Vor Bund-Länder-Beratungen Sachsen plant weitgehende Öffnungen

06. Januar 2022, 19:30 Uhr

Trotz Omikron kündigt Ministerpräsident Michael Kretschmer weitgehende Öffnungen bei Kultur- und Freizeiteinrichtungen, aber auch im Skibetrieb an - zumindest für Geimpfte und Genesene. Beim Bund-Länder-Treffen am Freitag will Sachsen zudem für eine 2G+ als Regelung in der Hotellerie werben. Entschieden werden soll aber erst nach dem Gespräch mit Bund und Ländern.

von MDR SACHSEN

Bund und Länder treffen sich am Freitag, um über das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie zu beraten. Sachsen gehört seit November zu den Bundesländern mit den strengsten Corona-Regeln. Damals wurde die Überlastungsstufe überschritten. Die Sieben-Tage-Inzidenz lag Ende November einige Tage über 1.400. Nun kündigte Ministerpräsident Michael Kretschmer etliche Lockerungen an. Er begründete das mit zurückgegangenen Zahlen. So belege Sachsen mittlerweile beim Infektionsgeschehen deutschlandweit eine mittlere Position.

Wir müssen auch rechtlich, ob wir es wollen oder nicht, von dem Gebot der Verhältnismäßigkeit jetzt zu Änderungen im Freistaat Sachsen kommen.

Michael Kretschmer | sächsischer Ministerpräsident (CDU)

Endgültig soll das aber erst nach der Bund-Länder-Konferenz am Freitag entschieden werden. Dann will Sachsen Eckpunkte einer neuen Schutzverordnung fixieren.

2G und 2G+ für Kultur und Freizeit geplant

Nach den bisherigen Vorstellungen sollen Kulturveranstaltungen und Sport in Innenräumen unter der Maßgabe 2G+ wieder möglich sein - also Zugang für doppelt Geimpfte mit tagesaktuellem Test. Wer eine Booster-Impfung hat, braucht keinen Test. Für den Friseurbesuch soll 3G (geimpft, genesen oder getestet) die Voraussetzung sein. Sport im Außenbereich und sonstige körpernahe Dienstleistungen sollen hingegen unter 2G wieder möglich werden. Auch der Skibetrieb soll unter 2G-Bedingungen in Sachsen starten können. Zuletzt war der Druck deutlich gestiegen, diesen Bereich zu öffnen – nicht zuletzt, weil der Skibetrieb in Thüringen, Bayern und dem nahegelegenen Keilberg in Tschechien ebenfalls möglich ist. Veränderungen soll es auch bei den Einschränkungen für Versammlungen in Sachsen geben.

Kretschmer für 2G+ in Hotels und Gaststätten

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hatte 2G+ für Hotels und Gastronomie vorgeschlagen. Sollte die Regelung für ganz Deutschland gelten, würde Sachsen dies mittragen, sagte Kretschmer. Für die Hotellerie wolle man 2G+ in jedem Fall umsetzen. Dennoch sprach sich der Ministerpräsident dafür aus, an Schließzeiten für die Gastronomie festhalten zu wollen. Auch Bars und Diskotheken sollen aus seiner Sicht geschlossen bleiben.

Kretschmer: Stärker auf Vorsicht fahren

Kretschmer machte zudem deutlich, dass Lockerungen immer an das Infektionsgeschehen und die Situation in den Krankenhäusern gekoppelt bleiben sollen. Bisher gibt es in Abhängigkeit von der Bettenbelegung mit Covid-19-Patienten auf Normalstationen und Intensivstationen eine Vorwarnstufe und eine Überlastungsstufe. Trotz all dieser Pläne zu Lockerungen in Sachsen sei angesichts der Omikron-Variante Vorsicht geboten.

Wir müssen vorsichtig sein. Wir müssen in Sachsen noch vorsichtiger sein, als die anderen Bundesländer.

Michael Kretschmer (CDU) | Ministerpräsident Sachsen

Kretschmer wolle auch weiterhin im "Team Vorsicht" bleiben, wie er sagte. Er begründete dies auch mit der vergleichsweise niedrigen Impfquote in Sachsen.

Hotspot-Regelung für Landkreise und kreisfreie Städte

Hinzukommen soll außerdem eine Hotspot-Regelung, die es möglich macht, in Landkreisen und kreisfreien Städten bei besonders dynamischem Infektionsgeschehen frühzeitig mit einem Wellenbrecher einzugreifen. Konkrete Schwellenwerte würden am Freitag in der anschließenden Kabinettssitzung besprochen. Für die Bund-Länder-Beratungen verlangte Kretschmer zudem ein klares Bekenntnis der Bundesregierung zu Ausgleichzahlungen, falls noch einmal ganze Bereiche aufgrund der Omikron-Welle schließen müssten.

Im Anschluss an die Bund-Länder-Beratungen, berät auch das sächsische Kabinett am Freitag. Am Mittwoch kommende Woche soll die neue Corona-Schutzverordnung beschlossen werden und am 14. Januar in Kraft treten.

Quelle: MDR/js/dpa