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Matthias Berger - der Oberbürgermeister von Grimma hat das einzige Mandat der Freien Wähler für den Landtag errungen. Jetzt muss er sich entscheiden: Bürgermeister oder Landtagsabgeordneter. Bildrechte: picture alliance/dpa | Sebastian Willnow

Entscheidung offenMatthias Berger - weiter OB in Grimma oder Landtagsabgeordneter?

02. September 2024, 19:10 Uhr

Die Stimmen der Landtagswahl in Sachsen sind ausgezählt, die Sitze verteilt. Einen davon hat Grimmas Oberbürgermeister Matthias Berger errungen - als Direktmandat für die Freien Wähler. 36,6 Prozent der Wähler haben ihm ihre erste Stimme gegeben. Doch was macht er mit diesem Ergebnis? Gehen oder bleiben?

Es ist das erste Mal, dass die Freien Wähler Sachsen einen Vertreter im Sächsischen Landtag haben. Grimmas Oberbürgermeister Matthias Berger hat diesen Platz mit seinem Direktmandat geholt. Am Sonntag hatte er im Wahlkreis Leipzig Land 3 mit 36,6 Prozent der Stimmen das Direktmandat geholt und unter anderem den AfD-Bewerber Jörg Dornau (30,7 Prozent) klar hinter sich gelassen.

Die Leute haben mich gewählt mit der ersten Stimme. Das rührt mich.

Matthias Berger | Oberbürgermeister Grimma

Gehen oder bleiben?

Für Matthias Berger stellt sich nun die Frage, nimmt er sein Mandat an oder bleibt er Oberbürgermeister in Grimma? Beantwortet hat er diese Frage noch nicht eindeutig. Man müsse sehen, wie sich die Dinge entwickeln, sagte er MDR SACHSEN. "Unser Ziel war es, als Fraktion im Landtag aufzuschlagen", sagte er der dpa. Er wolle zunächst die endgültigen Ergebnisse abwarten. Berger hatte schon vor der Wahl bezweifelt, ob eine Arbeit als Einzelkämpfer für die Freien Wähler im Landtag sinnvoll wäre.

Entscheiden aber muss er sich, denn das Sächsische Abgeordnetengesetz lässt beide Tätigkeiten gleichzeitig nicht zu. Berger kann nicht hauptberuflich Bürgermeister sein und Abgeordneter des Sächsischen Landtages.

Verzichtet Berger, könnte Landesvorsitzender Weidinger nachrücken

Entscheidet sich der 56-Jährige gegen den neuen Job in Dresden, dann würde der zweite Kandidat auf der Landesliste der Freien Wähler automatisch nachrücken. So sieht es das Sächsische Wahlgesetz vor. Listenplatz zwei hält Landesvorsitzender Thomas Weidinger. Der Rechtsanwalt wohnt in Zwenkau und hatte im Wahlkreis Leipzig 7 kandidiert. Dieser umfasst zahlreiche Stadtteile im Leipziger Westen. Dort erhielt er 2,8 Prozent der Erststimmen.

Entscheidet sich Matthias Berger jedoch gegen Grimma, dann müsste die Muldestadt einen neuen Oberbürgermeister wählen.

Ein Einzelkämpfer braucht Verbündete

Ob Matthias Berger oder Thomas Weidinger, die Freien Wähler haben nur einen Vertreter im Landtag. Sachsenweit hat die Partei die Fünf-Prozent-Hürde nicht geschafft. Berger sagt, dass es Verbündete braucht. Wer das sein könnte, dazu hat er sich nicht geäußert.

Ich bin ja schon lange genug im Geschäft. Mit vernünftigen Argumenten ist schon einiges zu bewegen.

Matthias Berger | Oberbürgermeister Grimma

Politikwissenschaftler: Auch ein Einzelner kann sichtbar werden

Zwar habe ein einzelner Vertreter einer Partei viel weniger Möglichkeiten als eine Fraktion, sagt der Politikwissenschaftler Janek Treiber von der TU Dresden. Dennoch könne man die eigene Arbeit sichtbar machen. So könne man Reden halten und Einfluss auf die parlamentarische Arbeit nehmen. Zudem gebe es mit der Abgeordnetenentschädigung auch Geld für Personal, das wiederum eingesetzt werden könne, um die Arbeit der Partei sichtbarer zu machen, so Treiber.

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MDR (gri)/dpa

Dieses Thema im Programm:MDR FERNSEHEN | MDR SACHSENSPIEGEL | 02. September 2024 | 19:00 Uhr