Corona-Pandemie Bußgeld für ungeimpftes medizinisches Personal frühestens Mitte Juni

Thüringens Gesundheitsministerin Heike Werner setzt bei der Impfpflicht in Medizin und Pflege auf "motivieren statt sanktionieren". Bevor Bußgeld- und Verbotsverfahren drohen, soll es reichlich Zeit geben, Impftermine zu buchen.

Eine Frau zieht eine Spritze auf.
Ab 16. März gilt die Corona-Impfpflicht für alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Gesundheitsbranche. Bildrechte: dpa

In Thüringen müssen ungeimpfte Pflegekräfte und ungeimpftes medizinisches Personal erst Mitte Juni mit einem Bußgeldbescheid rechnen, sollten sie keinen Impfnachweis vorlegen. Das geht aus einem Zeitplan hervor, den das Gesundheitsministerium veröffentlicht hat.

Demnach müssen etwa Beschäftigte in Krankenhäusern und Pflegeheimen ab dem 15. März einen Impfnachweis vorlegen. Die Leitung der jeweiligen Häuser soll dann die Nachweise innerhalb von zwei bis vier Wochen dem Gesundheitsamt melden. Zwischen Mitte April und Mitte Mai soll dem Impfunwilligen dann eine Aufforderung zugestellt werden, den Nachweis zu erbringen - mit einer Vier-Wochen-Frist.

Ungeimpften droht Bußgeld- und Verbotsverfahren

Verstreicht die Frist, werden zwei Verfahren eingeleitet: Ein Bußgeldverfahren und ein Verbotsverfahren - was darauf hinauslaufen kann, dass ungeimpfte Beschäftigte ihrer bisherigen Tätigkeit nicht mehr nachgehen oder sie ihre gewohnte Arbeitsstätte nicht mehr betreten dürfen.

Ein Bußgeldbescheid soll bis Mitte Juni erlassen werden - mit Zahlungsfrist bis Anfang Juli. Eine sogenannte Verbotsverfügung soll Ende Juli/Anfang Juli greifen.

Zeit für Impftermine wird gewährt

Zuvor sollen betroffene Beschäftigte die Möglichkeit erhalten, sich zur Angelegenheit zu äußern. Das Verfahren wird unterbrochen, wenn Betroffene Termine für eine vollständige Impfserie vorlegen, wobei der erste Impftermin nicht mehr als drei Wochen in der Zukunft liegen darf.

"Unsere Strategie lautet: Motivieren statt sanktionieren", sagte Thüringens Gesundheitsministerin Heike Werner (Linke). Sie forderte den Bund erneut auf, die allgemeine Impfpflicht zügig auf den Weg zu bringen. "Wir können die Verantwortung für das Impfen nicht allein denjenigen zuschieben, die seit zwei Jahren bereits eine Hauptlast der Pandemie tragen."

Je schneller die allgemeine Impfpflicht komme, desto höher könnte laut Werner die Akzeptanz für die Teilimpfpflicht sein und damit "die Abwanderung wertvoller Fachkräfte vermieden werden".

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MDR (mm)/dpa

Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN | MDR THÜRINGEN JOURNAL | 17. Februar 2022 | 19:00 Uhr

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