Brombeer-Koalition Thüringer BSW: Nehmen "Beurteilung" aus Berlin sehr ernst
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02. November 2024, 16:24 Uhr
Seit Tagen schwelt im BSW ein Machtkampf zwischen Sahra Wagenknecht und der Thüringer Spitzenfrau Katja Wolf. Die Bundesspitze machte den Thüringern zuletzt eine klare Ansage. Nun kommt die Reaktion.
Die Thüringer BSW-Spitze um Katja Wolf hat auf die massive Kritik von Sahra Wagenknecht und deren Umfeld reagiert. Der Landesvorstand nehme "die Beurteilung des BSW-Bundesvorstandes hinsichtlich der Ergebnisse, die in den Sondierungsgesprächen erreicht wurden, sehr ernst", heißt es in einer Mitteilung. Sie bilde die Grundlage für die Arbeit in den kommenden Tagen.
Am Sonnabend trifft sich der Thüringer Landesverband, um das weitere Vorgehen zu besprechen. Wolf erhofft sich dabei Rückendeckung, auch wenn eine Thüringer BSW-Abgeordnete sich schon zum Wagenknecht-Lager bekannte.
Wagenknecht hatte Bedingungen für Thüringer Regierungsbildung gestellt
Wagenknecht und andere BSW-Bundespolitiker hatten die Sondierungsergebnisse von CDU, BSW und SPD in Thüringen und ausgehandelte Formulierungen zu friedenspolitischen Fragen in den vergangenen Tagen deutlich kritisiert. In einem Beschluss forderte der Bundesvorstand die Thüringer auf, außenpolitische Positionen in Koalitionsverhandlungen zu konkretisieren - oder in die Opposition zu gehen.
In der Erklärung des Thüringer BSW heißt es weiter, der Landesvorstand habe sich intensiv auf die Koalitionsverhandlungen vorbereitet. Ziel sei, für Thüringen eine stabile Regierung zu bilden und die Ziele im Wahlprogramm in den zukünftigen Koalitionsvertrag einzubringen.
"Insbesondere geht es um Frieden, denn nur er schafft die Grundlage für die gesellschaftliche und wirtschaftliche Entwicklung in unserer Demokratie", heißt es in dem Papier.
Um den zentralen Forderungen des BSW mehr Nachdruck zu verleihen, sollten die Bürgerinnen und Bürger in einen breiten Dialog eingebunden werden.
MDR (gh)/dpa
Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN - Das Radio | Nachrichten | 01. November 2024 | 14:00 Uhr
ElBuffo vor 4 Wochen
Da der Bund bei der Landesverteidigung die ausschließliche Gesetzgebungskompetenz hat, ist doch das Abstimmenwollen im Thüringer Landtag eine Nebelkerze. Genauso kann man über besseres Wetter abstimmen wollen.
knarf vor 4 Wochen
Wessi:Wie wäre es denn mal mit einer
Volksabstimmung?Sollte dabei eine Mehrheit gegen die
Stationierung erreicht werden wäre die Reaktion von jetzigen
Stationierungsfans interessant.
knarf vor 4 Wochen
AnitaL:Ihre Ansicht ist mir zu einseitig wo Sie wissen das die Ukraine auf dem Schlachtfeld leider nicht gewinnen kann.Diese Erkenntnis kommt von Militärexperten.