MDR THÜRINGEN-Sommerinterview Anja Siegesmund für zweiwöchige Corona-Testpflicht in Thüringer Schulen

Im ersten MDR THÜRINGEN-Sommerinterview 2021 sprach Grünen-Spitzenpolitikerin Anja Siegesmund mit Moderator Lars Sänger unter anderem über eine Corona-Testpflicht an Schulen und das Neuwahl-Debakel im Landtag.

Anja Siegesmund während des Sommerinterviews.
Anja Siegesmund stellte sich am Freitag im MDR THÜRINGEN-Sommerinterview den Fragen von Moderator Lars Sänger. Bildrechte: MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Die Thüringer Grünen-Spitzenpolitikerin Anja Siegesmund spricht sich für eine Testpflicht an den Schulen im Freistaat aus. Im MDR THÜRINGEN-Sommerinterview sagte sie am Freitag mit Blick auf die Corona-Infektionen: "Wir sind heute an einem Punkt, wo wir sehen: Die Zahlen steigen wieder."

Der beste Schutz, um die Pandemie hinter sich zu lassen, sei, sich impfen zu lassen. An den Schulen brauche es außerdem zumindest in den ersten beiden Schulwochen eine Testpflicht. Die Testpflicht an Schulen war in Thüringen zum 1. Juli aufgehoben worden.

Kritik übte Siegesmund außerdem an der Schulpolitik während der Corona-Pandemie. Zu lange gewartet habe man sowohl beim Einbauen von Lüftungsanlagen in den Klassenräumen, als auch bei der Ausstattung der Schulen mit technischen Geräten.

Anja Siegesmund 32 min
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MDR THÜRINGEN JOURNAL Fr 30.07.2021 11:00Uhr 31:33 min

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Siegesmund: Neuwahl wäre richtig gewesen

Enttäuscht zeigte sich die Grünen-Politikerin über die abgesagte Abstimmung zur Landtagsauflösung und der damit verbundenen vertagten Neuwahl. "Die Neuwahl wäre völlig richtig gewesen." Die Fraktionen von Linken und Grünen hatten ihre Unterschriften auf dem Antrag zur Parlamentsauflösung zurückgezogen.

Die Neuwahl wäre völlig richtig gewesen

Anja Siegesmund

Siegesmund erklärte dies am Freitag erneut damit, dass die erforderliche Zweidrittelmehrheit nicht mit den erhofften Stimmen der CDU zustande gekommen wäre. "Diese Blamage hätten wir uns nicht erlauben können." die Grünenpolitikerin sprach von Vertragsbruch: Rot-Rot-Grün und die Union hätten sich ein Versprechen gegeben, aber zwei Partner hätten nicht geliefert. "Das war ein bitter Tag."

Sommerinterview mit Lars Sänger und Anja Siegesmund
Lars Sänger hatte am Freitag Anja Siegesmund zum MDR THÜRINGEN-Sommerinterview zu Gast. Bildrechte: MDR/Nicky Scholz

Zusammen mit der AfD für eine Neuwahl zu stimmen, sei laut Siegesmund nicht infrage gekommen. "Wir wissen nicht, ob die AfD letztlich zugestimmt hätte", sagte die Grünen-Politikerin und fügte hinzu, die AfD habe bisher jede Chance im Landtag genutzt, um Theater zu machen.

"Keine Angst vor wechselnden Mehrheiten"

Als vorrangigste Aufgabe nannte Siegesmund den Haushalt für das kommende Jahr. Darauf müssten sich Linke, CDU, SPD, Grüne und FDP jetzt verständigen. Die Grünen hätten dabei keine Angst vor wechselnden Mehrheiten. Die 44-Jährige verwies dabei auf gute Erfahrungen etwa in Kommunalparlamenten. Sie selbst sei Mitglied des Jenaer Stadtrats, sagte Siegesmund. Dort sei es üblich, dass beim Erstellen eines Haushaltsentwurfs alle Fraktionen angehört würden.

