Abgasmanipulation Dieselskandal beschäftigt weiter Sachsens Gerichte

Diesel vor VW-Konzernzentrale in Wolfsburg
Zuerst waren die Abgasmanipulationen durch Software-Einstellungen bei VW in den USA aufgedeckt worden. Bildrechte: imago images / Jan Huebner

Im Zusammenhang mit dem sogenannten Dieselskandal sind aktuell rund 2.200 Klagen in Sachsen anhängig. Diese liegen insbesondere bei Landgerichten. Weitere Hunderte Verfahren sind nach Angaben des Oberlandesgerichts (OLG) Dresden inzwischen erledigt. Aktuell laufen dort 560 und damit knapp ein Viertel all dieser Verfahren. Der Hauptanteil betreffe den VW-Konzern, "aber auch andere Fahrzeugmarken sind darunter", sagte Präsident Leon Ross. Es zeige sich jetzt eine größere Vielgestaltigkeit als gedacht.

Alles Einzelfälle: Tatsächliche Autonutzung wird angerechnet

Vieles sei durch die ersten Grundsatzentscheidungen des Bundesgerichtshofs noch nicht geklärt, hieß es. Laut OLG steht Käufern ein Anspruch auf anteilige Rückzahlung des Kaufpreises zu, weil VW ihn durch eine manipulierte Software getäuscht und damit vorsätzlich sittenwidrig geschädigt hat. Dabei werde die bereits erfolgte Nutzung angerechnet. Am OLG sind zwei Senate zur Hälfte nur mit diesem Komplex beschäftigt, demnächst kommt ein dritter dazu. Dieser macht zahlenmäßig rund ein Drittel aller Zivilverfahren dort aus.

Manipulation vor sechs Jahren aufgeflogen

Im September 2015 hatte Volkswagen nach Prüfungen von Behörden und Recherchen von Forschern in den USA Manipulationen an den Abgaswerten von Dieselautos zugegeben. Die Software bestimmter Motoren war so eingestellt, dass im tatsächlichen Betrieb auf der Straße deutlich mehr giftige Stickoxide ausgestoßen wurden als in Tests. Auch in Deutschland fühlen sich Kunden geprellt, klagten einzeln oder schlossen sich der Musterfeststellungsklage an. Konkrete Ansprüche müssen im Erfolgsfall in eigenen Verfahren durchgesetzt werden.

Quelle: MDR/lam/dpa

Dieses Thema im Programm von MDR SACHSEN MDR SACHSEN - Das Sachsenradio | 07.04.2021 | 09:00 Uhr in den Nachrichten

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