Pandemie Corona-News vom 16. April: Thüringen bleibt deutscher Corona-Hotspot

+++ Juristen sind sich uneinig bei Plänen zur Corona-Notbremse +++ Schulen in Gotha bleiben geschlossen +++ Präsenzunterricht mit negativem Corona-Test im Kreis Greiz +++ 23.000 Impftermine für Menschen ab 70 +++ Buga in Erfurt wird wie geplant eröffnet +++ Modellprojekt in Nordhausen zu Ladenöffnungen endet +++ MDRfragt zu geplanter Notbremse auf Bundesebene +++ Ramelow schließt sich bundesweitem Corona-Gedenken an +++ Nachrichten zur Corona-Pandemie in Thüringen im Überblick +++

Stadtimpressionen von Greiz
Stadtimpressionen von Greiz - dem Landkreis mit der höchsten Corona-Inzidenz bundesweit. Bildrechte: MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Ticker-Ende

An dieser Stelle beenden wir unseren Corona-Ticker für Thüringen vom 16. April. Am Montag, 19. April, berichten wir in einem neuen Nachrichtenüberblick über die Pandemie im Freistaat.

Thüringen | Weiterhin Corona-Hotspot in Deutschland

Thüringen bleibt das am schwersten von der Pandemie betroffene Bundesland. Die Zahl der aktiven Coronainfizierten kletterte am Freitag wieder auf über die 11.000er Marke. Insgesamt meldeten die Gesundheitsämter 11.120 aktive Corona-Fälle. Das waren 372 mehr als am Donnerstag und 270 Fälle mehr als vor zwei Wochen. Die Inzidenz in ganz Thüringen liegt laut Robert-Koch-Institut bei 256 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern innerhalb einer Woche. Unter den Landkreisen ist der Kreis Greiz mit einer Inzidenz von rund 473 bundesweiter Negativ-Spitzenreiter. Auch der Ilm-Kreis liegt nun über der 400er Marke.

30 weitere Infizierte sind gestorben. Die Situation auf den Intensivstationen in Thüringer Krankenhäusern bleibt äußerst kritisch. Zwar ging die Zahl der dort behandelten Covid-19-Erkrankten im Laufe des Freitags leicht auf 216 zurück, wie aus dem bundesweiten Intensivbettenregister hervorging. Dennoch ist die Situation so angespannt, dass Patienten in andere Bundesländer verlegt werden mussten. So wurden am Freitag fünf an Covid-19 erkrankte Patienten aus Thüringen zur Weiterbehandlung nach Hamburg, Niedersachsen und Bayern transportiert.

Über­regional | Juristen sind sich uneinig bei Plänen zur Corona-Notbremse

Die geplante Bundes-Notbremse gegen Corona findet ein geteiltes Echo bei Rechtswissenschaftlern. Michael Brenner von der Universität Jena, bewertete den Entwurf für eine bundesweite Notbremse als "insgesamt gelungen". Auch die Inzidenzzahl 100 sei ein "sinnvolles Kriterium" zur Erfassung des Infektionsgeschehens. Die nächtlichen Ausgangssperren stufte Brenner insgesamt als verhältnismäßig und verfassungsgemäß ein. Allerdings sei eine Sperre ab 22.00 Uhr realistischer und verhältnismäßiger als um 21.00 Uhr.

Andere Experten hingegen zweifelten die Verhältnismäßigkeit von pauschalen Ausgangssperren an. Christoph Möllers von der Humboldt-Universität Berlin warnte wie auch andere Experten vor einem "Jojo-Effekt" aus Verschärfungen und Lockerungen, wenn die 7-Tage-Inzidenz um den Wert 100 pendele. Thorsten Kingreen von der Universität Regensburg hielt eine stärkere Unterscheidung zwischen drinnen und draußen bei den Vorgaben für angebracht. Außerdem sei es unverhältnismäßig wenn die Ausgangsbeschränkungen auch für vollständig Geimpfte gelten würden.

Gotha | Schulen bleiben geschlossen

Die Schulen im Landkreis Gotha dürfen ab Montag doch nicht wieder für alle Schüler öffnen. Landrat Onno Eckert (SPD) hat die am Donnerstag erlassene Allgemeinverfügung aufgehoben, wie das Landratsamt am Freitag mitteilte. Demnach hat das Bildungsministerium das vorgelegte Öffnungskonzept mit einer Testpflicht für die Schüler nicht genehmigt. Eine Begründung des Bildungsministerium teilte das Landratsamt nicht mit.

