14.01.2021 Corona-News vom 14. Januar für Thüringen: Verfassungsgericht weist AfD-Eilantrag ab

+++ AfD scheitert mit Antrag gegen Corona-Unterrichtsvorgaben +++ Bundesweit zweitniedrigste Inzidenz in Thüringen +++ Lehrerverband fordert PCR-Pooltests +++ Die Corona-News für Thüringen im Überblick +++

Ein Mund- und Nasentschutz liegt im Unterricht auf einem Weltatlas.
Die AfD wollte erreichen, dass die Regelungen zum Schulunterricht außer Vollzug gesetzt werden. Bildrechte: dpa

Nord­hausen | Corona-Station Neustadt: "Omikron ist noch nicht angekommen"

Die Lungenklinik in Neustadt/Harz ist Anlaufstelle für viele schwere Corona-Fälle in Nordthüringen. Mit ihrem ärztlichen Direktor, Dr. Frieder G. Knebel, sprechen wir einmal pro Woche. Diesmal geht es darum, wie sich die Klinik auf die Impfpflicht für Pflegekräfte vorbereitet und was er zum Betrug mit Pflegebetten denkt.

Thüringen | AfD scheitert mit Antrag zu Unterrichtsvorgaben

Die AfD-Landtagsfraktion ist mit einem Eilantrag gegen die Thüringer Corona-Vorgaben zum Schulunterricht gescheitert. Der Verfassungsgerichtshof habe den Erlass einer einstweiligen Anordnung abgelehnt, teilte das Gericht am Freitag mit. Die AfD wollte erreichen, dass die Regelungen zum Schulunterricht außer Vollzug gesetzt werden.

Nach der geltenden Verordnung kann das Bildungsministerium Schulen anweisen, Unterricht als Distanz- oder Wechselunterricht oder in festen Gruppen zu organisieren. Auch der Besuch von Schulhorten kann eingeschränkt werden. In allen Fällen solle jedoch eine Notbetreuung eingerichtet werden. Nach Auffassung der AfD wird durch die Regelungen das Grundrecht auf schulische Bildung verletzt.

Dem hielt das Gericht entgegen, die AfD habe nicht schlüssig dargelegt, dass Anordnungen zur Schulorganisation durch das Bildungsministerium zu schwerwiegenden und nicht wiedergutzumachenden Eingriffen in die Grundrechte der Schüler führten. Zudem sei nicht offensichtlich, dass Bildungs- und Gesundheitsministerium mit ihrem Erlass den Rahmen dessen überschritten haben, was ihnen vom Infektionsschutzgesetz zugebilligt worden sei.

Was im Entwurf für eine neue Corona-Verordnung steht

Apolda | Bergschule wird "Sichere Schule"

Apoldas Gymnasium Bergschule beteiligt sich am Pilotprojekt "Sichere Schule". Dabei werden die Schüler dreimal pro Woche, und damit einmal mehr als vom Ministerium vorgeschrieben, auf Corona getestet. Positive Schnelltests sollen anschließend schnellstmöglich durch Mitarbeiter des Gesundheitsamtes überprüft werden. Zudem grenzen sogenannte Tracker den Kreis der Kontaktpersonen ein. Die Schüler tragen die kleinen Geräte mit sich.

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MDR THÜRINGEN JOURNAL Fr 14.01.2022 19:00Uhr 02:11 min

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Die Technik wiederum kommuniziert und erkennt, wer, wie lange in Kontakt gewesen ist. Wie Landrätin Christiane Schmidt-Rose (CDU) sagte, eine sichere Methode. Auch das zügige Nachtesten begrüßt die Landrätin. Das erspare vielen Schülern und damit auch Eltern die Quarantäne. Der Landkreis Weimarer Land hat 160.000 Euro in die neue Technik investiert. Bis zum Frühjahr soll das Pilotprojekt laufen und dann abschließend bewertet werden.

Nach Angaben der Schule haben sowohl der Thüringer Datenbeauftragte Lutz Hasse als auch die Schulkonferenz dem Vorhaben zugestimmt. Das tragen der Tracker ist für die Schüler freiwillig.  

