Hasskommentare Ermittlung gegen zwei Frauen wegen antisemitischer Hetze im Netz

Computertaste mit der Aufschrift Hass und Radiergummi
Bildrechte: imago/Christian Ohde

Die Generalstaatsanwaltschaft Dresden ermittelt gegen zwei Frauen aus dem Raum Delitzsch wegen antisemitischer Beleidigungen im Zusammenhang mit dem Anschlag auf die Synagoge in Halle. Wie die Generalstaatsanwaltschaft am Donnerstag mitteilte, wurden die Wohnungen der beiden Tatverdächtigen vor einer Woche durchsucht und Beweismaterial sichergestellt.

Beleidigungen über Instagram und Facebook verschickt

Die 40 und 34 Jahre alten Frauen sollen seit Oktober vergangenen Jahres antisemitische Hasskommentare über die sozialen Netzwerke an eine Überlebende des Anschlags im Jahr 2019 in Halle versendet haben. Konkret handle es sich um neun Texte, deren antisemitische Beleidigungen direkt an die Betroffene gerichtet waren, berichtet Nicole Geisler von der Generalstaatsanwaltschaft Dresden. Die Hasskommentare seien als Direktnachrichten über die Social-Media-Plattformen Instagram und Facebook verschickt worden. Die Überlebende des Synagogen-Anschlags trat zum Zeitpunkt der ersten Hassnachrichten gegen sie im Oktober 2020 als Nebenklägerin in der Hauptverhandlung gegen den Attentäter vor dem OLG Naumburg auf.

Die Geschädigte hatte sich zunächst an die Polizei in Berlin gewandt, weshalb dort die Ermittlungen aufgenommen wurden. Als die Spur nach Nordsachsen führte, übernahm die Zentralstelle Cybercrime Sachsen der Generalstaatsanwaltschaft Dresden. Es geht um den Tatbestand der Beleidigung nach Paragraph 185 Strafgesetzbuch. Das Strafmaß liegt zwischen einer Geldstrafe und einer Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr.

Telefone und Laptops beschlagnahmt

Die beiden tatverdächtigen Frauen seien nach bisherigen Erkenntnissen bisher nicht strafrechtlich in Erscheinung getreten und auch keiner einschlägigen Szene zuzuordnen. Bei der Durchsuchung ihrer Wohnungen wurden mehrere Datenträger sichergestellt, darunter fünf Mobiltelefone und drei Laptops. Hier werden jetzt die Daten ausgelesen und ausgewertet. Die Ermittlungen befinden sich laut Generalstaatsanwaltschaft in einem frühen Stadium und dauern noch an.

Zentralstelle Cybercrime Sachsen Die Stelle wurde 2014 offiziell eingeführt.
Derzeit arbeiten dort 90 Mitarbeiter.
Ziel ist die Bekämpfung von Kriminalität im Internet - vom einfachen Betrug, über das Abfischen sensibler Daten bis hin zur Verbreitung von Kinderpornografie.
Seit 2019 werden in der Cybercrimestelle auch Verfahren zu Hasskriminalität im Internet bearbeitet

Quelle: MDR/ma

Dieses Thema im Programm: MDR SACHSEN - Das Sachsenradio | Nachrichten | 22. Juli 2021 | 16:00 Uhr

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