckt Fehler in den Zahlen

Wie die Tagesschau berichtete, hatte der Bundesrechnungshof die Vorwürfe ins Rollen gebracht. Dieser hatte analysiert, dass der Bund von März bis September 2020 jedes neue Intensivbett mit 50.000 Euro zusätzlich finanziert hat. Insgesamt wurden auf diese Weise von den Krankenhäusern in Deutschland reichlich 700 Millionen Euro abgerufen.

Teilt man die Summe durch den Zuschuss pro Bett, müsste es jetzt 13.700 neue Intensivbetten in Deutschland geben. Doch die kann der Rechnungshof nicht finden. "Ein solcher Kapazitätszuwachs ist aus den vorliegenden Statistiken indes nicht abzulesen", kritisierten die Rechnungsprüfer.

Quelle: MDR/sth

Dieses Thema im Programm: MDR AKTUELL | 15. Juni 2021 | 16:36 Uhr

Mehr aus Sachsen