Thüringen-Ticker zur Covid-19-Lage Corona-News vom 20. Januar: Vorerst keine neuen Regeln zu Ausgangsbeschränkungen in Thüringen

+++ Kein Unterricht an Schulen bis Mitte Februar +++ Lockdown erneut verlängert +++ Vorerst keine neuen Regeln zu Ausgangsbeschränkungen +++ CDU kritisiert erneut vorgezogene Winterferien +++ Die Corona-News im Überblick +++

Blick auf eine Straße mit Passanten
Auf dem Erfurter Anger sind während des Lockdowns kaum Menschen unterwegs. Landesweite Ausgangssperren am Tag wird es offenbar vorerst nicht geben. Bildrechte: MDR/Juliane Maier-Lorenz

So geht es am Donnerstag weiter

Thüringen | Kein Landesfond für verzögerte Novemberhilfen

Der Thüringer Wirtschaftsminister Wolfang Tiefensee (SPD) will die verzögert ausgezahlten Novemberhilfen des Bundes nicht durch einen Landesfonds überbrücken. Der Vorschlag sei gut gemeint, aber unpraktikabel, teilte Tiefensee mit. Denn er bewirke nur, dass sich die Auszahlung weiter verzögere. Es müsste dafür ein weiteres landesspezifisches Verfahren aufgesetzt werden.  Mit entsprechender Programmierung, Antragsprüfung und späterer Kontrolle und Verrechnung würde die Thüringer Aufbaubank überlastet werden. Das erschwere den Prozess, der gerade ins Laufen gekommen sei. So haben laut Wirtschaftsministerium 90 Prozent der Antragsteller ihre ersten Abschlagszahlungen der Novemberhilfe erhalten.

Erfurt | Katholisches Krankenhaus bereitet dritte Corona-Station vor

Das Katholische Krankenhaus in Erfurt bereitet sich auf eine dritte Covid-19-Station vor. Wie der Ärztliche Direktor Jörg Pertschy MDR THÜRINGEN sagte, hat das auch Konsequenzen für die anderen Stationen. Da im Katholischen Krankenhaus zwar keine Corona-Intensiv-Patienten, aber schwere Corona-Fälle versorgt werden, sind fast alle Überwachungsbetten des Hauses für die Corona-Patienten gebunden. Daher müssten nun normale Stationsbetten mit entsprechender Technik zu Überwachunsbetten hochgerüstet werden, damit weiter dringende Operationen vorgenommen werden können und die Notfallsversorgung gewährleistet bleibt.

Erfurt | Evag hält am Sonderfahrplan fest

Die Erfurter Verkehrsbetriebe (Evag) halten am Sonderfahrplan fest. Er werde bis zum 14. Februar verlängert, teilte eine Sprecherin mit. Der Sonderfahrplan gilt seit Dezember. Danach fahren die Stadtbahn-Linien im 15-Minuten-Takt statt alle zehn Minuten. Nach den Beschlüssen der Ministerpräsidentenkonferenz sei mit noch weniger Fahrgästen zu rechnen, da mehr Menschen im Homeoffice arbeiten sollen, so die Evag. Schon jetzt ist nach Angaben der Verkehrsbetriebe die Zahl der Fahrgäste gesunken, unter anderem aufgrund geschlossener Schulen.

Der Sonderfahrplan werde aber nicht noch weiter ausgedünnt. Auf allen Stadtbahn-Linien würden stattdessen längere Fahrzeuge eingesetzt, um den Fahrgästen mehr Abstand zu ermöglichen.

Thüringen | Corona-Lage am Mittwoch

In Thüringen sind innerhalb eines Tages 66 neue Todesfälle im Zusammenhang mit dem Coronavirus gemeldet worden. Das geht aus den Informationen der Landkreise und kreisfreien Städte hervor. Damit erhöht sich die Zahl der Todesfälle auf mehr als 1.800. Als aktiv infiziert gelten derzeit rund 11.300 Thüringerinnen und Thüringer und damit 330 weniger als am Dienstag und rund 580 weniger als vor zwei Wochen. Seit Beginn der Pandemie haben sich im Freistaat etwa 59.500 Menschen nachweislich mit dem Virus angesteckt. Die Sieben-Tage-Inzidenz ist gesunken und liegt jetzt bei 270. Am höchsten ist der Wert im Landkreis Hildburghausen, am niedrigsten in Gera.

