Der Sitz des Thüringer Verfassungsgerichtshofes in Weimar
Nach ihrer Nicht-Zulassung reicht die ÖDP beim Thüringer Verfassungsgericht in Weimar Klage ein. Bildrechte: picture alliance / Martin Schutt/dpa-Zentralbild/dpa | Martin Schutt

Politik Bundestagswahl: Thüringer ÖDP klagt gegen Nicht-Zulassung

03. Februar 2025, 11:38 Uhr

Elf Parteien stehen zur Bundestagswahl am 23. Februar in Thüringen auf den Wahlzetteln. Vier Parteien wurden nicht zugelassen. Die ÖDP geht dagegen vor.

Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) in Thüringen ist nicht zur Bundestagswahl zugelassen worden und klagt nun dagegen. Wie die Partei mitteilte, wurde ein Eilantrag am Wochenende dem Thüringer Verfassungsgericht zugeschickt.

Es sei nicht ausreichend Zeit gewesen, die erforderlichen Unterstützerunterschriften zu sammeln, heißt es in dem Schreiben der ÖDP. Zudem sei die Zahl der nötigen Unterschriften nicht den veränderten Fristen angepasst worden. Hinzu kam laut ÖDP eine "gewisse Erschöpfung" nach den Kommunal-, Europa- und Landtagswahlen im vergangenen Jahr.

Der Landesverband der Ökologisch-Demokratischen Partei sieht die demokratische Vielfalt bei der bevorstehenden Bundestagswahl am 23. Februar deutlich eingeschränkt.

Elf Parteien stehen zur Wahl

Zur Bundestagswahl am 23. Februar sind in Thüringen elf Parteien zugelassen. Das hat der Landeswahlausschuss am 24. Januar entschieden.

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Auf den Stimmzetteln stehen demnach neben den bereits im Bundes- oder Landtag vertretenen Parteien AfD, BSW, CDU, FDP, Grüne, Linke und SPD auch die Freien Wähler, Volt, die MLPD und das Bündnis Deutschland.

Die Listen von ÖDP, Partei des Fortschritts, Piraten und Tierschutzpartei wurden wegen zu weniger Unterstützerunterschriften abgelehnt. Außerdem wurden wegen unvollständiger Dokumente 14 Listenkandidaten von FDP, Freien Wählern und MLPD gestrichen.

MDR (kku/pvk)

Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN - Das Radio | Nachrichten | 03. Februar 2025 | 08:00 Uhr

6 Kommentare

Anita L. vor 1 Wochen

Das zu klären wäre wohl Sache der potentiellen Wähler_innen der ÖDP. Dass Sie nicht dazu gehören, haben Sie nun zur Kenntnis gegeben, für andere wäre die Partei vielleicht die - Achtung, bewusstes Wortspiel - Alternative zu den etablierten Parteien gewesen.

MDR-Team vor 1 Wochen

Hallo Männlein, im Wahlkreis Gotha-Ilmkreis tritt Alexander Hahn an, der nach unserem Stand parteilos ist. Andreas Papst (Suhl - Schmalkalden-Meiningen - Hildburghausen - Sonneberg) ist es auch, wenngleich er sich der AfD-Fraktion im Stadtrat von Meiningen angeschlossen hat.

SZ Rentner vor 1 Wochen

@ Anita L. & emlo
Wir hatten schon mal eine Disskusion zu diesem Thema ,die jenigen die sich daran erinnern können wissen was ich meine .

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