Covid-19 Verspätete Corona-Hilfen sorgen in Thüringen für Ärger

Warum dauert das eigentlich mit den Corona-Hilfen so lange? Manchem Selbstständigen oder Unternehmer steht das Wasser bis zum Hals. Was eigentlich im November an Umsatz eingespielt worden wäre, kommt zwar zum größten Teil als Hilfe vom Staat. Aber nicht im November, sondern für viele Unternehmer erst Ende Januar. Das hat viele in Thüringen frustriert - und auch zu Protesten von Handwerkern oder Dienstleistern geführt.

Ein Mann sitzt auf einem Hocker neben einem Flügel.
Der Pianist Felix Reuter. Bildrechte: MDR/Florian Girwert

Felix Reuter lebt normalerweise davon, dass er Klavier vor Publikum spielt. Da zeigt er zum Beispiel, dass sich auch bekannte Komponisten bei Volks- oder Kinderliedern bedient haben. Wer einmal den Melodieverlauf der "Moldau" hört und anschließend die Erläuterung bekommt, dass das Kinderlied "Alle meine Entchen" doch ziemlich starke Gemeinsamkeiten mit Smetanas Werk aufweist, der hat beim Konzert ein Aha-Erlebnis. Doch im vergangenen Jahr kamen so kaum 20 Auftritte zusammen - statt 70 bis 80, was normal gewesen wäre.

Es lohnte sich im Sommer für mögliche Veranstalter schlicht nicht. Wenn in einen Saal für 500 Gäste nur 50 dürfen, dann lassen sich die Kosten kaum refinanzieren. Licht, Sicherheit, Feuerwehr - und natürlich Musiker - müssen ja trotzdem bezahlt werden. "Es gibt Künstler, die haben ein bisschen mehr Glück. Die haben vielleicht etwas zurücklegen können für die Rente", berichtet er.

Er gehöre zu den Glücklichen, bei denen zumindest keine Not herrsche. Ihm seien aber viele Kollegen bekannt, die Hilfe benötigen. Er selbst hat Novemberhilfe bei der Thüringer Aufbaubank beantragt - und hätte sich dort auch ein Aha-Erlebnis gewünscht. 75 Prozent des Vorjahresumsatzes sollen hier ersetzt werden - doch die Zeit wird zum Problem. Den Antrag stellt er Anfang Dezember - und hörte erst am 21. Januar von der Aufbaubank. Die will von ihm wissen, ob er überhaupt anspruchsberechtigt ist.

Rückfrage statt Hilfszusage - nach sechs Wochen

Reuter kann nicht recht nachvollziehen, warum diese Nachfrage erst nach so vielen Wochen kommt - und dann mit einer Rückfrage anstatt einer Zusage. Er könne nicht mehr auftreten. Der Haken liegt offenbar hier: direkte oder indirekte Betroffenheit. Kann er nicht mehr auftreten, weil es ihm verboten ist - oder kann er nicht mehr auftreten, weil die Veranstaltungsorte für Publikum derzeit nicht zugänglich sind? Der Unterschied ist zwar eher bürokratisch, aber er hält den Prozess auf.

Zuständig ist die Thüringer Aufbaubank. Die gibt an, erst am 13. Januar überhaupt Zugriff auf die Software zur Bearbeitung der Anträge bekommen zu haben - vorher war das Programm schlicht nicht einsatzbereit, das das Bundeswirtschaftsministerium in Auftrag gegeben hatte.

Handwerk fordert erkennbare Strategie

Aus Sicht der Aufbaubank war man also recht schnell - acht Tage bis zur Rückfrage. Doch wer einen Antrag stellt und schnelle Hilfe braucht, hat für derlei Spitzfindigkeiten wenig Verständnis. Das sehen auch die Thüringer Handwerker so. Die sind sehr unterschiedlich von Beschränkungen betroffen. Wer Bauhandwerker ist, hat oft zu tun wie eh und je. Wer aber als Friseurin arbeitet - oder wie der Erfurter Kammerpräsident Stefan Lobenstein - neben der Bäckerei auch ein Café betreibt, darf dort derzeit keine Kunden begrüßen.

