Corona-Pandemie Schließungen ab Montag: Was die Notbremse für Schulen und Kindergärten bedeutet

Eltern und Kinder in Thüringen müssen sich mit dem neuen Infektionsschutzgesetz des Bundes auf flächendeckende Kita- und Schulschließungen einstellen. Eine Notbetreuung wird angeboten. Für Betreuung und Präsenzunterricht gilt eine Testpflicht. Thüringens Bildungsminister Holter verteidigte trotz starker Kritik auch die Maskenpflicht im Unterricht. Was die Notbremse des Bundes für Schulen und Kindergärten in Thüringen ab Montag bedeutet - ein Überblick.

Ein Schüler schaut auf seinen Stundenplan und hat vor sich seine Schulmappe und einen Mundschutz liegen.
Ob Schulen geschlossen werden oder Wechselunterricht stattfindet, entscheiden laut Bundesinfektionsschutzgesetz zukünftig bundesweit einheitliche Inzidenzzahlen. Bildrechte: dpa

Mit der "Corona-Notbremse", die der Bundestag am Mittwoch beschlossen und der der Bundesrat am Donnerstag zugestimmt hat, rücken auch die Schulschließungen wieder in den Fokus. Das neue Infektionsschutzgesetz sieht eine Schließung der Schulen und Kindergärten ab einer Inzidenz von 165 an drei aufeinanderfolgenden Tagen vor - davon wären aktuell nur fünf Thüringer Landkreise ausgenommen. Das Gesetz soll am Freitag im Bundesgesetzblatt veröffentlicht werden. Damit wäre es ab Samstag gültig. Das Thüringer Bildungsministerium geht daher davon aus, dass die Regelungen ab Montag für den Schulbetrieb wirksam werden.

Schul- und Kindergartenschließungen in Thüringen

In nur fünf von 23 Landkreisen in Thüringen lag die Sieben-Tage-Inzidenz mit Stand vom Donnerstag bei unter 165 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner. In allen anderen Kreisen müssen Schulen und Kitas nach jetzigem Stand geschlossen werden. Denn überschreitet ein Kreis an drei aufeinanderfolgenden Tagen den 165er-Schwellenwert, gibt es keinen regulären Präsenzunterricht mehr. Thüringens Bildungsminister Helmut Holter (Linke) kündigte aber bereits am Mittwoch an, dass wieder eine Notbetreuung für Schulen und Kitas eingerichtet werden soll. Abschlussklassen und Förderschulen sind von der Regelung ausgenommen. Sie können im Wechselunterricht beschult werden. Das Ministerium teilte mit, ab Freitag auf seiner Homepage aufzuführen, welche Landkreise ab Montag von den Auswirkungen betroffen sind.

Wechselunterricht

Auch in den fünf Kreisen mit einer niedrigeren Inzidenz müssen sich viele Eltern auf Veränderungen einstellen. Denn liegt die Inzidenz an drei aufeinanderfolgenden Tagen bei über 100, aber unter 165 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in einer Woche, müssen die Schulen ab dem übernächsten Tag Wechselunterricht anbieten. Das gilt in Thüringen ab kommender Woche auch für Grundschulen, die zuvor ausgenommen waren. Beim Wechselunterricht ist immer nur die Hälfte der Schüler in der Schule - die andere Hälfte bleibt zu Hause im Distanzunterricht. Wie die Schulen den Rhythmus des Wechselunterrichts organisieren, ob wöchentlich oder tageweise, ist ihnen überlassen.

Voraussetzungen für Notbetreuung bleiben gleich

Eine Notbetreuung können demach Kinder der Klassenstufen eins bis sechs sowie Kita-Kinder in Anspruch nehmen, deren Eltern keine Möglichkeit zur Arbeit im Homeoffice haben oder die keine andere zumutbare Betreuungsmöglichkeit organisieren können. Sie gilt auch für Kinder von Eltern, die in Bereichen tätig sind, die von öffentlichem Interesse oder für die Pandemie-Bekämpfung wichtig sind. Dazu gehören unter anderem die Bereiche Bildung und Erziehung, öffentliche Sicherheit und Verwaltung, Transport und Verkehr oder auch Informationstechnik.