Eckert bedauert, dass die Schulen nicht öffnen können. Aber ohne verbindliche Tests sei eine Öffnung auch mit Blick auf die Belegschaft nicht vertretbar gewesen. Damit gelten im Kreis Gotha die bisherigen Regeln zur Schließung der Schulen. Schulen und Kitas bleiben weiterhin geschlossen. Auch die beiden Förderzentren müssen schließen. Ausgenommen bleiben wie bisher Abschlussklassen und Schüler mit besonderem Förderbedarf. Ursprünglich sollten am Montag wieder die Schulen für alle Schüler öffnen. Bedingung dafür wäre ein negativer Corona-Test gewesen.

Greiz | Präsenzunterricht mit negativem Corona-Test

Im Kreis Greiz dürfen Schüler und Lehrer ab Montag nur noch mit einem negativen Corona-Test die Schulen betreten. Das sieht eine neue Allgemeinverordnung vor, die am Montag in Kraft tritt. Danach bleiben Kindergärten und Schulen wegen der hohen Inzidenz zwar grundsätzlich weiter geschlossen. Für Schüler, die laut Verordnung dennoch in die Schulen dürfen oder notbetreut werden, muss aber ein negativer Test vorgelegt werden, der nicht älter als drei Tage ist.

Akzeptiert werden demnach Corona-Selbsttests sowie PCR-Tests. Wer keinen negativen Test vorzeigen kann, muss laut Landratsamt zuhause lernen. Das gleiche gelte für das Lehr- und Verwaltungspersonal. Im Kreis Greiz lag die Sieben-Tage-Inzidenz am Freitag bei 473.

Thüringen | Probleme mit Schulcloud

In Thüringen hat es erneut Probleme mit der Schulcloud gegeben. Wie das Bildungsministerium mitteilte, gab es am Donnerstag Hinweise darauf, dass Hacker die Plattform angegriffen haben. Betroffen seien alle Bundesländer gewesen, die das Portal des Hasso-Plattner-Instituts nutzen. Die Schulcloud selbst war allerdings nicht betroffen: Das zur Anmeldung vorgelagerte Schulportal sei durch die stark belastete Firewall zwischenzeitlich nicht erreichbar gewesen. Damit konnten sich die Schülerinnen und Schüler nicht in der Cloud anmelden. Laut Ministerium sollten die Probleme im Laufe des Donnerstages wieder behoben und die Cloud wieder erreichbar sein.

Jena | Kulturarena in diesem Sommer - aber nur im Sitzen

Die Kulturarena in Jena soll - nach der Absage im vergangenen Jahr - diesmal nicht wieder ausfallen. "Wir wollen versuchen, die Kulturarena wieder möglich zu machen", sagte der Werkleiter von Jena Kultur, Jonas Zipf, am Freitag bei der Programmvorstellung. Das diesjährige Festival soll vom 21. Juli bis zum 15. August auf dem Theatervorplatz Jena laufen.

Dabei wird es pandemiebedingte Einschränkungen geben: In diesem Sommer soll es ausschließlich Sitzkonzerte geben. Es werden weniger Zuschauerinnen und Zuschauer zugelassen, diese müssen überdies einen Impfnach- oder einen zertifizierten Testnachweis mitbringen. Eine gastronomische Versorgung gibt es voraussichtlich nicht.

Thüringen | 23.000 zusätzliche Impftermine mit Astrazeneca

In Thüringen werden 23.000 zusätzliche Impftermine an Menschen ab 70 Jahren vergeben. Das teilte das Thüringer Gesundheitsministerium mit. Die Termine sind am letzten Aprilwochenende und am ersten Maiwochenende. Die Vergabe für das erste Wochenende startet am kommenden Samstag über das Internetportal. Ab Montag können die restlichen Termine per Telefon gebucht werden. Geimpft wird das Mittel von Astrazeneca. Er war ursprünglich für Zweitimpfungen vorgesehen, wird jetzt Menschen unter 60 aber nicht mehr verabreicht.

Thüringens Gesundheitsministerin Heike Werner sagte, es gebe noch viele Menschen über 70, die bisher kein Impfangebot erhalten hätten. Diesen wolle das Land deshalb exklusive Termine anbieten. Die meisten Termine wird es in den überregionalen Impfstellen in Gera und Erfurt geben. In den regionalen Stellen gibt es weniger Termine - abhängig von der Auslastung an den beiden betreffenden Wochenenden.

