Diäten-Erhöhung Landtagsabgeordnete in Thüringen bekommen mehr Geld
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02. Juli 2023, 12:04 Uhr
Die 90 Abgeordneten des Thüringer Landtags erhalten rückwirkend zum 1. Januar 2023 mehr Geld. Grund ist ein gesetzlich festgelegter Automatismus, der an den Durchschnittslohn der Thüringer gebunden ist.
Die Diäten der 90 Abgeordneten im Thüringer Landtag erhöhen sich rückwirkend zum 1. Januar 2023 um 275,97 Euro auf 6.548,12 Euro. Wie aus einer Erklärung von Landtagspräsidentin Birgit Pommer hervorgeht, entspricht das einer Erhöhung der steuerpflichtigen Grundentschädigung um 4,4 Prozent.
Dieser Wert ergibt sich aufgrund der sogenannten Indexregelung, wonach die Diäten jährlich der allgemeinen Einkommensentwicklung folgend angehoben werden. Da die Löhne der Thüringer infolge der Inflation stärker als üblich gestiegen sind, ergibt sich daraus eine deutliche Diätenerhöhung für die Abgeordneten.
Aufwandsentschädigungen steigen ebenfalls
Außerdem steigen die steuerfreien Aufwandsentschädigungen für die Wahlkreisbetreuung, Mehraufwendungen und die Anfahrten zum Landtag um 7,5 Prozent. Pro Monat stehen einem Abgeordneten damit mindestens 2.262,25 Euro zusätzlich zur Verfügung. Die Steigerung der Aufwandsentschädigungen wird anhand der allgemeinen Preisentwicklungen berechnet.
Der in der Landesverfassung festgeschriebene Automatismus steht seit Jahren in der Kritik. Linke und AfD plädierten bereits dafür, die Diäten einzufrieren. Die Linkspartei möchte auch die zahlreichen Zusatzversorgungen der Abgeordneten auf den Prüfstand stellen. Bisher gab es für die jeweiligen Gesetzentwürfe jedoch keine Mehrheit.
Zuletzt hatten die Thüringer Abgeordneten zum 1. Januar 2022 mehr Geld erhalten. Zu der Zeit stiegen die Diäten auf 6.272,15 Euro im Monat.
Hinweis der Redaktion: In einer früheren Version des Artikels war von der letzten Diätenerhöhung im Jahr 2021 die Rede. Wir haben den Absatz korrigiert.
MDR (dvs)
Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN - Das Radio | Nachrichten | 02. Juli 2023 | 12:00 Uhr
Erichs Rache am 03.07.2023
@urlaub
Fallen Sie nicht auf FAKE-NEWS rein!
Der "Volksentscheid" war 1994 .. und NICHT 1993!
"Im Festsaal des Palas der Wartburg versammelten sich die Abgeordneten des Thüringer Landtags am 25. Oktober 1993 zur Verabschiedung der Thüringer Verfassung.
Nach den Schlusserklärungen ... stimmten die ... Parlamentarier mit einer Zweidrittelmehrheit für die Annahme der Verfassung.
Für die Verfassung votierten die Fraktionen der CDU, der SPD und der FDP. Die Fraktionen Linke Liste-PDS und Bündnis 90/Die Grünen sprachen sich dagegen aus.
Noch am selben Tag trat die Verfassung mit der Veröffentlichung im Gesetz- und Verordnungsblatt vorläufig in Kraft. Für das endgültige Inkrafttreten bedurfte es noch eines Volksentscheids, der am 16. Oktober 1994 gemeinsam mit der Wahl zum 2. Thüringer Landtag durchgeführt wurde. Mit 70,13 Prozent stimmten die Thüringerinnen und Thüringer für die neue Verfassung."
Vgl. Thüringer Landtag, Landesverfassung
Da waren "wir" im Urlaub. :-)))
Lisl am 03.07.2023
Lieber Wessi,
Ihr vehementes Neid, Neid, Neid - ein Schelm wer böses denkt...
Man könnte meinen, Sie sind einer dieser Herren oder Damen höchstpersönlich...?
Lisl am 03.07.2023
Lieber Wessi,
sollen Sie auch, unbedingt! Das war sicherlich etwas voreilig, dieses Mal von mir. Es ist in der Tat mit Ihnen hin und wieder recht "amusement"...