Ausnahmen für Abschlussklassen und Förderschulen

Thüringen hält an den vielen bisher eingeräumten Ausnahmen im Fall von Schulschließungen fest. Wie das Bildungsministerium am Donnerstag mitteilte, werden Kinder und Jugendliche mit besonderem Unterstützungsbedarf am Präsenzunterricht teilnehmen dürfen. Auch Förderschulen bleiben geöffnet und Förderschüler im gemeinsamen Unterricht können ebenfalls weiter in die Schulen gehen. Die Bundes-Schulnotbremse beinhaltet auch, dass Abschlussklassen weiterhin am Präsenzunterricht teilnehmen dürfen. In Thüringen gilt das auch für Viertklässler.

Auch die zehnten Klassen der Gymnasien dürfen in die Schulen gehen, um sich auf die Besondere Leistungsfeststellungsprüfung (BLF), eine Pflichtprüfung zum Schuljahresende, vorzubereiten. Zu den Abschlussklassen am Gymnasium zählen die Jahrgangsstufen in der Einführungs- und Qualifikationsphase für das Abitur. Auch Berufsschüler des letzten Ausbildungsjahres dürfen in den Präsenzunterricht.

Beim Überschreiten der Inzidenz von 165 gehen Abschlussklassen und Förderschulen in den Wechselunterricht.

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MDR THÜRINGEN JOURNAL Mi 21.04.2021 19:00Uhr 02:40 min

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Testpflicht an Schulen und in der Notbetreuung

Die neuen Bundes-Infektionsschutzregeln beinhalten auch eine Testpflicht an Schulen. In Thüringen gilt ab sofort außerdem ein Betretungsverbot für Ungetestete. Schüler oder Lehrer, die sich nicht regelmäßig auf eine Coronavirus-Infektion testen, dürfen nicht mehr in die Schulen, Schüler nicht mehr betreut werden. Pro Woche sind zwei Tests erforderlich. Dafür sollen die nach Ministeriumsangaben "angebotenen" Selbsttests genutzt werden. Auch eine Bescheinigung über einen Corona-Test, die nicht älter als 48 Stunden ist wird am Testtag anerkannt.

Zuletzt waren Tests für Schulen in Thüringen wegen Lieferproblemen knapp geworden. Nach Ministeriumsangaben wurden inzwischen zusätzlich drei Millionen Selbsttests über das Deutsche Rote Kreuz (DRK) bestellt. Außerdem sollen in den nächsten Tagen 500.000 Spucktests und 150.000 Lollitests an die Schulen verteilt werden. In Kindergärten müssen die Träger und Kommunen seit dieser Woche Kindern und Erzieherinnen zweimal wöchentlich einen Selbsttest anbieten. Dieser ist bisher freiwillig.

Maskenpflicht im Unterricht

Zusätzlich gilt Maskenpflicht im Unterricht. Trotz massiver Kritik verteidigt Bildungsminister Holter diese Entscheidung: "Ein sicherer Schulbetrieb wird ohne Maske nicht funktionieren", sagte er am Mittwoch in Erfurt. Unmittelbar zuvor hatte Holter etwa 42.000 Unterschriften vom Initiator einer Petition entgegengenommen, die sich gegen die Maskenpflicht der Schüler während des Unterrichts richtet. Das Tragen von Masken sei jedoch ein unverzichtbarer Baustein im Hygienekonzept des Landes, um so viel Präsenzunterricht wie möglich sicherzustellen, unterstrich der Minister.

Maskenpflicht an einer Schule
Die Maskenpflicht im Unterricht in Thüringen bleibt weiterhin. Bildrechte: imago images/Rupert Oberhäuser

Der Initiator der Petition, Nick Stude, sagte, es sei nötig, dass Schüler wieder befreit zur Schule gehen könnten. Stude appellierte an Holter, sich auch über jetzt bundesweit geltenden Regeln hinwegzusetzen und die Maskenpflicht in Thüringen aufzuheben. Bildungsstaatssekretärin Julia Heesen wies dies scharf zurück. "Das ist mit einem Rechtsstaat schlecht vereinbar", sagte sie. Man erwarte auch von allen Lehrern, dass sie sich an Recht und Gesetz hielten. Erst am Dienstag hatte das Verwaltungsgericht Weimar einen Eilantrag gegen die Maskenpflicht an Thüringer Schulen abgewiesen.

Quelle: MDR THÜRINGEN/fno/ls, dpa

Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN | THÜRINGEN JOURNAL | 21. April 2021 | 19:00 Uhr

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