Ramelow schließt sich bundesweitem Corona-Gedenken an

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) schließt sich einem bundesweiten Aufruf zum Gedenken an die Corona-Toten an. Von Freitagabend bis Sonntagabend sind alle Menschen in Thüringen dazu aufgerufen, Kerzen in die Fenster ihrer Wohnungen zu stellen, wie Ramelow mitteilte. Diese sollen ein Zeichen des Gedenkens sein. Angesichts der Verstorbenen spüre er eine große Betroffenheit und tiefe Trauer, so Ramelow. Den Verlust eines geliebten Menschen zu erfahren ohne sich angemessen verabschieden zu können, bedeuteten unvorstellbares Leid.

Die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten aller Bundesländer in Deutschland haben gemeinsam zu der Aktion aufgerufen. Anlass ist eine Zentrale Gedenkfeier für die Todesopfer der Corona-Pandemie am Sonntag in Berlin. Ramelow wird nicht vor Ort an der Feier teilnehmen. Die Staatskanzlei wird aber ebenfalls Kerzen in die Fenster stellen.

Corona-Regeln sollen bis 9. Mai verlängert werden

Die Thüringer Landesregierung will die aktuell geltenden Corona-Regeln bis zum 9. Mai verlängern. Das sieht ein Entwurf zur Änderung der Corona-Verordnung vor. Die Verlängerung soll nächste Woche verkündet werden, wie das Gesundheitsministerium auf Anfrage mitteilte.

Hintergrund ist die geplante Änderung des Infektionsschutzgesetzes auf Bundesebene, mit der deutschlandweit einheitliche Regeln eingeführt werden sollen. Der Thüringer Landtag wird sich allerdings nicht noch einmal damit beschäftigen: Der Ältestenrat erklärte das parlamentarische Beteiligungsverfahren bei einer Sitzung am Freitag für erledigt, wie ein Sprecher des Landtages sagte.

Lage auf Intensivstationen angespannt

Die Lage auf den Intensivstationen der Thüringer Kliniken ist nach wie vor ernst. Laut Intensivregister DIVI werden derzeit 217 Intensivpatienten mit Covid-19 behandelt, das sind geringfügig weniger als am Donnerstag. Von den rund 700 Intensivbetten in Thüringen sind derzeit fast 90 Prozent belegt. Der Thüringer Pandemiebeirat schätzt diese Zahlen als kritisch ein, da gerade Corona-Patienten aufwendig behandelt werden, die Intensivbetten speziell isoliert und ausgestattet sein müssen. In den Kliniken fehle es vor allem an Fachpersonal.

Seit Mitte dieser Woche werden deshalb Corona-Intensivpatienten in andere Bundesländer verlegt. Am Mittwoch waren es drei, am Donnerstag fünf.

Erfurt | Bundesgartenschau wird trotz Corona am 23. April eröffnet

Gärtner gestalten das große Blumenbeet im egapark mit dem Frühjahrsflor
Die Bundesgartenschau soll bald Gäste auf das Gelände des Erfurter Ega-Parks locken. Bildrechte: dpa

Die Bundesgartenschau 2021 wird wie geplant am kommenden Freitag, 23. April, in Erfurt eröffnet. Trotz deutschlandweit höchster Corona-Inzidenzen gebe es keinen Grund, die Freiluft-Ausstellung zu verschieben, sagte Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) am Freitag. Er gehe davon aus, dass das Bundesinfektionsschutzgesetz entsprechend geändert werde. Er habe mit allen Fraktionen im Bundestag geredet und deutlich gemacht, dass es eine Unterscheidung zwischen draußen und drinnen geben muss. Er sei von den Hygienekonzepten der Buga überzeugt.

Kommt die Notbremse auf Bundesebene wie bisher vorgesehen am 26. April, öffnet die Buga möglicherweise nur für drei Tage - und muss dann unter Umständen wieder schließen. Bislang ist sie vom 23. April bis zum 10. Oktober geplant. Die Blumenschau mit den zwei Hauptstandorten Ega-Park und Petersberg in Erfurt umfasst 430.000 Quadratmeter Ausstellungsfläche - 87 000 Quadratmeter davon sollen blühen. Daneben gibt es 25 Außenstandorte.

