Trotz 11.000 Ungeimpften Wenige Verfahren und milde Strafen: Impfpflicht im Gesundheitswesen wird in Thüringer kaum durchgesetzt

19. Juni 2022, 17:32 Uhr

Obwohl derzeit rund 11.000 Ungeimpfte in Thüringen in Pflege- oder anderen Gesundheitsberufen arbeiten, wird die Impfpflicht kaum durchgesetzt. Die Anzahl der Verfahren ist dem Ministerium unbekannt, mehrere Gesundheitsdienstleister geben aber an, dass bisher keine Bußgelder gegen ihre Angestellten verhängt wurden. Ohnehin würden die Thüringer Gesundheitsämter wohl nur milde Strafen aussprechen.

von MDR THÜRINGEN

Thüringen verhängt gegen Beschäftigte im Gesundheitssektor, die nicht gegen das Coronavirus geimpft sind, relativ milde Bußgelder. Wie ein Ministeriumssprecher mitteilte, lägen die Bußgelder im Freistaat zwischen 150 und 250 Euro. Dieser Orientierungsrahmen sei den Gesundheitsämtern mitgeteilt worden. Im Infektionsschutzsgesetz sind hingegen bis zu 2.500 Euro als Strafe vorgesehen.

11.000 Ungeimpfte im Gesundheitssektor

Ein Bußgeld droht Beschäftigten im Gesundheitssektor wie zum Beispiel in Pflegeheimen, Kliniken, Arztpraxen, Rettungs- und Hospizdiensten, wenn sie der Aufforderung der Gesundheitsämter zum Nachweis der Impfung oder der Immunität nach überstandener Erkrankung nicht vorlegen. Im letzten Schritt müssen sie Arbeitsverbote befürchten. Die Impfpflicht im Gesundheitssektor gilt seit Mitte März.

Nach Ministeriumsangaben gab es Ende Mai knapp 11.000 Ungeimpfte in den von Impfpflicht betroffenen Bereichen - bei rund 60 000 Beschäftigten allein in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen. Ende April waren es noch rund 8700 Ungeimpfte. Für eine Reihe von Beschäftigten sei aber inzwischen der Genesenen-Status abgelaufen.

Anhörungen laufen bis August

In Thüringen sollen ungeimpfte Beschäftigte und deren Arbeitgeber bis etwa Anfang August angehört werden. Dabei wird auch beurteilt, welches Gesundheitsrisiko konkret von den einzelnen Ungeimpften bei ihrer Arbeit ausgeht und ob ein Tätigkeitsverbot die Versorgung in den jeweiligen Einrichtungen gefährdet. Wie viele Bußgeld- und Anhörungsverfahren schon laufen, ist unklar. Das Ministerium habe dazu keinen Überblick.

In den Einrichtungen der Arbeiterwohlfahrt, beim Deutschen Roten Kreuz und beim Verband privater Pflegeanbieter sind bisher noch keine Fälle von ausgestellten Bußgeldbescheiden bekannt. Im Kreis Weimarer Land laufen laut Landratsamt zehn Anhörungsverfahren, allerdings keine Bußgeldverfahren. Auch das Gesundheitsamt des Saale-Orla-Kreises hat noch keine Bußgeldbescheide verschickt, es seien auch noch keine Anhörungsverfahren angelaufen. "Generell ist es unser Bestreben in diesem Zusammenhang äußerst gründlich vorzugehen, da wir ein Risiko juristischer Auseinandersetzungen sehen", teilte ein Sprecher mit.

dpa, MDR(ask)