Thüringen | Neue Corona-Verordnung voraussichtlich ab Dienstag

Die neue Thüringer Corona-Verordnung für den verlängerten Lockdown soll voraussichtlich am kommenden Dienstag in Kraft treten. Das kündigte Gesundheitsministerin Heike Werner an. Bei der Ausarbeitung soll der Landtag beteiligt werden. Dazu wird der Ältestenrat des Landtags voraussichtlich am Donnerstag einen Entwurf erhalten.

Thüringen wird in der neuen Verordnung weitgehend die Beschlüsse der gestrigen Bund-Länder-Konferenz übernehmen. Wie etwa die Verlängerung des Lockdowns bis Mitte Februar und eine strengere Maskenpflicht. Unklar ist noch, ob in die Verordnung auch strengere Ausgangsbeschränkungen aufgenommen werden. Zusätzlich fordert die CDU, in der neuen Verordnung die Kontaktregeln für Familien zu lockern.

Thüringen | Debatte um Impf-Privilegien zur Unzeit

Für Thüringens Justizminister Dirk Adams (Grüne) kommt die Debatte um Privilegien für Corona-Geimpfte zur Unzeit. Adams sagte am Mittwoch, noch wisse niemand, ob Geimpfte nicht mehr ansteckend sind und wie lange die Impfung wirksam sei. Das gleiche gelte für Genesene. Erst wenn diese Fragen geklärt seien, könne über verfassungsrechtliche Konsequenzen nachgedacht werden.

Bei jedem Grundrechtseingriff bedarf es laut Adams der verfassungsrechtlichen Begründung. Freiheitsrechte einerseits und das Recht auf Leben und Gesundheit müssten stets gegeneinander abgewogen werden. Dabei spielten auch ethische und rechtspolitische Fragen eine Rolle, wie beispielsweise das Verhindern einer Zweiklassen-Gesellschaft: Auf der einen Seite die Geimpften mit vollen Bürgerrechten und auf der anderen Seite die Ungeimpften, die weiterhin mit eingeschränkten Freiheitsrechten leben müssten. Das Hauptaugenmerk müsse zunächst darauf liegen, den Bürgerinnen und Bürgern die Impfungen schnellstmöglich, geordnet und flächendeckend anzubieten, so Adams weiter.

Thüringen | FDP bezeichnet Corona-Situation als Notsituation

Im Thüringer Landtag hat die FDP die aktuelle Pandemie-Situation als Notsituation des Parlamentarismus bezeichnet. In der aktuellen Stunde des Landtags forderte der parlamentarische Geschäftsführer der FDP Robert-Martin Montag, Landtag und Bundestag stärker in die Corona-Bekämpfung einzubinden. Als Beispiel nannte er die Verteilung des Impfstoffs: Wer wann geimpft werden kann, solle gesamtgesellschaftlich vom Bundestag entschieden werden. Der Thüringer Landtag kommt zur Stunde zu einer Sondersitzung zur Corona-Situation zusammen. Die Sitzung hatte die AfD-Fraktion beantragt.

Thüringen | Landesärztekammer begrüßt verlängerten Lockdown

Die Thüringer Landesärztekammer begrüßt den von Bund und Ländern beschlossenen verlängerten Lockdown. Die Entscheidung sei angesichts der immer noch hohen Zahlen an Neuinfektionen alternativlos, sagte Präsidentin Ellen Lundershausen. Kliniken, Praxen und Gesundheitsämter sind laut Lundershausen stark belastet. Sie hält Abstand halten, Kontakte minimieren, Lüften und Maske tragen für die wichtigsten Instrumente, um Kontrolle über das Krankheitsgeschehen zu bekommen. Auch die neue Homeoffice-Regel und eine verschärfte Maskenpflicht werden von der Landesärztekammer begrüßt. Darüber hinaus habe das Impfen absolute Priorität, so Lundershausen. Dies sei der Schlüssel zu der von allen herbeigesehnten Normalität.

Thüringen | CDU kritisiert erneut vorgezogene Winterferien

Die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag kritisiert erneut die vorgezogenen Winterferien. Die leichtfertige Verschiebung sei ein weiterer Fehler in einer langen Reihe gewesen, heißt es in einer Mitteilung. Viele Eltern hätten die Erwartung gehabt, dass ab 1. Februar wieder Präsenzunterricht möglich ist. Mit dem verlängerten Lockdown müssten sie ihre Ferien- und Betreuungspläne wieder über den Haufen werfen. Bodo Ramelow selbst habe für alle, die sein Krisenmanagement hinterfragen, nur Spott übrig. Seine Entscheidungen würden bei Schülern, Eltern und Lehrern einmal mehr für Frust sorgen, heißt es in der Mitteilung der CDU abschließend.

