Corona-Pandemie Impfpflicht im Gesundheitswesen tritt in Kraft: So sollen Thüringer Gesundheitsämter handeln

Seit Dienstag greift die einrichtungsbezogene Corona-Impfpflicht in Thüringen. Für Beschäftigte ohne Impf- oder Genesenennachweis in Krankenhäusern, Pflegeheimen und ähnlichen Einrichtungen drohen Bußgelder und Tätigkeitsverbote. Allerdings nicht sofort. Das Thüringer Gesundheitsministerium hat Anfang März einen Handlungsleitfaden an die Gesundheitsämter herausgegeben. Dieser soll bei der Umsetzung der Impfpflicht helfen.

Ein Stempel mit der Aufschrift Impfpflicht steht auf einem Kalender, davor liegen eine Impfdose und eine Spritze
Ab dem 15. März gilt für alle Mitarbeiter im Thüringer Gesundheitswesen die Corona-Impfpflicht - etwa im Krankenhaus, in der Arztpraxis und bei Pflegediensten. Bildrechte: imago images/Bihlmayerfotografie

Seit Dienstag, 15. März 2022, greift auch in Thüringen die Corona-Impfpflicht für Beschäftigte in Gesundheits- und Pflegeberufen. Können Beschäftigte keinen Impf- oder Genesenennachweis vorzeigen, droht ihnen mittelfristig ein Bußgeld, langfristig ein Betretungsverbot - und damit möglicherweise der Verlust des Jobs.

Ab Mittwoch (16. März) müssen die Arbeitgeber den Gesundheitsämtern laut Infektionsschutzgesetz melden, welche Beschäftigten keinen Impf- oder Genesenennachweis vorgezeigt haben. Konsequenzen wird es voraussichtlich aber erst ab Ende Juli geben. Denn Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter können die entsprechenden Nachweise auch nachreichen, wenn der Impftermin in bis zu drei Wochen ansteht. Dann wird das Verfahren unterbrochen.

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MDR THÜRINGEN JOURNAL So 13.03.2022 19:00Uhr 02:12 min

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So soll die einrichtungsbezogene Impfpflicht in Thüringen umgesetzt werden

Das Thüringer Gesundheitsministerium hat bereits Anfang März einen Erlass an alle 22 Landkreise und kreisfreien Städte übermittelt, der als Handlungsleitfaden zur Umsetzung der einrichtungsbezogenen Impflpflicht dienen soll.

Gesundheitsministerin Heike Werner (Linke) trat damit Befürchtung entgegen, dass für Personal, das keinen Immunitätsnachweis vorlegt, ab dem 16. März 2022 automatisch ein Arbeits- und Betretungsverbot herrscht. Dies sei nicht der Fall.

Kein sofortiges Beschäftigungsverbot für Mitarbeiter

Vielmehr soll es ein Verwaltungsverfahren mit einer Einzelfallprüfung und Anhörungen von Arbeitnehmern und Arbeitgebern geben. Musterdokumente, wie zum Beispiel Anhörungsschreiben oder mögliche Bußgeldbescheide, würden folgen. Rechtzeitig zum Beginn der Meldepflicht Mitte März würde eine zentrale Meldesoftware für die Thüringer Gesundheitsämter zur Verfügung stehen, hatte Werner angekündigt.

Ministerium: Mehr als 80 Prozent der Beschäftigten geimpft

Nach einer Umfrage des Ministeriums sind in Altenpflegeeinrichtungen im Schnitt mehr als 80 Prozent der Beschäftigten geimpft - allerdings mit großen regionalen Unterschieden. Werner räumte ein, dass mit dem Erlass noch nicht alle Fragen beantwortet seien. "Insbesondere zu den arbeits- und sozialrechtlichen Fragen braucht es weitere Präzisierungen, die der Bund zugesagt hat", erklärte die Ministerin. Dadurch beständen weiterhin Unsicherheiten sowohl bei den Beschäftigten als auch bei den Arbeitgebern.

Impfquote höher als zunächst angenommen

Die einrichtungsbezogene Impfpflicht ist nach dem Infektionsschutzgesetz vorgeschrieben. An einer Umfrage in 589 Pflegeeinrichtungen, darunter 328 Alten- und Pflegeheimen, zum Impfstatus des Personals hätten sich mehr als zwei Drittel der Befragten beteiligt. Die durchschnittliche Impfquote in diesen Einrichtungen lag bei den Beschäftigten laut Ministerium bei 83 Prozent und bei den Betreuten bei 91 Prozent.

Das Ministerium verwies dabei auf Unterschiede zwischen Städten und ländlichen Regionen: Die durchschnittlichen Impfquoten der Einrichtungen betrugen in den Stadtkreisen bei den Beschäftigten 86 Prozent und bei den Betreuten 93 Prozent, in den Landkreisen bei den Beschäftigten 83 Prozent und bei den Betreuten 91 Prozent.

Laut Werner ist die Gesamtimpfquote bei den Beschäftigten mit mehr als 80 Prozent höher als bisher angenommen. Es gebe jedoch starke regionale Unterschiede. Deshalb könnte es dazu kommen, "dass es lokal und zeitlich begrenzt zu Versorgungsproblemen kommen könnte". Die Ministerin appellierte erneut, die Impfangebote zu nutzen.

Impftermine mit Nuvaxovid für alle buchbar

In Thüringen sind indes Impftermine mit dem Vakzin Nuvaxovid des Herstellers Novavax mittlerweile für jedermann buchbar. Ein Nachweis über eine Beschäftigung im Gesundheitswesen sei nicht mehr nötig, teilte die Kassenärztliche Vereinigung Thüringen Anfang März mit. Allerdings muss man vorher einen Termin buchen. Rund 500 Termine seien bisher vergeben worden.

Die Kassenärztliche Vereinigung hatte nach eigenen Angaben ursprünglich geplant, bisher ungeimpfte Mitarbeiter in Kliniken und Pflegeeinrichtungen mit Novavax zu versorgen, die von der einrichtungsbezogenen Impfpflicht betroffen sind. Das Interesse aus dieser Gruppe sei aber verhalten geblieben.

MDR/DPA (jml/fno)

Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN | THÜRINGEN JOURNAL | 01. März 2022 | 19:00 Uhr

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