Bundestagswahl 2017 | Direktkandidaten aus Sachsen Richard Kaniewski (SPD)

27. August 2017, 22:19 Uhr

Wahlkreis Dresden II - Bautzen II (160)

Allgemein

Alter: 31
Schulausbildung: Abitur
Beruf: Angestellter beim Freistaat Sachsen (persönlicher Referent der Staatsministerin für Gleichstellung und Integration Petra Köpping)
Familienstand: ledig
Wohnort: Dresden

Politischer Werdegang:

• 2005-2009: Vorsitzender der Jusos Dresden  
• 2010-2016: Vorsitzender der SPD Dresden-Pieschen
• 2005-2014: Beisitzer im Vorstand der SPD Dresden   
• 2014-2015: stellvertretender Vorsitzender der SPD Dresden   
• seit 2015: Vorsitzender der SPD Dresden
• 2009-2014: Stadtrat der Landeshauptstadt Dresden

Privat

Was ist Ihre größte Stärke?
Ich rede gerne mit Menschen und bin ein aufgeschlossener Typ.

Was ist Ihre größte Schwäche?
Ich habe die Angewohnheit, ständig meine Brille auf- und abzusetzen - das rächt sich leider recht regelmäßig mit Kopfschmerzen ...

Welchem sächsischen und welchem nicht-sächsischen Sportverein drücken Sie die Daumen?
Ich bin in Bezug auf die Sportarten nicht wirklich festgelegt. Wenn ich Zeit habe, dann gehe ich gerne mal zum Fußball beim DSC oder zum Eishockey bei den Dresdner Eislöwen.

Wo erholen Sie sich in Sachsen am liebsten?

• an den Dresdner Elbwiesen

Welche drei Dinge würden Sie auf eine einsame Insel mitnehmen?

• ein Motorboot, eine Seekarte und genügend Proviant für die Rückfahrt ... ;-)

Politisch

Warum haben Sie sich als Direktkandidat Ihrer Partei zur Verfügung gestellt?
Ich habe mich wirklich immer schon gerne engagiert und eingebracht und zeitig meine Leidenschaft für alles, was mit Politik und Gesellschaft zusammenhängt, entdeckt. Bei den Jusos und auch schon zeitig innerhalb der SPD habe ich versucht, meine Vorstellung von einer gerechten Gesellschaft umzusetzen. Mich hat dabei im Politischen immer angetrieben, loszumachen und mich nicht nur über Zustände "aufzuregen". Und dieses 'machen wollen' war es dann auch, warum ich gesagt habe: "Jetzt kandidiere ich für den Bundestag." Denn ich will in Berlin etwas für die Menschen in Dresden und in unserer Region erreichen.

Welche Reform bewundern Sie am meisten?
Die Ostpolitik von Willy Brandt. Sie war die Grundlage dafür, dass wir heute in einem geeinten Deutschland und einem friedlichen Europa leben können.

Wenn Sie gewählt werden, was ist Ihr wichtigstes Ziel (für die kommende Legislaturperiode)?
Ich will, dass Menschen im Alter sicher leben können. Ich werde mich dafür einsetzen, dass wir das Rentenniveau stabilisieren und gleichzeitig die Beiträge deckeln. Menschen - egal, ob in Ost oder West und unabhängig vom Geschlecht, haben eine Rente verdient, von der sie leben können. Und ich will, dass der Gerechtigskeitsfonds kommt. In den Jahren nach der Wende konnten einige Menschen im Osten Deutschlands nicht am neuen Aufbruch teilhaben. Das ist ungerecht und soll nun mit diesem Fond geändert werden. Gerade die sächsische SPD hat das für unser Regierungsprogramm gefordert und nun steht es so auch drin. Das ist gut für die Menschen in Sachsen und den neuen Bundesländern insgesamt.

