Polizeieinsatz Eskalation bei Demo in Leipzig-Connewitz - Ermittlungen auch gegen Beamte
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Am Sonntagabend ist es im Leipziger Stadtteil Connewitz zu Zusammenstößen zwischen der Polizei und Demonstranten gekommen. Wie die Behörde mitteilte, wird wegen mehr als zehn Straftaten ermittelt, darunter Landfriedensbruch, Körperverletzung sowie Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte. Auch Polizisten wird vorgeworfen, unverhältnismäßig gegen Demonstrierende und Pressevertreter vorgegangen zu sein. Wie viele Verfahren laufen, ist derzeit unklar.
Laut einer Polizeisprecherin ist ein Verdächtiger vorläufig festgenommen worden, da er Pyrotechnik bei sich getragen habe. Beamte hätten außerdem rund 40 Verstöße gegen die sächsische Coronaschutzverordnung festgestellt. Drei Polizisten seien verletzt worden - wie schwer, konnte die Sprecherin nicht sagen.
Demonstration in Connewitz
Hintergrund der Auseinandersetzung war eine Demonstration aus dem linken Spektrum am Sonntag. Unter dem Motto "Kampf den FaschistInnen in Uniform - Autonome Kiezdemo" hatten sich nach Polizeiangaben zunächst etwa 150 Menschen auf der Straße und am Herderpark versammelt. Die Zahl sei später auf 300 angestiegen.
Polizei erklärt Versammlung für unfriedlich
Die Versammlung durfte wegen der sächsischen Corona-Regeln nur stationär stattfinden und verlief zunächst friedlich. Plötzlich setzte sich ein Teil der Kundgebungsteilnehmer in Bewegung. Im Anschluss habe es ein "dynamisches Einsatzgeschehen" gegeben, so Polizeisprecher Olaf Hoppe. Dabei seien Böller auf Beamte geflogen, die das Geschehen zu dem Zeitpunkt beobachtet hatten. Die Versammlungsbehörde habe die Veranstaltung daraufhin für unfriedlich erklärt, so Hoppe.
In Nebenstraßen wurden Wasserwerfer vorgefahren. Ein Hubschrauber kreiste über dem Stadtteil, berichteten Anwohner MDR SACHSEN. Die Situation wurde von Demo-Teilnehmenden in sozialen Netzwerken als "angespannt" und "unübersichtlich" beschrieben. Das bestätigte auch ein MDR-Reporter. Bundespolizisten seien ohne Vorwarnung auf den Herderplatz gestürmt und hätten die zu diesem Zeitpunkt noch laufende und friedliche Kundgebung auflösen wollen. "Das war offenbar eine Verwechslung mit der Gruppe, die sich von der Kundgebung entfernt hatte", so der Reporter. Über mögliche Verletzte gibt es derzeit noch keine gesicherten Informationen.
Videos zeigen Schläge von Polizeibeamten
Videos von Reportern im Einsatzgebiet bestätigen Flaschenwürfe, auch Festnahmen und Personenfeststellungen von Versammlungsteilnehmern. Dem MDR liegen Videos vor, in denen man Schläge von Polizeibeamten auf eine am Boden liegende Person erkennen kann. Polizeisprecher Olaf Hoppe sagte dazu am Abend: "Was ich im Moment augenscheinlich sehen kann, kann ich noch nicht strafrechtlich bewerten. Es gibt aber in jedem Fall Anzeichen, dass hier nicht professionell gehandelt wurde." Der Vorfall werde ausgewertet, sicherte Hoppe zu.
Warum das wie vor Ort geschehen ist, kann ich noch nicht komplett nachvollziehen. Grundsätzlich erwarte ich von allen Einsatzkräften, dass sie immer angemessen verhältnismäßig agieren.
In einer Pressemitteilung der Polizei hieß es in der Nacht, die Polizeidirektion Leipzig habe Ermittlungen gegenüber noch unbekannten Polizeibeamten eingeleitet, die im Verdacht stehen, unverhältnismäßig körperliche Gewalt eingesetzt zu haben. Die Staatsanwaltschaft sei hierüber informiert worden.
Ferner verwies die Polizei selbst auf die mögliche Behinderung von Pressevertretern.
Schon während des geschilderten Einsatzgeschehens wurden durch Journalistinnen und Journalisten vor Ort und durch Veröffentlichungen in den Sozialen Medien Hinweise bekannt, wonach Medienschaffende durch Einsatzkräfte bei ihrer Arbeit behindert worden sein sollen. Zumindest in einem Fall ist der Polizeidirektion Leipzig der geschädigte Journalist bekannt, bei dem es zu Beschädigungen an der Kameraausrüstung gekommen sein soll. Es wurden Ermittlungsverfahren eingeleitet.
Das Datum für die Demo hat in linksradikalen Kreisen eine Bedeutung. Der 13.12. steht für die Buchstaben ACAB - also für den Anti-Polizeispruch "All cops are Bastards". Auch voriges Jahr hatte es an dem Tag eine Demonstration in Leipzig-Connewitz gegeben.
Quelle: MDR/kp/kk/dk/lam/dpa
Dieses Thema im Programm bei MDR SACHSEN MDR SACHSEN - Das Sachsenradio | 14.12.2020 | 05:00 Uhr in den Nachrichten
