12.04.2020 | 15:47 Uhr Ostbeauftragter Wanderwitz plant Bürgerdialog nach sächsischem Vorbild

12. April 2020, 15:53 Uhr

Der Ostbeauftragte der Bundesregierung, Marco Wanderwitz, will ein neues Gesprächsformat nach dem Vorbild der "Sachsengespräche" auflegen. Nach Vorstellungen von Wanderwitz sollen darin Spitzenpolitiker mit Bürgern ins Gespräch kommen. Starten soll der Bürgerdialog im Herbst.

Hintergrund ist laut Wanderwitz eine hohe Unzufriedenheit der Menschen im Osten. Entvölkerung und Überalterung hätten in einigen Regionen zu Perspektivlosigkeit geführt, so der CDU-Bundestagsabgeordnete des Wahlkreises Chemnitzer Umland/Erzgebirgskreis II. "Viele Ostdeutsche fühlen sich von der Politik nicht erreicht. Die Akzeptanz für das parlamentarische System ist viel geringer als im Westen. Das ist demokratiegefährdend", sagte Wanderwitz. Minister und Staatssekretäre aus Bund und Ländern müssten  in strukturschwachen Regionen viel häufiger mit normalen Bürgern reden, nicht nur mit Unternehmern, Betriebsräten und Kommunalpolitikern.

Die "Sachsengespräche" sind ein Dialogformat von Ministerpräsident Michael Kretschmer in kleineren Gemeinden und den kreisfreien Städten. In offenen Gesprächsrunden konnten Bürgerinnen und Bürger mit dem Ministerpräsidenten und Vertretern der Staatsregierung diskutieren. Die Sachsengespräche fanden 2018 und 2019 insgesamt 26 Mal statt.

Quelle: MDR/jr/dpa

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