Ein Mann lehnt sich an einem Tresen aus Glas und sieht in die Kamera.
Der Erfurter Kammerpräsident Stefan Lobenstein in seinem Café. Bildrechte: MDR/Florian Girwert

Dass die als Ersatz für November-Umsätze ausgefallene Hilfe nun erst kurz vor Ende Januar ausbezahlt wird, frustriert auch den Ober-Handwerker. "Man ist bereit, auch mal zurückzustecken und aus den eigenen Rücklagen was zu investieren. In Programme, in Hygienekonzepte, in Plexiglaswände, in Schulungen", sagt er. "Aber dann muss eine Strategie erkennbar sein - und irgendwie Licht am Horizont sein, wie man wieder rauskommt aus der ganzen Krise."

"Es geht nicht unendlich, dass man aus Rücklagen in das Unternehmen investiert. Und dann wird immer wieder gesagt, jetzt nochmal drei Wochen. Und dann sind es wieder drei Wochen. Und die Förderprogramme greifen nicht. Das Geld, das für Liquiditätshilfen vorgesehen ist, wird nicht überwiesen. Dann resigniert man." Die Lage in vielen Betrieben sei brenzlig, Rücklagen oft aufgebraucht.

Corona-Hilfen 3 min
Bildrechte: MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

MDR THÜRINGEN JOURNAL Di 26.01.2021 19:00Uhr 02:36 min

Rechte: MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Video

Corona-Folge: 104.000 statt 4.000 Anträge in einem Jahr

Die CDU im Landtag hatte gefordert, Thüringen möge doch ob der Verzögerungen selbst ein Hilfsprogramm als Übergang auflegen. Die Organisation, so schätzt die Aufbaubank selbst, würde bis zu drei Wochen in Anspruch nehmen. Bis dahin, so die Hoffnung, sei die Novemberhilfe hoffentlich ganz ausbezahlt. Seit 13. Januar konnte man immerhin zwei Drittel der Zahlungen vollständig anweisen. Die Überbrückungshilfe II ist vollständig ausgezahlt - lediglich einige Anträge mit falschen Kontonummern sind noch in der Bearbeitung. Für die Dezemberhilfe seien Abschlagszahlungen angewiesen.

Die Aufbaubank verweist auf die große Zahl der bearbeiteten Anträge. Über alle Hilfsprogramme hinweg komme man auf 104.000 bearbeitete Anträge im Jahr 2020. In normalen Jahren würden im Rahmen der Investitionsförderungen für Unternehmen etwa 4.000 Anträge bearbeitet.

Neues Unheil bahnt sich an

Doch bei der Überbrückungshilfe III bahnt sich neues Unheil an. "Das Schlimme ist die Überbrückungshilfe III", sagt der Thüringer Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee (SPD). So habe der Bundeswirtschaftsminister vor wenigen Tagen informiert, dass die wohl erst Ende Februar kommen werde. "Das ist eine Katastrophe", sagt Tiefensee. Die Unterstützung komme zwar in einer nie gekannten Höhe, die Prozesse dauerten aber viel zu lange. Er will sich weiter dafür einsetzen, dass Dienstleistungs-Betriebe eine klare Perspektive bekommen, wann sie wieder arbeiten können.

Grund für die Verzögerungen soll auch sein, dass für neue Hilfsprogramme immer wieder neue Software zur Bearbeitung genutzt wird. Mancher Thüringer Akteur hat dafür wenig Verständnis. "Es hätte ja auch gereicht, die Novemberhilfe für die Dezemberhilfe einfach fortzuschreiben", heißt es da. Ein paar Änderungen, aber nicht das Rad jedes Mal neu erfinden.

Stefan Lobenstein würde das wohl freuen. Und Felix Reuter sorgt sich längst wegen Kollegen, um die es in den vergangenen Wochen still geworden ist. "Ich kenne mehr Musiker, die insolvent sind, als solche, die irgendeine Krankheit haben."

Quelle: MDR THÜRINGEN

Dieses Thema im Programm: MDR FERNSEHEN | MDR THÜRINGEN JOURNAL | 26. Januar 2021 | 19:00 Uhr

Mehr aus Thüringen

Nach Brand zerstörtes Haus am Markt in Weida von oben 1 min
Bildrechte: MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Nach dem Brand eines Wohn- und Geschäftshauses in Weida im Landkreis Greiz ist das Gebäude völlig zerstört. Auch benachbarte Häuser sind beschädigt. Die Feuerwehr hatte Dienstag bis in die Nacht gegen das Feuer gekämpft.

14.04.2021 | 15:56 Uhr

Mi 14.04.2021 13:59Uhr 00:31 min

https://www.mdr.de/nachrichten/thueringen/ost-thueringen/greiz/weida-brand-feuer-haus-zerstoert-100.html

Rechte: MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Video