Kabinettsbeschluss Sachsen verschärft Corona-Regeln erneut - Maskenpflicht ab Klasse 5

Wegen der erneut gestiegenen Zahl der Corona-Infektionen in Sachsen hat die Landesregierung die Corona-Regeln in einigen Bereichen erneut verschärft. Maßstab für bestehende Lockerungen in den Landkreisen soll nicht länger der Inzidenzwert, sondern die Bettenauslastung sein. Zudem gelten in Schulen strengere Regeln bei Masken und Tests.

Sachsen verschärft erneut die bestehenden Corona-Regeln, lässt aber in einigen Bereichen auch mehr Freiheiten unabhängig von den Corona-Neuinfektionen zu. Gesundheitsministerin Petra Köpping sagte nach einer Kabinettssitzung in Dresden, Landkreise und Kreisfreie Städte sollten ab 6. April die Möglichkeit zur inzidenzunabhängigen Öffnung von Click-and-Meet-Angeboten, Zoos, Tier- und botanischen Gärten sowie Museen, Galerien oder Gedenkstätten erhalten. Kunden und Besucher müssen ein tagesaktuelles negatives Testergebnis vorlegen.

Voraussetzung sei, dass maximale Anzahl von 1.300 Corona-Patienten auf den Normalstationen sächsischer Krankenhäuser nicht erreicht sei. Falls sich die Tendenz steigender Infektionszahlen fortsetze, werde dies nach derzeitiger Prognose in weniger als zwei Wochen der Fall sein, erklärte Köpping.

Maskenpflicht ab Klasse fünf und Ausweitung der Testpflicht

Mit der neuen Verordnung, die vom 1. bis 18. April gilt, weitet Sachsen die Testpflicht in bestimmten Bereichen aus. Lehrer, Erzieher und Schüler sollen zweimal pro Woche getestet werden, auch in Kitas und Grundschulen. Zugleich wird für alle Jahrgänge die Pflicht zum Schulbesuch bis zum 18. April ausgesetzt. Die Eltern und Schüler sollen entscheiden, ob die Kinder zum Präsenzunterricht in die Schule gehen oder zu Hause lernen.

Trotz steigender Infektionszahlen wollen wir den Kindern und Jugendlichen den Kita- und Schulbesuch ermöglichen.

Christian Piwarz Kultusminister

Für Schülerinnen und Schüler gilt ab der fünften Klasse nach den Osterferien ab 12. April eine Maskenpflicht auch im Unterricht, möglich sind medizinische Mund-Nasen-Bedeckungen oder FFP2-Masken.

Maskenpflicht an einer Schule
Die Masken für Schüler ab Klasse 5 sollen nicht von den Schulen gestellt werden. Bildrechte: imago images/Rupert Oberhäuser

In Sachsen waren zuletzt in mehreren Landkreisen mit hohen Inzidenzwerten Schulen und Kitas geschlossen worden. Bislang war dies vorgeschrieben, wenn der Sieben-Tage-Inzidenzwert von 100 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner innerhalb eines Landkreises oder einer kreisfreien Stadt an fünf Werktagen überschritten wurde.

Mehr Tests auch bei Kundenkontakt und in Betrieben

Schnell- und Selbsttests sollen auch in anderen Bereichen stärker zur Eindämmung der Pandemie genutzt werden. Beschäftigte und Selbstständige mit direktem Kundenkontakt müssen sich nach Angaben des Gesundheitsministeriums statt bisher einmal wöchentlich zweimal in der Woche testen oder testen lassen. Die Tests müssen demnach die Arbeitgeber zur Verfügung stellen.

Einer Frau werden die Haare geschnitten
Auch Friseurinnen müssen sich ab 1. April zweimal pro Woche testen lassen. Bildrechte: imago images/Sven Simon

Das gilt auch in Betrieben für körpernahe Dienstleistungen, Friseure, Fahr- und Musikschulen sowie Physiotherapeuten. Kunden und Besucher benötigen dort einen tagesaktuellen Test.

Bereits in der vergangenen Woche hatten Sachsens Regierungschef Michael Kretschmer und Gesundheitsministerin Petra Köpping nach den Bund-Länder-Beratungen angekündigt, künftig verstärkt auf eine Testpflicht zu setzen und damit unabhängig von der Zahl der Neuinfektionen etwa den Besuch von Zoos, Museen und Galerien zu ermöglichen.

Keine Notbremse bei Kontaktbeschränkungen

Private Zusammenkünfte bleiben auf zwei Hausstände beschränkt, wobei insgesamt nicht mehr als fünf Personen zulässig sind. Kinder unter 15 Jahren werden dabei nicht mitgezählt. Das gilt auch bei entsprechender mehrtägiger Überschreitung der 7-Tage-Inzidenz von 100. In manchen Landkreisen und Städten gelten allerdings schon wieder strengere Bestimmungen: So dürfen sich etwa in Dresden vorerst nur ein Haushalt mit einer weiteren Person treffen - bis Donnerstag, wenn die neue Corona-Schutzverordnung in Kraft tritt.

Wochen-Inzidenz in Sachsen bei knapp 200

Unterdessen verschärft sich die Corona-Situation in Sachsen kurz vor Ostern deutlich. "Die Lage ist wirklich ernst", sagte Gesundheitsministerin Petra Köpping. So stieg am Montag nach Angaben des Gesundheitsministeriums die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in einer Woche auf rund 200. Nur die Stadt Leipzig liegt noch knapp unter der kritischen 100er-Marke. Im Vogtland etwa stieg der Inzidenzwert auf 424. In vielen Regionen Sachsens mussten Lockerungen bereits wieder zurückgenommen werden.

Dieses Thema im Programm von MDR SACHSEN MDR SACHSENSPIEGEL | 30.03.2021 | 19:00 Uhr

Quelle: MDR/kb/dpa/afp

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