Landtagswahl Nach erstem Treffen: CDU, BSW und SPD in Sachsen vereinbaren weitere Gespräche
Hauptinhalt
24. September 2024, 06:57 Uhr
Intensiv und konstruktiv soll das sechstündige Gespräch zwischen CDU, BSW und SPD gewesen sein, heißt es aus Teilnehmerkreisen. Weitere Gespräche sollen folgen. Von Sondierungen oder Koalitionsverhandlungen sei jedoch noch nicht die Rede.
Nach einem ersten Treffen haben die CDU, das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) und die SPD als potenzielle Partner einer neuen Koalition in Sachsen weitere Gespräche vereinbart. Von Sondierungen oder Koalitionsverhandlungen sei aber noch nicht die Rede, hieß es aus Teilnehmerkreisen. Es sei zunächst um ein weiteres Kennenlernen und gemeinsame thematische Schnittmengen gegangen.
Gespräch dauert sechs Stunden
Vertreter der drei Parteien hatten für die sechsstündige Zusammenkunft in dieser Konstellation jeweils fünf Vertreter entsandt. Auf Seiten der CDU waren nach Parteiangaben unter anderem Ministerpräsident Michael Kretschmer, Kultusminister Christian Piwarz präsent. Die SPD hatte neben den beiden Parteivorsitzenden Kathrin Michel und Henning Homann auch SPD-Spitzenkandidatin und Sozialministerin Petra Köpping entsandt. Beim BSW gehört die Führungsriege mit Sabine Zimmermann und dem Co-Vorsitzenden Jörg Scheibe dazu.
Alte Koalition hat keine Mehrheit
Bei der Wahl am 1. September hatte die CDU mit 31,9 Prozent der Stimmen nur knapp vor der AfD (30,6 Prozent) gelegen. Das BSW schaffte aus dem Stand 11,8 Prozent und ließ SPD (7,3 Prozent) und Grüne (5,1) weit hinter sich. Die Linke scheiterte mit 4,5 Prozent zwar an der Fünf-Prozent-Hürde, zieht aber nach dem Gewinn zweier Direktmandate trotzdem mit insgesamt sechs Abgeordneten ein.
Eine Koalition mit der AfD schließt die CDU strikt aus. Die Union ist bei einer Mehrheitsregierung deshalb zwingend auf das BSW angewiesen, das erst wenige Monate nach seiner Gründung Verantwortung übernehmen müsste.
Zeit bis Februar
Der neue Landtag in Sachsen will sich am 1. Oktober konstituieren. Ab diesem Datum haben die möglichen Koalitionspartner vier Monate lang Zeit, ein Bündnis zu schmieden und den Ministerpräsidenten durch den Landtag wählen zu lassen. Da der 1. Februar 2025 auf einen Sonnabend fällt, wäre der darauffolgende Montag (3. Februar) laut sächsischer Verfassung der späteste Termin. Andernfalls stünde eine Neuwahl an.
MDR (bhm/ben)/dpa
Dieses Thema im Programm: MDR SACHSEN - Das Sachsenradio | Nachrichten | 23. September 2024 | 17:00 Uhr
