PolizeibilanzCSD in Leipzig sicher abgelaufen - Polizei zieht positive Bilanz
Die Polizei hat eine positive Bilanz nach dem Christopher Street Day in Leipzig gezogen. Tausende Menschen haben ausgelassen gefeiert. Dennoch fand der CSD unter erhöhter Polizeipräsenz statt. Eine rechte Demo mit Hunderten Teilnehmenden wurde am Samstagmittag abgesagt. Die Polizei stellte teils schwere Verstöße fest.
- Die Polizei zieht nach dem Christopher Street Day in Leipzig eine positive Bilanz.
- Am CSD in Leipzig haben mehrere Tausend Menschen teilgenommen.
- Rechte Versammlung am Hauptbahnhof tritt militant und aggressiv auf.
Die Polizei zieht nach dem Christopher Street Day in Leipzig eine positive Bilanz. Die selbst gesteckten Ziele seien erreicht worden, hieß es. Der CSD konnte demnach sicher stattfinden, das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit - im Rahmen der verfassungsrechtlichen Schranken - wurde gewährt. Der CSD in Leipzig fand unter erhöhten Sicherheitsvorkehrungen statt. Mehrere Hundertschaften der sächsischen Polizei sowie aus anderen Bundesländern waren im Einsatz.
Allein von der Polizeidirektion Leipzig waren den Angaben zufolge mehr als 1.000 Polizistinnen und Polizisten vor Ort. Mit Blick auf den CSD in Bautzen, bei dem es große rechte Proteste gegen die Demo gab, und einer angekündigten Demo der rechten Szene in Leipzig, ging man von einem erhöhten Gefährdungspotential aus.
Mehrere Tausend Menschen nehmen an bunter Party teil
Trotz der Gefahrenlage haben mehrere Tausend Menschen bei der bunten Party gefeiert. Laut Polizei sind am Samstag in der Stadt rund 19.000 CSD-Teilnehmende unterwegs gewesen - mehr als bei der Demo vergangenes Jahr mit rund 16.000 Teilnehmenden. CSD-Sprecherin Sandra Kamphake zeigte sich bereits am Nachmittag zufrieden: "Der Tag ist bisher recht gut gelaufen." Die Demonstrierenden feierten friedlich und können für ihre Rechte einstehen, sagte sie.
Rechte Versammlung tritt aggressiv und militant auf
Dabei sah es am Samstagmorgen noch nicht so ruhig aus. Wie die Polizei in ihrem Abschlussbericht mitteilte, reisten mehrere Hundert Personen in den Morgenstunden auf dem Leipziger Bahnhof an, die zu einer rechtsextremistischen Demo an der Westseite des Bahnhofs vordringen wollten. Die Polizei spricht von bis zu 400 Teilnehmenden. Die Gruppe sei aggressiv und militant aufgetreten.
Wie ein Reporter vor Ort berichtete, wurde aus der Versammlung unter anderem die Parole "Ausländer raus!" skandiert. Einzelne Teilnehmer hätten den Hitlergruß gezeigt, hieß es von der Polizei. Die Polizei registrierte nach eigenen Angaben bei den Teilnehmenden Verstöße gegen das Strafgesetzbuch und das Sächsische Versammlungsgesetz.
Teilnehmer von rechten Gegenprotest werden polizeilich registriert
Die Polizei kesselte die Teilnehmenden der rechten Versammlung am Samstagvormittag im Leipziger Hauptbahnhof ein. Sie wurden den Angaben zufolge polizeilich registriert. Die Maßnahme dauerte bis zum frühen Abend an. Gegen Mittag wurde die rechtsextreme Demo gegen den CSD in Leipzig abgesagt. Die Polizei teilte über den Kurznachrichtendienst X mit, dass der Versammlungsleiter nach einem Gespräch mit der Versammlungsbehörde die Demonstration selbst absagte.
Die Behörden untersagten aufgrund der Vorkommnisse weitere Versammlungen im Stadtgebiet, die im Kontext stehen oder als Ersatzveranstaltungen hätten dienen könnten. Die Teilnehmer waren aufgefordert, die Stadt nach Beendigung der polizeilichen Maßnahmen zu verlassen. Demnach sprach die Polizei für die rechten Demonstrierenden überwiegend ein Aufenthaltsverbot für die Innenstadt aus. Die Personen wurden nach Hause begleitet.
Die Polizei stellte zudem im gesamten Tagesverlauf Straftaten wegen Volksverhetzung, Verstöße gegen das Versammlungsgesetz und das Verwenden von Kennzeichen verfassungsfeindlicher Organisationen sowie mehrere Ordnungswidrigkeiten fest.
CSD-Demo als Höhepunkt der Aktionswoche
Die CSD-Demonstration am Samstag begann mit einer Kundgebung auf dem Augustusplatz. Auch die Journalistin Georgine Kellermann - eine der bekanntesten Transfrauen Deutschlands - hat daran teilgenommen. "Es ist eine Verpflichtung für mich zum CSD zu gehen, weil ich glaube, dass Sichtbarkeit endlich wichtig ist."
MDR (phb/lwo)
Dieses Thema im Programm:MDR SACHSEN | SACHSENSPIEGEL | 17. August 2024 | 19:00 Uhr