Thüringen | Bisher fünf Förderanträge von Schaustellern

Nach der Absage der Weihnachtsmärkte in Thüringen haben bisher fünf Schausteller Anträge auf Corona-Hilfen gestellt. Laut Thüringer Aufbaubank (TAB) geht es bei den Anträgen um Zuschüsse in Höhe von 106.000 Euro. Beantragt wurden die Hilfen im Rahmen der so genannten Überbrückungshilfe III plus. Dieses Bundesprogramm sieht vor, dass Unternehmen, die wegen der Corona-Pandemie einen Umsatzeinbruch erlitten haben, Fixkosten erstattet bekommen. Dazu gehören zum Beispiel Mieten und Pachten, Ausgaben für Wasser, Heizung, Strom und Versicherungen.

Darüber hinaus können Weihnachtsmarkt-Schausteller über die Überbrückungshilfe IV Zuschüsse zum Eigenkapital erhalten. Für dieses Programm können aber erst seit vergangenem Freitag Anträge gestellt werden.

Buttstädt | Impf-Aktion im Bürgerhaus

Am Freitag konnten sich Impfwillige im Bürgerhaus in Buttstädt (Kreis Sömmerda) gegen Corona impfen lassen. Vor allem ältere Menschen nutzten die Gelegenheit, um sich ihre Booster-Impfung abzuholen. Die Aktion wird am 4. Februar wiederholt.

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Fr 14.01.2022 14:48Uhr 00:30 min

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Deutsch­land | Religionsgemeinschaften zur Impfpflicht

Lange haben Politiker, aber auch Wissenschaftler und Ethiker eine allgemeine Impfpflicht gegen Corona ausgeschlossen. Doch seit einigen Wochen nun die Wende: eine Mehrheit spricht sich für die Impfpflicht aus, auch Theologen und Ethiker. Eine Kehrtwende, die nicht unproblematisch ist.

Erfurt | Volleyball-Spiel abgesagt

Die für Samstag angesetzte Volleyball-Bundesliga-Partie zwischen Schwarz-Weiß Erfurt und den Ladies in Black Aachen ist abgesagt worden. Grund ist laut SWE-Sprecherin ein positiver Corona-Fall bei den Aachnerinnen. Die betroffene Spielerin und weitere Teammitglieder sind in Quarantäne. Wann das Spiel nachgeholt werden kann, ist noch unklar.

Jena | Studie zu Long Covid

Mit einer Studie wollen die Stadt und das Universitätsklinikum Jena mehr über die Langzeitfolgen einer Corona-Infektion herausfinden. Dafür werden in den kommenden Wochen mehr als 4.600 Menschen angeschrieben.

Nord­hausen | Landrat gegen allgemeine Impfpflicht

Der Nordhäuser Landrat Matthias Jendricke (SPD) hat sich kritisch zu einer möglichen Impfpflicht geäußert. Jendricke sagte, weder würden Ärzte Menschen gegen deren Willen impfen, noch führten Bußgelder zwangsläufig zur gewünschten Einsicht. Dennoch hält der Landrat eine Impfpflicht etwa bei Beamten für denkbar, sie seien dem Staat verpflichtet.

Der Landkreis Nordhausen belegt mit gut 70 Prozent den dritten Platz bei den Zweitimpfungen in Thüringen - nach Erfurt und Weimar. Zudem sind rund 40 Prozent der Menschen im Landkreis geboostert.

Thüringen | Zweitniedrigste Inzidenz

Thüringen hat aktuell die bundesweit zweitniedrigste Corona-Inzidenz. Am Freitag lag die Zahl der wöchentlichen Neuinfektionen je 100.000 Einwohner bei 228,4 (Vortag 249,9), wie das Robert Koch-Institut (RKI) mitteilte. Lediglich Sachsen verzeichnete mit einer Sieben-Tage-Inzidenz von 225,2 ein geringeres Infektionsgeschehen.

Die Thüringer Gesundheitsämter meldeten dem RKI von Donnerstag auf Freitag 732 neue Corona-Infektionen. 40 weitere Todesfälle wurden registriert. Damit haben sich seit Beginn der Pandemie im März 2020 in Thüringen nachweislich 302.401 Menschen mit dem Virus infiziert, 6.195 davon starben.

Die höchste Corona-Inzidenz in Thüringen gab das RKI am Freitag für den Landkreis Greiz mit 425,2 an. Der Landkreis Sonneberg (131,5) und der Saale-Orla-Kreis (118,0) gehörten zu den drei Landkreisen mit dem bundesweit geringsten Infektionsgeschehen.

