Daten- vs. Infektionsschutz Landesdatenschützer überprüft elektronischen Impfnachweis

Michael Voß, Autor und Redakteur
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Thüringen hat in der vergangenen Woche ein Pilotprojekt für einen elektronischen Impfnachweis gestartet und das ist bei den Geimpften auf große Resonanz gestoßen. Nun gibt es allerdings auf Seiten des Landesdatenschutzbeauftragten Bedenken und Fragen. Und dabei wird deutlich: Beide Seiten wollen einfach nur schützen – vor Covid-19-Ansteckungen und vor einer illegalen Nutzung von Daten der Geimpften. Beide Interessen zusammenzubekommen, ist schwierig.

Digitale Impfbescheinigung auf einem Smartphone.
Bald soll es auch einen digitalen Impfnachweis der EU geben. Bildrechte: MDR/Sebastian Großert

Der elektronische Impfnachweis in Thüringen ist sehr gefragt. Jörg Mertz leitet bei der Thüringer Kassenärztlichen Vereinigung den Pandemiestab und hat die aktuellen Zahlen: "Wir haben 94.000 Downloads realisiert – seit letzter Woche Mittwoch", sagt Mertz Anfang der Woche in einem Gespräch. Bei dem Download handelt es sich eigentlich um ein simples Blatt Papier auf dem der Name, Geburtsdatum, Impfmittel und die Tage, an denen geimpft wurden, stehen. Es wird als PDF-Datei heruntergeladen, kann ausgedruckt und bei Bedarf in Restaurants oder Geschäften vorgezeigt werden.

Der Leiter des Pandemiestabs der Kassenärztlichen Vereinigung Thüringen (KV) betont die Sicherheit dieses Verfahrens – insbesondere für diejenigen, die prüfen, ob jemand geimpft ist – also beispielsweise Gaststättenbetreiber: "Wir haben noch eine weitere Möglichkeit geschaffen, falls jemand den Angaben nicht glaubt." Für die Überprüfung der Angaben auf einer der Webseiten der KV gibt es auf dem Schein einen QR-Code, der durch Handys ausgelesen werden kann und in diesem Fall auf eine Internetseite der Kassenärztlichen Vereinigung führt. Hier werden die Daten dann bestätigt, wenn sie korrekt sind.

Digitaler Impfnachweis
So soll der digitale Impfnachweis in Thüringen aussehen. Bildrechte: MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Sicherheit der Daten von Geimpften

Und genau hier meldet sich der Landesdatenschutzbeauftragte von Thüringen, Lutz Hasse, zu Wort. Er will auch Sicherheit, aber für die andere Seite – nämlich für die Geimpften und ihre Daten. "Wenn hier beispielsweise der Gastwirt den QR-Code abscannt, wird eine Verbindung hergestellt zu einem Server in der Kassenärztlichen Vereinigung Thüringen. Wir haben bisher keinen Anlass anzunehmen, dass die Speicherung unsicher ist, aber diese Datenflüsse sind an sich nicht vorgesehen." Daher durchleuchte man jetzt das System und hinterfragt: Muss das sein? Ist das sicher?

Dass diese Datenflüsse nicht vorgesehen sind, entnimmt Hasse dem europäischen Modell des elektronischen Impfausweises. Der ist erst in der Entwicklung, aber es stehe fest, dass es keinen Zugriff auf zentrale Daten der Geimpften geben werde. Stattdessen sollten Text und QR-Code aussagen, ob jemand ausreichend geimpft sei oder nicht. Die Kontrolle der Echtheit übernehme ein im QR-Code eingebautes elektronisches Zertifikat.

Hasse: Unnötige Abfrage des Impfstoffs

Da in Thüringen davon abgewichen wird, hat der Landesdatenschutzbeauftragte Hasse jetzt diverse Fragen an die Kassenärztliche Vereinigung geschickt, eine einwöchige Frist gestellt und Kontrollen vor Ort nicht ausgeschlossen. Eine der Fragen ist beispielsweise, weshalb die Internetabfrage mitteilt, mit welchem Impfstoff geimpft wurde. Der Datenschützer meint, das sei unnötig. Jörg Mertz von der Kassenärztlichen Vereinigung verweist auf den Impfausweis aus Papier: "Wenn ich mit meinem analogen gelben Impfausweis irgendwo hingehe, sieht derjenige, der es sich anguckt, auch, mit welchem Impfstoff dieser Mensch geimpft wurde."

Doch bei anderer Kritik wurde laut Mertz bereits nachgebessert: "Natürlich kann man so eine Seite nachbauen und dort immer den 'Check' auf geimpft setzen." Und deshalb, so Jörg Mertz, habe man den Gastwirten und allen anderen Interessierten die korrekte Adresse der Internetseite, auf die der QR-Code verlinken muss, mitgeteilt. Ob das ausreicht, wird wiederum der Landesdatenschutzbeauftragte nach Ablauf seiner Prüfung entscheiden.

Dieses Thema im Programm: MDR AKTUELL RADIO | 19. Mai 2021 | 08:40 Uhr

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