Ermittlungen Tag gegen Hasspostings: LKA-Einsätze in fünf sächsischen Orten

Bei einem bundesweiten Aktionstages zur Bekämpfung von Hasspostings wurden auch in Niesky, Großrückerswalde, Klingenthal, Chemnitz und Zwickau Wohnungen durchsucht. Dabei haben LKA-Beamte Smartphones und Laptops sichergestellt. Sie wollen die Urheber von Hasspostings im Internet überführen. Die Beamten bitten alle, Hasspostings nicht zu ignorien, sondern zu melden.

Illustration Hasspostings - Silhouetten von Personen, die mit gesenktem Kopf auf den Bildschirm ihrer Smartphones schauen
Bildrechte: imago images/Ralph Peters

Im Rahmen eines bundesweiten Aktionstages zur Bekämpfung von Hasspostings im Internet sind in Sachsen am Mittwoch fünf Durchsuchungsbeschlüsse vollstreckt worden. Das Landeskriminalamt (LKA) teilte mit, Beamte seien in Niesky, Großrückerswalde, Klingenthal, Chemnitz und Zwickau im Einsatz gewesen. Die Durchsuchungen stünden im Zusammenhang mit fünf voneinander unabhängigen Ermittlungsverfahren, unter anderem wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen und Volksverhetzung. Sichergestellt worden seien insbesondere Smartphones und Laptops.

LKA: Hasskriminalität überwiegend rechtsmotiviert

Laut LKA ist Hasskriminalität im Internet überwiegend rechtsmotiviert. Den Angaben nach wurden im vergangenen Jahr 121 zur Anzeige gebrachte Hasspostings aus dem Internet dem rechten Spektrum zugeordnet. Im selben Jahr kamen 30 linksmotivierte, einer aus dem Bereich der ausländischen Ideologie und 24 nicht zuzuordnende Hasspostings zu Anzeige.

Am häufigsten werde der Straftatbestand der Volksverhetzung erfüllt. Der mittlerweile siebente Aktionstag zur Bekämpfung von Hasspostings hatte neben der Strafverfolgung auch zum Ziel, die Bürgerinnen und Bürger über die Folgen vom Umgang mit möglicherweise radikalen Äußerungen aufzuklären und zu sensibilisieren. Diese Delikte würden durch die Staatsschutzermittler in den örtlich zuständigen Polizeidirektionen, aber auch durch die Beamten des Polizeilichen Terrorismus- und Extremismusabwehrzentrums (PTAZ) des LKA Sachsen bearbeitet, hieß es.

Polizei bittet um Anzeige von Hasspostings

Wer im Internet auf Hasspostings stößt, sollte nicht wegschauen, sondern den entsprechenden Kommentator mit seinen beleidigenden Aussagen bei der Polizei melden, so das LKA. Als Beweise könnten Screenshots dienen, die Text, Datum und Urheber zeigen.

Quelle: MDR/lam/dpa

Dieses Thema im Programm: MDR SACHSEN - Das Sachsenradio | Nachrichten | 01. Dezember 2021 | 17:00 Uhr

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