Awo Thüringen fordert allgemeine Impfpflicht

Die Awo Thüringen hat sich für eine allgemeine Impfpflicht ausgesprochen. Landesgeschäftsführerin Katja Glybowskaja sagte, solidarisch wäre eine verbindliche Impfpflicht für alle, dieser Prozess dürfe nicht weiter verzögert werden. Mit der jetzigen Regelung einer einrichtungsbezogenen Impfpflicht ab Mitte März fühlten sich viele Beschäftigte in den betreffenden Häusern als Sündenböcke für das Pandemiegeschehen hingestellt. Die Entscheidung sei auch mit Blick auf die Fachleute- und Versorgungssituation beispielsweise in der Pflege oder in der Jugendhilfe kontraproduktiv.

Mehr als 2.000 Thüringer im ersten halben Jahr 2021 an Corona gestorben

In Thüringen sind im ersten Halbjahr 2021 fast 20 Prozent mehr Menschen gestorben als im gleichen Zeitraum des Vorjahres. Laut Landesamt für Statistik war ein Versagen des Kreislaufsystems häufigste Todesursache. Zweithäufigste Ursache waren Krebserkrankungen. An Covid-19 starben demnach in den ersten sechs Monaten 2021 rund 2.440 Menschen, bei weiteren 589 Toten wurde Covid-19 als Begleiterkrankung, aber nicht todesursächlich angegeben.

Lehrerverband fordert PCR-Pooltests

Der Thüringer Lehrerverband (tlv) drängt auf PCR-Pooltests an den Schulen. Der Vorsitzende Rolf Busch appellierte an die Landesregierung, sich damit zu beeilen. PCR-Pooltests seien die beste Lösung. Sie erhöhten nicht nur die Kapazitäten im Vergleich zu den jetzigen Schnelltests, sondern sorgten auch für deutlich mehr Sicherheit an den Schulen. Busch verwies auf Bayern, wo diese Tests längst an der Tagesordnung seien.

Bei einem Pooltest werden die Proben mehrerer Personen in einer Sammelprobe untersucht. So sollen Zeit und Material gespart werden. Fällt die Poolprobe negativ aus, sind alle Personen, deren Probe entnommen worden ist, negativ. Bei einer positiven Poolprobe werden alle Personen, deren Probe entnommen worden ist, einzeln auf eine Infektion getestet.

Sonneberg | Jugendliche umgehen Stadion-Verbot

Jugendliche haben in Sonneberg offenbar wiederholt das Stadion trotz der derzeitigen Corona-Sperre genutzt. Wie eine Sprecherin mitteilte, erstattete die Stadt zweimal Anzeige wegen Hausfriedensbruch. Beim jüngsten Vorfall sollen die Eltern die Jugendlichen mit dem Auto abgeholt haben. Das zeigten Bilder der Überwachungskamera. Wegen der Corona-Regeln muss das Stadion derzeit geschlossen bleiben. Laut Stadt können die Jugendlichen alternativ eine Wiese hinter dem Stadion nutzen. Dort stünden auch Fußballtore. Schaden hatten die Jugendlichen offenbar nicht verursacht.

Frauen­wald | Schlittenhunderennen abgesagt

Trotz bester Wintersportbedingungen hat der Schlittenhundesportclub Thüringen (SSCT) das für Anfang Februar angesetzte Schlittenhunderennen in Frauenwald im Ilm-Kreis abgesagt. Das teilte der Verein am Freitag mit. Die Corona-Landesverordnung lasse nach wie vor nur Sportveranstaltungen ohne Zuschauer zu. Das Rennen in Frauenwald sei als "Vorzeige-Rennen" aber immer eines gewesen, das besonders von und mit den Zuschauern lebt. Man könne unmöglich 25 Kilometer Strecke so absichern, dass Zuschauer ausgeschlossen seien, hieß es. Ob auch das zweite geplante Schneerennen der Saison in Oberhof ausfallen muss, ist noch unklar. Darüber will der Schlittenhundesportclub in Kürze beraten.

Das passierte am 13. Januar

Quelle: MDR(fno/cfr), dpa

Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN | MDR THÜRINGEN JOURNAL | 14. Januar 2022 | 19:00 Uhr

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