Über­regional | MDRfragt zu geplanter einheitlicher Notbremse

Die Corona-Zahlen steigen auch in Thüringen weiter, immer mehr Erkrankte liegen mit Covid-19 auf den Intensivstationen. Gleichzeitig geht es vielen Menschen und Betrieben wegen des Lockdowns nicht gut. Was sollte die Politik aus Ihrer Sicht für die nächsten Wochen entscheiden? Wird die angekündigte, bundesweit einheitliche Notbremse endlich für sinkende Zahlen sorgen - oder gehen für Sie die angekündigten Maßnahmen zu weit? Machen Sie mit bei der neuen MDR-Umfrage des Meinungsbarometers MDRfragt!

Saale-Holzland-Kreis | Schulen und Kindergärten sollen offen bleiben

Im Saale-Holzland-Kreis sollen Schulen und Kindergärten so lange wie möglich geöffnet bleiben. Wie das Landratsamt mitteilt, wird derzeit an einer neuen Allgemeinverfügung gearbeitet. Der Corona-Krisenstab bewerte das aktuelle Infektionsgeschehen als relativ konstant. Nach knapp einer Woche Schulbetrieb nach den Osterferien seien die Infektionen nicht sprunghaft angestiegen. Dennoch sei mit weiter steigenden Zahlen zu rechnen.

Der Krisenstab beobachtet vor allem, wie die Intensivstationen ausgelastet sind, und wie schwer die Menschen an Covid-19 erkranken. Davon will der Kreis abhängig machen, ob Schulen und Kindergärten weiter offen bleiben können. Am Freitag liegt die Sieben-Tage-Inzidenz laut Robert-Koch-Institut bei 224.

Berlin | Thüringer Abgeordnete über Gesetz zur Corona-Notbremse

Der Bundestag berät am Freitag zum ersten Mal über den Gesetzentwurf für eine einheitliche Corona-Notbremse. Mit dem Gesetz sollen verpflichtende Regeln für alle Bundesländer eingeführt werden. Thüringer Bundestagsabgeordnete bewerten den Entwurf der Bundesregierung unterschiedlich. Am kommenden Mittwoch könnte er beschlossen werden.

Thüringen | Juristen uneinig über Corona-Selbsttests an Schulen

Die freiwilligen Corona-Selbsttests an Schulen führen weiter zu Diskussionen: Juristen sind sich uneinig darüber, wie die dafür notwendige Widerspruchserklärung rechtlich zu bewerten ist. Die Tests seien ein medizinischer Eingriff, teilte eine Juristin des Thüringer Lehrerverbands auf Anfrage mit. Dabei sei es egal, ob die Lehrer die Kinder anleiten oder diese sich selbst testen. Für derartige Eingriffe bedürfe es, um Rechtssicherheit zu haben zu sein, vor allem bei Kindern unter 14 Jahren der Zustimmung der Eltern.

Auch ein Thüringer Fachanwalt für Medizinrecht sagte MDR THÜRINGEN, Lehrer könnten sich im Falle einer Verletzung durch die Tests der Körperverletzung strafbar machen. Er rät daher, die wirksame Einwilligung der Eltern vorab einzuholen, um strafrechtliche und zivilrechtliche Schritte von Betroffenen sicher abwehren zu können. Professor Dr. Anne Leisner-Egenspeger von der Universität Jena bewertet dies anders: Die Entscheidung darüber, ob das Einverständnis der Eltern gefordert werde, oder aktiv Widerspruch gegen die Tests eingelegt werden müsse, sei eine politische Frage und rechtlich nicht zu lösen. Eine Gefahr, dass sich Lehrpersonal durch medizinische Handlungen strafbar mache, sehe sie nicht, da die Pädagogen lediglich eine Hilfestellung geben und die Tests beaufsichtigen.

Nordhausen | Modellversuch endet am Abend

Der Nordhäuser Modellversuch zur Öffnung von Einzelhandel und Museen in der Corona-Pandemie endet am Freitagabend - nach zehn Tagen. Der Landkreis hat damit als zweite Thüringer Kommune nach Weimar ein Konzept umgesetzt, mit dem getestet werden sollte, ob solche Öffnungen - verbunden mit Tests und Auflagen - vertretbar sind. Voraussetzung zum Shopping etwa in Bekleidungsläden war unter anderem ein tagesaktuelles negatives Corona-Testergebnis. Nach dem Anstieg der Sieben-Tage-Inzidenz schloss sich eine weitere Verlängerung in dem Landkreis in Nordthüringen aus.

Rückblick: Corona-Ticker von Donnerstag

Quelle: MDR THÜRINGEN/dpa,uka,jni

Dieses Thema im Programm: MDR FERNSEHEN | MDR THÜRINGEN JOURNAL | 16. April 2021 | 19:00 Uhr

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