Hohe Einnahmeausfälle wegen Corona Sachsen spannt zweiten Rettungsschirm für ÖPNV auf

Das sächsische Kabinett hat beschlossen, einen weiteren Rettungsschirm für den öffentlichen Nahverkehr im Land aufzuspannen. Damit sollen Einnahmeausfälle während der Corona-Pandemie ausgeglichen werden. Die geschätzten Kosten liegen für die Jahre 2020 und 2021 bei insgesamt 174,5 Millionen Euro.

Ein Bus der Dresdner Verkehrsbetriebe
Auch die Busse der Dresdner Verkehrsbetriebe sollen von dem Rettungspaket profitieren. Bildrechte: imago/momentphoto/Killig

Sachsen legt in der Corona-Krise einen zweiten Rettungsschirm für den öffentlichen Personennahverkehr auf. Auch in diesem Jahr soll es damit einen Ausgleich der pandemiebedingten Einnahmeausfälle geben, wie Verkehrsminister Martin Dulig (SPD) am Dienstag in Dresden nach einer Sitzung des Kabinetts ankündigte.

Der geschätzte Bedarf der Verkehrsunternehmen für 2020 und 2021 liegt den Angaben zufolge bei insgesamt 174,5 Millionen Euro – Land und Bund schießen je die Hälfte zu.

Beispiele für Einnahmeverluste und gesunkene Gästezahlen

Der Verkehrsverbund Oberelbe (VVO) bezifferte die Einnahmeausfälle allein im vergangenen Jahr auf knapp 30 Millionen Euro, in diesem Jahr summiert sich der Verlust auf rund 13,6 Millionen Euro. Die Dresdner Verkehrsbetriebe (DVB) zählten vor der Corona-Krise jährlich rund 165 Millionen Fahrgäste, 2020 sank die Zahl um 30 Prozent auf etwa 115 Millionen Fahrgäste.

Der sächsische Nahverkehr sei unverändert in einer schwierigen Lage, sagte der Vorsitzende des Verbandes Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) für Sachsen/Thüringen, Andreas Hemmersbach. Derzeit liege die Nachfrage werktags im Vergleich zum Vorkrisenniveau bei einem Wert zwischen 70 und 80 Prozent.

Das sind nicht die Zahlen, mit denen wir gerechnet hatten.

Andreas Hemmersbach, VDV-Vorsitzender Sachsen/Thüringen

Das Kabinett verständigte sich darauf, dass Einnahmeausfälle zu 100 Prozent ausgeglichen werden. Der Bund stellt für einen bundesweiten ÖPNV-Rettungsschirm rund eine Milliarde Euro bereit – hatte dafür aber einen Eigenanteil der Länder in Höhe von 50 Prozent zur Bedingung gemacht.

Debatte um Eigenanteil des Landes

Zuletzt hatte es in Sachsen Diskussionen um den Eigenanteil des Landes gegeben. Der Rettungsschirm wird aus dem Corona-Bewältigungsfonds gezahlt. Private Verkehrsunternehmen profitieren davon ebenso wie die Zweckverbände.

Anträge können bis zum 16. August gestellt werden. Zunächst sollen im September Abschlagszahlungen in Höhe von 60 bis 80 Prozent der Ertragsausfälle geleistet werden, die Restzahlungen sollen ab November folgen.

Investitionsprogramm für Nahverkehr im Freistaat

Zusätzlich zum Rettungsschirm hält der Freistaat an seinem Investitionsprogramm für den Nahverkehr in Höhe von 130 Millionen Euro fest. Damit sollen Vorhaben von Kommunen und Verkehrsunternehmen gefördert werden – unter anderem die Anschaffung von neuen Straßenbahn- und Stadtbahnfahrzeugen sowie der Ausbau von Haltestellen, Wendepunkten und Busbahnhöfen.

Geplant sind auch digitale Bezahlsysteme, moderne Leitsysteme sowie neue Takt- und Plusbusse. Langfristig sollen 80 Prozent der Sachsen mit dem ÖPNV erreicht werden, so Dulig – eine Million Menschen mehr als bisher.

Fahrgäste in einer Straßenbahn 1 min
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Quelle: MDR/gh/dpa

Dieses Thema im Programm: MDR SACHSEN - Das Sachsenradio | 20. Juli 2021 | 22:00 Uhr

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