Erfurt | Oberbürgermeister Bausewein: Keine Möglichkeit Corona-Demo zu verbieten

Der Erfurter Oberbürgermeister Andreas Bausewein (SPD) hat am Mittwoch die Corona-Landesverordnung in punkto Versammlungsrecht kritisiert. Niemand stelle das Grundrecht auf Demonstrationen und freie Meinungsäußerung in Frage, aber mitten in der Pandemie wäre es besser gewesen, Thüringen als Ganzes zu sehen.

Erfurt mit seiner relativ niedrigen Sieben-Tage-Inzidenz von aktuell 164 (Stand Mittwochnachmittag) habe keine Möglichkeit, die für Samstag angemeldete Corona-Gegner-Demonstration zu untersagen. Bei Gothaer oder Altenburger Corona-Verhältnissen hätte die Demonstration verboten werden können, so Bausewein. Er habe größte Bedenken, dass die Teilnehmer, die aus ganz Thüringen und damit auch aus Hotspot-Regionen anreisen, weitere Corona-Infektionen einschleppen, so Bausewein. Die Versammlung werde nach bisherigem Stand unter höchsten Hygieneauflagen als Standkundgebung auf dem Domplatz genehmigt werden müssen. Bislang hätten die Organisatoren wie die Sammlungsbewegung "Aufstehen" und das Bündnis "Thüringen steht zusammen" 500 Teilnehmer angemeldet.

Thüringen | Wirtschaftsverband: Homeoffice-Pflicht erhöht bürokratischen Aufwand

Der Verband der Wirtschaft Thüringens (VWT) hält die Homeoffice-Pflicht für überflüssig. Wie VWT-Hauptgeschäftsführer Stephan Fauth sagte, bildet sie den Status quo der Betriebe ab. Sie erhöhe nur den bürokratischen Aufwand. Seit Wochen arbeiten Unternehmen laut Fauth auf Basis von Pandemiekonzepten und bieten Homeoffice dort an, wo es möglich, sinnvoll und praktikabel ist. Wie die neue Regel seitens der Thüringer Landesregierung umgesetzt werden soll, sei offen, so Fauth.

Weimar | Amtsgericht: Kontaktverbot von Frühjahr 2020 verfassungswidrig

Nach einem Urteil des Weimarer Amtsgerichts ist das allgemeine Kontaktverbot in der Thüringer Corona-Verordnung vom vergangenen Frühjahr verfassungswidrig. Das hat das Gericht im Rahmen eines Bußgeldverfahrens entschieden. Hintergrund ist, dass Ende April vergangenen Jahres ein Mann zusammen mit sieben weiteren Personen im Hof eines Wohnhauses in Weimar Geburtstag gefeiert hatte. Nach der kurz zuvor beschlossenen Verordnung war der gemeinsame Aufenthalt nur mit höchstens einer haushaltsfremden Person erlaubt. Die Stadt verhängte sechs Monate später gegen den Mann einen Bußgeldbescheid.

Laut dem Amtsgericht war das aber verfassungswidrig, da in der Verordnung des Landes eine ausreichende Ermächtigungsgrundlage fehle. Zum anderen verletze das Kontaktverbot die Artikel 1 des Grundgesetzes garantierte Menschenwürde. Ein solches Kontaktverbot sei nur mit der Menschenwürde vereinbar, wenn es einen Notstand gebe, bei dem das Gesundheitssystem zusammenbrechen drohe. Das Urteil des Amtsgerichtes Weimar ist noch nicht rechtskräftig und auch nicht allgemeingültig. Wie das Gericht weiter mitteilte, darf bei Rechtsverordnungen, die nicht vom Bundestag oder von einem Landtag beschlossen wurden, jedes Gericht selbst über die Verfassungsmäßigkeit entscheiden.

Thüringen | Vorerst keine Ausweitung der Ausgangsbeschränkung

Eine Ausweitung der Ausgangsbeschränkung, wie sie innerhalb der Landesregierung diskutiert wurde, ist in Thüringen offenbar vorerst nicht geplant. Das Land wolle sich an die Vereinbarungen von Bund und Ländern halten, sagte Umweltministerin Anja Siegesmund (Grüne) am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur in Erfurt: "Die Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz werden wir in Thüringen 1:1 umsetzen."

Im Thüringen gilt damit weiterhin eine nächtliche Ausgangsbeschränkung von 22.00 Uhr bis 5.00 Uhr, die nur bei triftigen Gründen nicht eingehalten werden muss. Regionen mit sehr hohen Infektionszahlen, wie der Unstrut-Hainich-Kreis und das Eichsfeld, hatten zeitweise auch Ausgangsbeschränkungen tagsüber verhängt. Thüringen habe bereits im Ländervergleich mit die härtesten Corona-Regeln, begründete Siegesmund die Entscheidung, die Beschlüsse von Bund und Ländern vom Dienstag ohne größere Modifikationen umzusetzen.

Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hatte in einer Pressekonferenz Dienstagabend zu diesem Thema keine Details genannt und an das Gesundheitsministerium verwiesen.

Lehrerverband weist Kritik von Ramelow zurück

Der Thüringer Lehrerverband hat die Kritik von Ministerpräsident Bodo Ramelow zurückgewiesen. Ramelow hatte erklärt, er könne nicht verstehen, dass nicht viel mehr Lehrer in Thüringen sich auf Corona testen lassen würden. Busch sagte MDR THÜRINGEN, der Vorwurf von Ramelow gehe ins Leere. Derzeit gebe es gar keine Zahlen darüber, wie viele Lehrer sich testen lassen würden.

Die letzten Zahlen seien von Ende Oktober gewesen, als das Infektionsgeschehen noch weitaus geringer gewesen sei. Die Lehrer würden seit Anfang Januar wöchentlich zum PCR-Test aufgefordert und seiner Beobachtung nach würden sich auch viele beteiligen, so Busch.

Erfurt | Jahreskarten für Zoo werden nicht erstattet

Trotz coronabedingter Schließzeit erhalten Jahreskartenbesitzer des Erfurter Zoos kein Geld zurück. Der Zoo sei im Vorjahr lediglich an 67 Tagen geschlossen und damit an 299 Tagen geöffnet gewesen, teilte die Zooparkleitung MDR THÜRINGEN mit. Außerdem sei die Schließung aufgrund der Corona-Schutzverordnungen höhere Gewalt und könne nicht auf die Gültigkeit der Jahreskarten angerechnet oder finanziell abgegolten werden.

Im Schnitt hätten Besitzer von Jahreskarten den Thüringer Zoopark im Vorjahr 4,5 Mal pro Karte besucht. Im Jahr 2019 lag der Schnitt bei 5,2. Ab November würden ohnehin die Tages- und Jahreskarten-Besucher zurückgehen, da der Zoopark nur wenig Tierhäuser zum Aufwärmen habe, heißt es. In diesem Jahr sollen die Eintrittspreise stabil bleiben. In der Corona-Pandemie wäre es nicht gerechtfertigt, die Preise anzuheben, sagte Zooparkchefin Sabine Merz MDR THÜRINGEN. Letztmalig sind die Preise 2019 angehoben worden. Aktuell ist der Erfurter Zoo coronabedingt geschlossen.

Nord-hausen | Südharz-Klinikum sucht Plasma von genesenen Corona-Kranken

Wer eine Corona-Infektion überstanden hat, kann mit einer Blutspende Erkrankten helfen. Das Südharzklinikum will die im Plasma enthaltenen Antikörper nutzen, um schwere Verläufe einer Corona-Erkrankung zu verhindern. Wie die Leiterin des Blutspendedienstes Maria Westphal MDR THÜRINGEN sagte, habe man Ende des Jahres die außerordentliche Herstellungserlaubnis für das Antikörperpräparat erhalten. Da es inzwischen mehr Menschen gibt, die eine Infektion mit dem Coronavirus überstanden haben, könnten deren Antikörper nun anderen helfen.

Deutschland | Ministerpräsidenten-Konferenz: Das wurde beschlossen

Am Dienstag haben sich die Ministerpräsidenten der Länder gemeinsam mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zusammengeschalten - eine Woche eher als ursprünglich geplant. Lesen Sie hier die Zusammenfassung der Beschlüsse:

Thüringen | Erweiterte Maskenpflicht - Worauf Sie jetzt achten sollten

Die Maske in China produziert, in der Türkei zertifiziert und von einer niederländischen Firma verkauft: Die Fragezeichen sind dann genauso groß wie bei einer deutschen Firma, die "Made in Germany" auf die Masken druckt, zur CE-Zertifizierung aber trotzdem türkische Unterstützung in Anspruch nimmt. Worauf Sie jetzt bei Prüfsiegeln und den Kauf von richtigen Masken achten müssen:

Ramelow schwört Thüringer auf harte Wochen ein

Nach Ansicht von Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Die Linke) liegen vor den Thüringern zwölf harte Wochen. Ramelow sagte MDR THÜRINGEN, das bedeute aber nicht zwangsläufig, dass der Lockdown bis Ostern gehen müsse. Bislang sei aber unklar, ob und wie die englische Mutation des Corona-Virus auch Thüringen erreichen wird. Das Ziel sei weiterhin, Infektionen zurückzudrängen und die Inzidenzwerte zu verringern. Nur so könne das Gesundheitssystem handlungsfähig bleiben.

