Gewalt Mehr Angriffe auf Medienschaffende in Sachsen

Die Angriffe auf Medienschaffende in Sachsen sind im Jahr 2020 erneut gestiegen. Die meisten Straftaten ereigneten sich auf Demonstrationen. Mehr als die Hälfte der Verfahren wurde eingestellt.

Die Ausrüstung eines Kamerateams liegt nach einem Übergriff zwischen Alexanderplatz und Hackescher Markt auf dem Boden. Eine Kamera, Mikrofon, Kopfhörer und andere Dinge eines ZDF-Teams liegen auf dem Boden.
Angriffe auf Journalistinnen und Journalisten nehmen in Sachsen weiter zu. (Symbolfoto) Bildrechte: dpa

Die Zahl der Angriffe auf Journalistinnen und Journalisten hat im Jahr der Corona-Pandemie in Sachsen einen Höchststand erreicht. Wie das Innenministerium auf Anfrage der Linken im Landtag mitteilte, wurden 29 Straftaten gegen Medienschaffende im Jahr 2020 registriert. Zehn davon waren den Angaben zufolge Gewalttaten. Das ist im Schnitt mehr als eine Straftat gegen Journalisten alle zwei Wochen.

Seit 2016 werden laut Ministerium Angriffe gegen Medienvertreter in der Statistik gesondert erfasst. Seitdem wurden insgesamt 86 Angriffe auf Medienvertreter verzeichnet. Der bisherige Höchststand wurde 2018 mit 23 Straftaten registriert, 2019 waren es 14.

Hälfte der Angriffe auf Demonstrationen

Fast die Hälfte der insgesamt 86 Straftaten ereigneten sich auf Demonstrationen. 45 Prozent aller Angriffe haben eine rechtsextremistische Motivation, so das Innenministerium. 28 Prozent der Taten werden der linksextremen Szene zur Last gelegt. Der Rest könne nicht eindeutig zugeordnet werden. Die Hälfte der Taten wurde der Statistik zufolge aufgeklärt. Jedoch wurden auch 57 Prozent der Ermittlungen eingestellt.

Linke: Keine konsequente Ahndung in Sachsen

Von einer konsequenten Ahndung sei Sachsen weit entfernt, erklärte die Linken-Abgeordnete Kerstin Köditz. "Dem Großteil der Täter droht nichts - und der effektive Schutz von Medienschaffenden gelingt bis heute nur unzureichend", sagte sie. Am Donnerstag will der Landtag in Dresden über das Thema debattieren.

Quelle: MDR/mar/epd

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