Politik Bündnis Sahra Wagenknecht: Corona-Ausschuss mit AfD denkbar
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06. November 2024, 19:21 Uhr
Das BSW zeigt beim Thema Corona-Untersuchungsausschuss in Thüringen Bereitschaft für eine Zusammenarbeit mit der AfD. Für Björn Höcke geht der Antrag des Bündnis Sahra Wagenknecht allerdings nicht weit genug.
Die Thüringer BSW-Landtagsfraktion ist beim Thema Corona-Untersuchungsausschuss offen für eine Zusammenarbeit mit der AfD. Der parlamentarische Geschäftsführer des BSW, Tilo Kummer, sagte, er halte es für möglich, die von seiner Fraktion und von der AfD beantragten Untersuchungsausschüsse zusammenzulegen. Zwei derartige Gremien zum selben Thema machten keinen Sinn und kosteten unnötig viele Kapazitäten, sagte Kummer zu den beiden vorliegenden Anträgen.
Das BSW hätte im AfD-Antragstext zum Corona-Untersuchungsausschuss zudem deutlich mehr Schärfe erwartet. Das sei aber nicht der Fall. Laut Kummer muss der Justizausschuss des Landtags über eine Zusammenlegung der Untersuchungsausschüsse entscheiden.
SPD möchte kein Tribunal
Anliegen des BSW sei es nicht, ein Tribunal zu eröffnen, betonte Kummer. Ähnlich äußerte sich der SPD-Fraktionsvorsitzende Lutz Liebscher zu dem Thema: "Wir brauchen kein Tribunal, wo es um Schuldzuweisungen geht." Zum Antrag der Linke-Fraktion, die zu den Lehren aus der Corona-Pandemie eine Enquete-Kommission einsetzen will, sagte Liebscher, er finde die Idee sympathisch.
Während in einem Untersuchungsausschuss nur Abgeordnete sitzen, sind in einer Enquete-Kommission auch Experten vertreten.
Für Höcke bildet BSW-Antrag keine gute Grundlage
Björn Höcke sagte, seine Fraktion wäre ebenfalls dafür, nur einen Untersuchungsausschuss zu bilden. "Wir würden das gerne tun," so der AfD-Fraktionschef. Die Gespräche dazu stünden aber noch aus. Allerdings bilde der BSW-Antrag dafür keine gute Grundlage. Das BSW wolle nur, dass der Ausschuss Lehren ziehe für künftige Pandemien.
Wir würden das gerne tun
Die AfD wolle dagegen auch das während der Pandemie begangene Unrecht aufarbeiten und Menschen dafür auch finanziell entschädigen. Höcke warf BSW-Landeschefin Katja Wolf vor, als ehemalige Oberbürgermeisterin von Eisenach die damaligen Corona-Verordnungen "exekutiert zu haben".
MDR (nir)/dpa
Dieses Thema im Programm: MDR SCHLAGERWELT Sachsen-Anhalt | Schlagernews | 06. November 2024 | 17:30 Uhr
pepe79 vor 3 Wochen
@Anita
Lesen Sie mal bei der Unfallkasse Thüingen nach wo ds um die Erste Hilfekurse geht wie ofg die von wem verlangt sind!
"Erste Hilfe für Lehrkräfte an Schulen
Alle Lehrer, auch Beamte: alle 3 Jahre. Beamte auf Grund einer Vereinbarung zwischen Vorstand der UKT und TMBJS"
Der Normalbürger hat solche Pflichten nicht, Lehrkräfte aufgrund der Schutzbefohenen nicht ohne Grund! Ein verabreichen des Notfallmedikamentes gehört halt dazu wenn man diesen Job ausüben will.
Das gleiche gilt im übrigen für Trainer im Breitensport, nur da hab ichs noch nicht erlebt daß ein Notfallmedikament nicht gegeben wurde!
pepe79 vor 3 Wochen
Ergänze d...Lehrer kommen ja immer mit mögluchen rfchtöichen Folgen falls sie was falsch machen. Das ist kompletter Unfug, das Wort Notfall beinhsltet schin den rechtöichen Schutz. Irrt man sich ist es ein entschuldigender Notstand , muss man andere Regfln dafür übertrezen ist es ein rechtferigender Notstand!
Siviel sollte Legrkräften auch klar sein.
Übrigens greift ein entschuldigende Notstand auch sicherlich bei vielen Politikern bei Coronamaßnahmen und sie können nicht belangt werden ! Die Ausnahmen sind dann gegeben wenn man im weiteren Verlauf seiner Verpflichrung der Überprüfung der Maßnahmen und deren Begründungspflicht nicht nachgekommen ist oder weit über die Empfehlungen des RKI hinausging wie die Stadt Jena!
pepe79 vor 3 Wochen
1. "solange das BSW darüber nachdenkt, dies gemeinsam mit der AfD zu tun, braucht mir niemand kommen von wegen, es ginge nur um Verbesserungen für die Zukunft, von den notwendigen Maßnahmen"
Das sollte aber auch eine generelle Aufarbeitung nicht in Frage stellen!
2. "wir sind Lehr- und kein medizinisches Personal"
Sie tragen Verantwortung für die Schüler und ein Schüler hat ein Notfallmedikanent damit es ihm jeder Leihe geben kann wenn er es selber nicht kann (sehr junge, epileptischer Anfall,schwere allergische Reaktion!)
Die Ausrede "sie sind Lehrkäfte" gilt nicht. Wenn ich das daß nächste Mal im Rettungsdienst erlebe (da arbeite ich!) wird diese Lehrkraft von mir wegen unterlassener Hilfeleistung angezeigt!
Deswegen können nämlich Kinder einen bleibenden Schaden davon tragen, da kann man sich nicht auf solchen Ausreden ausruhen wie Sie sie vorbringen. Falsche Einstellung wenn man Verantwortung für Kinder und Jugendliche trägt und somit fehl am Platz!