Zu den Kosten der künftig vorgeschriebenen medizinischen Masken sagte Ramelow, wenn der Arbeitgeber das fordere, müsse er es auch bezahlen. Wenn es vom Staat vorgeschrieben wird, wie in Pflegeheimen und Krankenhäusern, würden die Masken zur Verfügung gestellt. Auch für ältere Menschen gebe es jetzt den Anspruch auf FFP2-Masken.

Meiningen | Mehrere Coronafälle an Polizeischule

Am Bildungszentrum der Thüringer Polizei in Meiningen gibt es mehrere Coronafälle. Wie ein Sprecher des Landratsamtes mitteilte, haben sich drei Schüler und ein Lehrer mit dem Virus infiziert. Zwei Klassen wurden in Quarantäne geschickt. Wie die Leiterin der Polizeischule Heike Langguth auf MDR THÜRINGEN Anfrage mitteilte, findet der Unterricht für die verbleibenden Schüler im Wechsel zwischen Präsenz- und Distanzveranstaltung statt. Die geltenden Coronaregeln würden eingehalten. Demnach sei der Unterricht trotz der jüngsten Quarantänefälle in Abstimmung mit dem Gesundheitsamt nicht komplett eingestellt worden.

Insgesamt sind die Coronazahlen im Landkreis Schmalkalden-Meiningen nach Angaben des Landratsamtes bis Dienstagabend leicht zurückgegangen. Der Inzidenzwert sank um 24 auf 319 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in sieben Tagen. Am Dienstag wurden auch zwei neue Todesfälle im Zusammenhang mit dem Corona-Virus gemeldet.

Thüringen | Kein Präsenzunterricht an Schulen nach 1. Februar

An den Thüringer Schulen wird es auch nach dem Ende der vorgezogenen Winterferien keinen Präsenzunterricht geben. Entsprechend dem Beschluss der Bund-Länder-Konferenz zur Verlängerung des Corona-Lockdowns bis zum 14. Februar wird der Unterricht in den Schulen nicht wie ursprünglich geplant am 1. Februar beginnen, wie Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Die Linke) am Dienstagabend in einer Video-Pressekonferenz sagte. Ausnahmen gelten nur für Klassen, die sich auf Abschlussprüfungen vorbereiten müssen. Für die betroffenen Schülerinnen und Schüler soll es Möglichkeiten für PCR-Tests geben. Er appelliere an Schüler und Lehrer, von diesem Testangebot wöchentlich Gebrauch zu machen, sagte Ramelow.

Vor gut zwei Wochen hatte Thüringen die Winterferien aus der zweiten Februarwoche auf Ende Januar vorgezogen. Zur Begründung habe es seitens des Bildungsministeriums gehießen, man wolle den Eltern eine Woche Homeschooling ersparen, und ab 1. Februar mit Stufe Gelb in den Schulen wieder starten. Schon damals gab es viel Kritik seitens der Verbände und Gewerkschaften an diesem Vorhaben, da sich bereits Anfang Januar abzeichnete, dass die Infektionszahlen nicht in dem Maße im Freistaat sinken wie gewünscht.

Gesundheitsministerium arbeitet offenbar an neuen Ausgangsbeschränkungen

Nach den Worten von Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) bereitet das Thüringer Gesundheitsministerium derzeit auch neue Regelungen zu Ausgangsbeschränkungen vor. Details wollte er am Dienstagabend in einer Video-Pressekonferenz nicht nennen. Das habe das Kabinett zu entscheiden, dass am Mittwoch über den neuen Corona-"Fahrplan" des Freistaates beraten will. "Ich wäre aber froh, wenn ich breit von allen Koalitionspartnern unterstützt würde", sagte Ramelow.

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Wir wünschen Ihnen - trotz allem - einen guten Morgen. Mag sein, dass es aktuell schwer fällt, entspannt und gelassen in den Tag zu starten. Damit Sie aber, zumindest den Überblick über die aktuelle Situation das Coronavirus in Thüringen betreffend, nicht den Kopf verlieren, liefern wir Ihnen auch heute wieder die aktuellen Fakten und Hintergründe zur Lage im Freistaat. Hilfe und weitere Informationen finden Sie auch hier.

Das waren die Corona-News am Dienstag

Quelle: MDR THÜRINGEN/jml

Dieses Thema im Programm: MDR FERNSEHEN | MDR THÜRINGEN JOURNAL | 20. Januar 2021 | 19:00 Uhr

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