Corona-Verluste Sachsens Koalition streitet über Rettungsschirm für den Nahverkehr

Aus Angst vor Ansteckungen mieden in der Corona-Krise viele Menschen den öffentlichen Nahverkehr. In der Folge gingen die Fahrgastzahlen deutlich nach unten, während die Verluste immer größer wurden. Damit die Unternehmen die schwierige Situation meistern, hat der Bund einen Rettungsschirm aufgelegt. Um davon zu profitieren, muss Sachsen einen Eigenanteil aufbringen. Allerdings ist über dessen Finanzierung jetzt ein Streit unter den Koalitionären ausgebrochen.

Überall Corona ist auf einem Bildschirm für das Fahrgastfernsehen in einer Straßenbahn zu lesen
Durch die Corona-Krise haben die Nahverkehrsunternehmen große Verluste eingefahren. Bildrechte: dpa

In der sächsischen Regierungskoalition gibt es Streit über die Beteiligung des Freistaats an einem Rettungsschirm für den öffentlichen Personennahverkehr. Nach Informationen von MDR SACHSEN geht es um die Höhe der finanziellen Beteiligung des Freistaats. Der ÖPNV hat in der Corona-Krise zum Teil massive Verluste hinnehmen müssen.

Eigenanteil von 72 Millionen Euro

Vor diesem Hintergrund hat der Bund bereits zugesagt, die Nahverkehrsunternehmen in diesem Jahr mit insgesamt einer Milliarde Euro zu unterstützen. Diskutiert wird nun über den Eigenanteil der Länder. Nach Informationen von MDR SACHSEN plädiert das Wirtschaftsministerium dafür, dass das Land den sächsischen Anteil der Fördersumme in Höhe von 72 Millionen Euro komplett übernimmt. Die Kommunen sollen nach dem Willen des SPD-geführten Hauses nicht beteiligt werden.

Finanzministerium gegen Griff in Landeshaushalt

Das Finanzministerium steht jedoch auf der Bremse. Der ÖPNV-Rettungsschirm müsse aus dem Coronabewältigungsfonds bezahlt werden. Es sei unklar, ob in diesem noch genügend Geld für eine solche Maßnahme zur Verfügung stehe, teilte das Finanzministerium auf Anfrage mit. Eigentlich sollten bereits in dieser Woche Details zum ÖPNV-Rettungsschirm bekannt gegeben werden. Inzwischen heißt es, dass das Kabinett sich erst in zwei Wochen mit dem Thema befassen will.

Quelle: MDR

Dieses Thema im Programm: MDR SACHSEN - Das Sachsenradio | Nachrichten | 02. Juli 2021 | 17:00 Uhr

Mehr aus Sachsen