Darauf angesprochen, dass Linke und CDU sich in Sachfragen ohne die anderen Parteien verständigen könnten, sagte Siegesmund, das sei kein Problem. Die Politik müsse jetzt die Sachfragen lösen. Neuen Anläufen für Neuwahlen, wie sie unter anderem von der Erfurter SPD unternommen wurden, erteilte Siegesmund eine Absage. Das sei "vielleicht ein guter Versuch", so Siegesmund. Aber nach dem gescheiterten Auflösungsantrag vor einigen Wochen sei es nun Zeit, "nach vorn zu gucken und die anstehenden Herausforderungen anzunehmen", sagte Siegesmund. Die "Zeit der Selbstbeschäftigung" der Parlamentarier sei vorbei.

Kritik an Doppelrolle von Hoff (Linke): "Dauerknifflig"

Skeptisch äußerte sich Siegesmund zur Doppelfunktion von Benjamin-Immanuel Hoff (Linke) als Staatskanzleichef und zugleich Minister für Infrastruktur und Landwirtschaft. "Es ist in der Tat so, dass es besser wäre, wenn es getrennt wäre", sagte sie. Chef der Staatskanzlei sei gerade in einer Minderheitsregierung ein "Fulltime-Job", betonte Siegesmund.

Angesprochen auf mögliche Konflikte zwischen ihrem Ministerium und dem Landwirtschaftsressort, und dass Hoff als Staatskanzleichef dies zugleich eigentlich moderieren müsste, sagte Siegesmund: "Das ist dauerknifflig". Ob aus ihrer Sicht eine Kabinettsumbildung nötig wäre, wollte die Grünen-Politikerin nicht sagen.

Das nächste MDR THÜRINGEN-Sommerinterview führt Moderator Lars Sänger am Dienstag, dem 3. August, mit Thüringens FDP-Vorsitzendem Thomas Kemmerich.

Quelle: MDR THÜRINGEN/fno,dpa

Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN | MDR THÜRINGEN JOURNAL | 30. Juli 2021 | 19:00 Uhr

24 Kommentare

Thueringer Original vor 8 Wochen

Ich fand es nicht bissig genug von Lars Sänger. Wenn Frau Siegesmund ehrlich wäre, dann hätten die Grünen den Antrag auf Auflösung nicht zurückgezogen. Dabei ist es doch egal, welche Partei für die Auflösung stimmt. Die Grünen wollten aber scheinbar keine Auflösung. Diesen Kindergarten der Grünen, dass die AfD den Landtag mit als Bühne benutzt, kann sie stecken lassen. Hier hätte Herr Sänger nachhaken müssen. Weshalb es nicht geht, dass auch andere Parteien für die Auflösung stimmen, als die 4 vom Pakt. Die Grünen sind ihrer Bringschuld gegenüber dem Wähler nicht nachgekommen. Am Ende hätten sie doch den schwarzen Peter der CDU, der FDP und der AfD zukommen lassen können, wenn der Antrag auf Auflösung gescheitert wäre. In Wirklichkeit hat man der AfD den Erfolg nicht gegönnt zu behaupten, nur die AfD könne liefern, was andere versprechen.

emlo vor 8 Wochen

Das mag ja vielleicht sein Herr Brandt. Aber erstens waren Sie es, der die Alternative ins Spiel gebracht hat und zweitens beruht Ihr Kommentar auf Vorurteilen, denn Frau Siegesmund hat durchaus Ergebnisse ihrer Arbeit vorzuweisen. Dass Sie diese nicht sehen wollen ist offensichtlich. Ich habe ja nichts gegen inhaltliche Kritik, aber da sollte schon etwas mehr kommen als ein paar platte Sprüche.

emlo vor 8 Wochen

Frau Weber, fällt Ihr Urteil über Thorben Braga auch so vernichtend aus? Im Gegensatz zu ihm hat Frau Siegesmund durchaus einige politische Erfolge auf der Habenseite. Sie müssten sich nur einmal die Mühe machen, sich entsprechend zu informieren und nicht nur Ihren Vorurteilen zu folgen.

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