Was wollen Sie für Sachsen erreichen … 

… im Bereich Bildung
Die Zukunft unserer Kinder darf nicht davon abhängen, wo sie aufwachsen oder wie viel ihre Eltern verdienen. Deswegen setze ich mich für kostenfreie Bildung von der Kita bis zur Ausbildung oder das Studium ein. Aber auch in der beruflichen Ausbildung müssen wir Hürden abbauen, z. B. bei den Kosten für die Meisterausbildung.

… im Bereich Forschung und Entwicklung
Mit kluger Innovationspolitk können neue Arbeitsplätze geschaffen werden, so wie Bosch es gerade in Dresden vormacht. Ich werde mich dafür einsetzen, dass es eine bessere Vernetzung zwischen den Hochschulen und der Wirtschaft gibt, dass auch kleine und mittlere Unternehmen leichter an staatliche Forschungsförderung kommen und dass junge Menschen sich mit ihren Ideen besser ausgründen oder selbstständig machen können.

… im Bereich Wirtschaft und Verkehr
In Sachsen haben viele Menschen zu lange hart geschuftet und zu wenig rausbekommen. Langsam wandelt sich die Arbeitswelt und der Staat muss das unterstützen. Gute Wirtschaftspolitik muss dafür sorgen, dass die Menschen sichere und gut bezahlte Arbeit haben. Die SPD hat mit dem Mindestlohn erste Schritte gemacht, nun müssen wir die Tarifbindung weiter stärken. Wir müssen den Mikroelektronikstandort Dresden, als Herz des Silicon Saxony, sichern und uns um weitere Ansiedelungen bemühen. Darüber hinaus müssen gerade die kleinen und mittelständischen Unternehmen, ein wesentlicher Motor unserer sächsischen Wirtschaft, gestärkt werden. Dazu gehört auch, dass die Infrastruktur ausgebaut wird. Sachsen muss besser an den Fernverkehr angebunden werden und der Bund muss genug Mittel bereitstellen, um den ÖPNV weiter auszubauen.

… im Bereich Innere Sicherheit
Nach Jahren des Stellenabbaus müssen wieder mehr Polizistinnen und Polizisten eingestellt werden. Immer schärfere Gesetze, aber immer weniger Polizei, das funktioniert nicht. Hier will ich andere Prioritäten setzen.

Was ist die wichtigste Aufgabe beim Thema Zuwanderung?
Wir brauchen ein modernes Einwanderungsgesetz für die Menschen, die in Deutschland arbeiten wollen. Damit bekommt die Arbeitsmigration einen festen rechtlichen Rahmen die Menschen - Beschäftigte und Unternehmen - erhalten deutlich mehr Sicherheit. Menschen, die aus einer Notsituation heraus zu uns kommen, müssen wir Schutz bieten und sie integrieren. Dazu gehört die Chance, so schnell wie möglich unsere Sprache zu erlernen, in Nachbarschaft und Vereinen anzukommen und die Möglichkeit auch zu arbeiten und wirtschaftlich eigenständig leben zu können und nicht auf Leistungen des Staates angewiesen zu. Wir müssen Sicherheit geben. Flüchtlinge, die hierher kommen, müssen schneller wissen, ob sie bleiben können oder nicht. Deswegen muss über Asylanträge schneller entschieden werden. Entscheidungen werden dann als problematisch wahrgenommen, wenn sie nicht vorher miteinander beredet werden konnten. Also müssen Verwaltung und Politik auch noch mehr in die Kommunikation von Zuwanderung investieren.

Mit welcher Partei können Sie sich eine Koalition vorstellen?
Demokraten müssen untereinander grundsätzlich immer koalitionsfähig sein. Vor diesem Hintergrund würde ich auch nur eine Koalition mit der AfD kategorisch ausschließen. Allerdings will ich persönlich auch nicht, dass es nach dem 24. September 2017 in Deutschland erneut zu einer Großen Koalition kommt. Deswegen würde ich mir wünschen, dass die Wählerinnen und Wähler uns die Chance auf ein anderes Bündnis im Bund geben werden.

Vervollständigen Sie bitte den Satz: 2019 sollte es in Sachsen...

... mehr miteinander geben, damit wir unser schönes Bundesland gemeinsam genießen können.