Bodycams für Leipziger Polizei
Die Polizei in Sachsen hat solche Bodycams schon im Einsatz. Bildrechte: MDR/Grit Grimmer

Körperkameras Polizei darf Einsätze in Thüringen künftig mit Bodycams filmen

07. Juli 2022, 18:21 Uhr

Nach jahrelanger Diskussion gibt es eine Einigung zum Einsatz von Bodycams für Thüringer Polizisten. Demnach soll die Polizei künftig mit den Kameras ausgestattet werden, darf damit aber nicht in Wohnungen filmen.

Die Thüringer Polizei darf bei künftigen Einsätzen Bilder und Ton per Körperkamera aufzeichnen. Darauf haben sich die Fraktionen von Linke, SPD, Grüne und CDU im Innenausschuss des Landtags geeinigt, wie die CDU und die Grünen am Donnerstag mitteilten.

Die Geräte wurden bisher nur testweise von einigen Dienststellen eingesetzt. Ihre flächendeckende Einführung war umstritten. Rot-Rot-Grün hatte unter anderem bezweifelt, dass die Kameras helfen können, Kriminalität zu bekämpfen.

Keine Aufnahmen in Wohnungen

Bei Einsätzen in Wohnungen sollen die Bodycams nicht erlaubt sein. Aufnahmen in Arbeits-, Betriebs- und Geschäftsräumen sollen hingegen möglich sein.

Der CDU-Innnenpolitiker Raymond Walk sagte, die Beamten hätten schon "viel zu lange auf die Kameras warten müssen, die längst in allen anderen Bundesländern im Einsatz sind."

Können Bodycams Polizisten vor Gewalt schützen?

Madeleine Henfling von den Grünen erklärte, ihre Partei sei von Anfang an skeptisch gewesen, ob Bodycams helfen, Polizisten vor Gewalt zu schützen. Auch wenn sie weiterhin nicht überzeugt sei, werde nun die rechtliche Grundlage im Polizeiaufgabengesetz für das Tragen der Körperkameras geschaffen. Der dafür nötige Gesetzesentwurf steht bei der Plenarsitzung in der nächsten Woche auf der Tagesordnung. Hintergrund sei eine Verabredung mit der CDU zum Haushalt.

Madeleine Henfling
Madeleine Henfling ist nicht überzeugt von der Wirkung der Kameras, sagt aber zu, sie zu erlauben. Bildrechte: imago/Jacob Schröter

Deal: Ja zu Bodycams für Zustimmung zum Haushalt 2022

Die Thüringer CDU hatte schon lange die Einführung von Bodycams im Freistaat gefordert und knüpfte ihre Zustimmung zum Haushalt 2022 unter anderem auch daran. Insgesamt sind im diesjährigen Etat bereits 600.000 Euro für die Kameras vorgesehen.

Bodycams Spezielle Kameras, die Polizisten während ihrer Einsätze am Körper tragen, um zum Beispiel bei Angriffen gegen sie Aufnahmen zur Beweissicherung machen zu können.

MDR (ifl)

Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN - Das Radio | Nachrichten | 07. Juli 2022 | 14:00 Uhr

6 Kommentare

Hans-Georg H. am 07.07.2022

Ich finde es auch super - wenn die Polizisten sie wirklich immer laufen lassen müssen, bei Demos zum Beispiel. Und die Filme immer für Anklagen verwendet werden können - auch bei Anklagen gegen die Polizisten.
Das dürfte grundlose Polizeigewalt eindämmen helfen.

knarf2 am 07.07.2022

Wir werden ja sehen inwieweit
es etwas bringt egal ob es um Angriffe gegen die Beamten oder andere kriminelle Handlungen geht!Auf alle Fälle können sie bei der Aufklärung von Straftaten helfen den die Kamera ist nicht bestechlich!

knarf2 am 08.07.2022

Hans-Georg H.:Kann es sein Sie
meinen es gäbe mehr Verstöße durch Beamte als z.B.Impfgegner ?

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