Kabinettsbeschluss 4,3 Millionen Euro Fördermittel für Sirenentechnik in Sachsen

Das sächsische Kabinett hat den rechtlichen Weg frei gemacht, damit Kommunen und Kreise Gelder für Sirenen beantragen können. Das Geld kommt vom Bund. Der setzt beim Katastrophenschutz neben Apps weiterhin auch auf Sirenen.

Sirene auf einem Dach
Intakte und moderne Sirenen hält Innenminister Roland Wöller für "nachhaltig zum Schutz der sächsischen Bevölkerung". Bildrechte: dpa

Sachsens Kabinett hat am Dienstag einer Richtlinie des Innenministeriums zur Förderung des Kaufs und Aufbaus zusätzlicher Sirenen im Land zugestimmt. Konkret geht es um 4,3 Millionen Euro Fördermittel. Die basieren auf einer Förderrichtlinie, auf die sich Bund und Länder geeinigt hatten, um Warntechnik zu verbessern. Nun können die sächsischen Landkreise und Kommunen noch 2021 ihre Förderanträge bei der Landesdirektion Sachsen zur Anschaffung zusätzlicher Sirenen stellen oder für schon vorhandene Anlagen Geld für die Erneuerung beantragen.

Die Flutkatastrophen im Süden und Westen Deutschlands im Sommer haben deutlich gemacht, wie wichtig eine rechtzeitige Warnung der Bevölkerung vor Gefahren für Leib und Leben ist. Neben anderen Möglichkeiten sind Sirenen sehr effektive Warnmittel. Ich hoffe, dass unsere sächsischen Kommunen, die in diesem Jahr zum Teil auch vom Hochwasser hart getroffen waren, von der finanziellen Unterstützung rege Gebrauch machen.

Roland Wöller sächsischer Innenminister (CDU)

Bund will Zivilschutz verbessern

Für jede Sirene als Dach- oder Gebäudemontage erhalten die Landkreise, kreisfreien Städten und Gemeinden 10.850 Euro, teilte das sächsische Innenministerium mit. Für die Errichtung auf einem freistehenden Mast gibt es demnach 17.350 Euro. Für den Ersatz oder die Ergänzung bestehender Sirenensteuerempfänger sind jeweils 1.000 Euro als Festbetrag vorgesehen. Der Bund unterstützt die Länder beim Ausbau ihrer Sirenennetze. Er möchte die Warnung der Bevölkerung im Zivilschutzfall deutschlandweit verbessern. Neben Warn-Apps oder Lautsprecherdurchsagen schreibt er Sirenen wegen ihres Weckeffektes große Bedeutung zu.

Sirenen und Technikübersicht in Sachsen - In Sachsen gibt es derzeit rund 3.200 Sirenen.
- 75 Prozent sind Motoren-Sirenen.
- Bei etwa 15 Prozent besteht die Möglichkeit einer Sprachdurchsage.
- Rund neun Prozent aller Sirenen funktionieren unabhängig vom Stromnetz.
- Nach dem Hochwasser 2002 stellte der Freistaat den Kommunen rund 1,3 Millionen Euro zur Erneuerung des Sirenennetzes an Gefährdungsschwerpunkten zur Verfügung.

Quelle: Innenministerium Sachsen

Quelle: MDR/kk

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