Politik BSW verschiebt Parteitag und mögliche Entscheidung über Koalitionsvertrag
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15. November 2024, 17:57 Uhr
Das BSW in Thüringen hat seinen für Ende November geplanten Parteitag verschoben. Co-Landesvorsitzender Steffen Schütz betonte, dass es dabei nicht um parteiinterne Machtkämpfe gehe. Die Mitglieder sollen über einen möglichen Koalitionsvertrag entscheiden.
Das Thüringer BSW vertagt seinen für Ende November geplanten Landesparteitag um zwei Wochen und damit die Entscheidung über einen möglichen Koalitionsvertrag mit CDU und SPD. Der Co-Landesvorsitzende Steffen Schütz sagte, dass der Parteitag vom 23. November auf den 7. Dezember verschoben wird. Er bestätigte damit einen Bericht des "Stern".
BSW, CDU und SPD verhandeln über Regierungsvertrag
Die drei Parteien verhandeln derzeit in Thüringen über einen Regierungsvertrag und haben nach Angaben aus Verhandlungskreisen dabei gute Fortschritte erzielt. Erwartet wird, dass das Papier, das die Grundlage für eine gemeinsame Regierung ist, Ende kommender Woche vorliegen könnte.
Schütz begründete die Vertagung des Parteitags damit, dass die BSW-Mitglieder Zeit haben sollen, sich mit den Vereinbarungen zu beschäftigen, bevor sie darüber abstimmen.
Voraussichtlich sollen auf dem Parteitag Anfang Dezember auch die Thüringer BSW-Kandidaten für die Bundestagswahl aufgestellt werden. Dass voraussichtlich im Februar ein neuer Bundestag gewählt wird, sei bei der ersten Einladung zum Parteitag nicht absehbar gewesen, sagte Schütz.
Terminverschiebung "kein Ausdruck irgendwelcher Machtkämpfe"
Zudem betonte er, dass die Verschiebung des Parteitagstermins "kein Ausdruck irgendwelcher Machtkämpfe des Landesvorstandes mit dem Bundesvorstand oder mit Sahra Wagenknecht" sei. Der Thüringer Landesvorstand habe den späteren Termin beschlossen.
Parteichefin Wagenknecht hatte sich in die Gespräche in Thüringen eingeschaltet, weil sie vor allem Nachbesserungen in dem Koalitionspapier im Zusammenhang mit den friedenspolitischen Forderungen des BSW für erforderlich hält.
MDR (dpa/jn)
Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN | MDR THÜRINGEN JOURNAL | 15. November 2024 | 19:00 Uhr
Eddi58 vor 11 Wochen
@Nachgedacht
Die CEO der Firma Wagenknecht ist in eine Zwickmühle geraten.
Sollte tatsächlich eine Brombeerkoalition zustande kommen, wird der Lack der großen Vorsitzenden schnell abblättern. Kommt sie nicht - ebenso.
Die CEO hat erkannt wie angenehm Wohlstand ist und tut alles, diesen zu mehren. Zu diesem und keinem anderen Zweck wurde die Firma gegründet. Da stört das kleine Thüringen nur…
Eddi58 vor 11 Wochen
@tomkey
„Vielleicht ist ja Wolf & Co ein U Boot der Linken und spalten sich bald ab ^^“
Ihre These ist, schaut man sich das Personal an, recht weit hergeholt.
Wolf, Kummer und Wogawa abgewählt bzw. kurz vor dem unvermeidlichen Karriereknick: da kam der Anruf aus Berlin (bzw. aus dem Saarland) gerade recht. Die nächsten 5 Jahre sind die warmen Sitze im Landtag gesichert, ob vielleicht sogar in der Regierung wird man sehen…🤔
Anita L. vor 11 Wochen
Zu diesem "Warum", werter Untertan (spannender Forenname übrigens...) habe zumindest ich eine Meinung, die den meisten BSW- und AfD-Wähler_innen in aller Regel nicht schmeckt, müssten sie sich selbst nämlich mal mit ihrem eigenen Wahlverhalten auseinandersetzen, das zumindest nach meinem Verständnis von demokratischer Kompetenz weit über "ich will" (Frieden, vor allem für mich, billige Energie, dass der Staat mich alimentiert, möglichst alles beim Alten bleibt, wir die Herren sind, keine Ausländer, keine Veränderungen, einfache Lösungen,...) hinausgeht. Und auch wenn es - aus verständlichen Gründen, haben ja auch jene Generationen arge Probleme damit, sich mit ihrer Verantwortung für die Folgen auseinanderzusetzen - aus den entsprechenden politischen Ecken kleingeredet oder gleich ganz abgesprochen wird, so stütze ich meine Meinung u. A. auf die Erfahrungen, die uns gerade unsere deutsche Geschichte vermittelt. "Geschichte wiederholt sich nicht, aber sie reimt sich" (M. Blume).