KritikNach Demo-Einsatz verlangt Elterngruppe Rücktritt von Leipzigs Polizeichef
Nach dem Polizeieinsatz und den Ausschreitungen im Zuge des "Tag X" in Leipzig am vergangenen Wochenende werden Rücktrittsforderungen gegen den Polizeipräsidenten René Demmler laut. Wie aus einem offenen Brief der Initiative "Eltern gegen Polizeigewalt" hervorgeht, soll es während des elfstündigen Polizeikessels mehrere Übergriffe, Demütigungen und sexualisierte Gewalt gegen Demonstrierende gegeben haben. Einige Betroffene sollen minderjährig gewesen sein.
"In die Unterwäsche geleuchtet"
Die Initiative wirft der Polizei vor, eingekesselte Personen "an sehr intimen Stellen massiv berührt und sogar mit Taschenlampen in deren Unterwäsche geleuchtet" zu haben. Frauen und Mädchen sei bei den Durchsuchungen teilweise nur an Brüste und Po gefasst worden. "Das ist an Demütigung bis hin zur Perversität nicht mehr zu überbieten", heißt es in dem Brief.
Die "gewaltsamen, sexualisierten und demütigenden Maßnahmen" stünden in keinem Verhältnis zu den vorgeworfenen Straftaten, schrieb die Gruppe. Sie dienten der Einschüchterung der Demonstrierenden und seien nicht zu rechtfertigen. Aus diesem Grund forderte die Gruppe den Rücktritt des Polizeipräsidenten. Den Brief habe man an Demmler, den Leipziger Oberbürgermeister sowie das Innenministerium geschickt, hieß es.
Reaktion der Polizei auf Kritik
Die Polizei reagiert am Donnerstag mit eine Pressemitteilung auf die Kritik am Einsatz. Bisher habe man aber noch nicht jeden Einzelfall auswerten können. Darin heißt es: "Die geäußerte Kritik wird ernst genommen und die Sachverhaltsaufklärung fortgesetzt". Demnach seien zwei Kinder und mehr als 80 strafmündige Jugendliche im Kessel gewesen.
Probleme beim Feststellen Minderjähriger im Kessel
Minderjährige seien "grundsätzlich priorisiert bearbeitet" worden, hieß es. "Bis auf wenige Ausnahmen habe bei den Demonstranten keine Kooperationsbereitschaft bestanden, teilte die Polizeidirektion Leipzig am Freitag mit. Das habe alle Maßnahmen der Einsatzkräfte erschwert. Im Kessel habe es beim Auffinden von Minderjährigen Probleme gegeben, hieß es. Einsatzkräfte wollten laut Polizeidirektion Jugendliche in der polizeilichen Umschließung lokalisieren und vorrangig der Identitätsfeststellung zuführen. Dass dies nicht erfolgreich war, sei auf mangelnde Kooperationsbereitschaft und Vermummung der Demonstranten zurückzuführen.
MDR (ben)/epd
Dieses Thema im Programm:MDR SACHSEN - Das Sachsenradio | Regionalnachrichten aus dem Studio Leipzig | 09. Juni 2023 | 12:30 Uhr