Infektionsschutzgesetz Das bedeutet die Corona-"Notbremse" für Thüringen

Die Änderung des Infektionsschutzgesetzes hat Bundestag und Bundesrat passiert. Die Corona-"Notbremse" greift seit 24. April und betrifft unter anderem Schulen, Geschäfte und Ausgangsbeschränkungen - auch in Thüringen.

Ein Corona-Test und eine Maske liegen auf einem Schultisch.
Schüler und Lehrer müssen sich - soweit Präsenzunterricht möglich ist - zweimal wöchentlich auf das Coronavirus testen lassen. Bildrechte: imago images/Eibner

Welche Schulen und Kindergärten bleiben ab Montag geschlossen?

Geschlossen bleiben müssen die Schulen und Kindergärten aller Landkreise und kreisfreien Städte, deren Inzidenz in den vergangenen drei Tagen die 165 überschritten hat. Das betrifft in Thüringen am Montag 17 Kreise und Städte. Am Dienstag schließt auch die Stadt Weimar ihre Kitas, Schulen beginnen voraussichtlich mit Wechselunterricht.

Nur in wenigen Regionen kann zum Wochenanfang nach Angaben des Thüringer Gesundheitsministeriums mit einer Inzidenz über 100, aber unter 165 Wechselunterricht angeboten werden. Das sind: Eichsfeld, Hildburghausen, Nordhausen, Jena, Suhl, Weimar und der Unstrut-Hainich-Kreis. Abschlussklassen und Förderschüler dürfen auch bei hohen Inzidenzen weiter vor Ort unterrichtet werden.

Wann dürfen die Schulen und Kindergärten wieder öffnen?

Liegt die Sieben-Tage-Inzidenz für fünf Werktage in Folge unter 165, dürfen zwei Tage später die Schulen und Kindergärten öffnen.

Sind Schnelltests für Schüler verpflichtend?

Ja. Sowohl Personal als auch Schüler müssen sich zweimal wöchentlich auf das Coronavirus testen lassen. Die Tests werden an der Schule angeboten. Jede Schule entscheidet dabei selbst, an welchen Tagen getestet wird. Alternativ zu den Tests im Klassenzimmer können auch andere Tests vorgelegt werden, etwa von Teststellen oder Apotheken.

Wer sich nicht testen lässt, darf die Schule nicht betreten. Schüler wechseln in diesem Fall in den Distanzunterricht. Welche Auswirkungen das Ablehnen eines Tests durch Lehrpersonal hat, ist nach Angaben des Thüringer Gesundheitsministeriums noch offen. Sollte eine Schule etwa wegen Lieferengpässen keine Schnelltests anbieten können, dürfen die Schüler dennoch weiter vor Ort unterrichtet werden.

Wie sieht die Ausgangssperre genau aus?

Von 22 Uhr bis 5 Uhr gilt jetzt auch in Thüringen eine Ausgangssperre. Doch es gibt Ausnahmen. Zum Beispiel ist es weiterhin erlaubt, in dieser Zeit beruflich unterwegs zu sein oder wegen eines medizinischen Notfalls. Auch das Versorgen von Tieren gehört zu den Ausnahmen. Außerdem ist zwischen 22 Uhr und 24 Uhr "körperliche Bewegung" wie Joggen erlaubt, aber nur alleine.

Wird das Einhalten der Ausgangsbeschränkung in Thüringen kontrolliert?

Ja, Streifen der Polizei werden die Ausgangsbeschränkung mit überwachen und eventuelle Verstöße anzeigen. Auch Mitarbeiter der kommunalen Ordnungsämter sind nach Angaben der Landespolizeidirektion dafür zuständig, die Ausgangssperre zu überwachen.

Gibt es künftig Sonderreglungen für Geimpfte?

Das aktuelle Gesetz beinhaltet keine Sonderreglungen für Geimpfte. Thüringens Gesundheitsministerin Heike Werner (Linke) rechnet allerdings schon in Kürze mit mehr Freiheiten für Geimpfte. Werner sagte MDR THÜRINGEN, sie gehe davon aus, dass die Bundesregierung in der kommenden Woche entsprechende Erleichterungen beschließen werde.

Praktisch könnte das laut Werner bedeuten, dass überall dort, wo derzeit ein Corona-Test verlangt wird, die zweifache Impfung ebenso zählt. Auch ein negativer PCR-Test nach einer überstandenen Infektion könne dann gelten.

Müssen Gartenmärkte und Buchhandlungen wieder schließen?

Nein, Gartenmärkte, Blumenfachgeschäfte und Buchhandlungen sind von den Ladenschließungen ab einer Inzidenz von 100 ausgenommen. Genauso wie zum Beispiel Tierbedarfsmärkte, Optiker, Reformhäuser und Babyfachmärkte. Für Baumärkte dagegen gibt es keine Ausnahmeregelung.

Ab einer Inzidenz von 150 soll im Einzelhandel nur noch das Abholen bestellter Waren möglich sein (Click & Collect). Auch die Thüringer Ausnahmeregelung für Autohändler gelte in diesen Regionen nicht mehr, sagte ein Ministeriumssprecher.

Was ist mit der Thüringer Corona-Verordnung?

Die bundeseinheitlichen Maßnahmen greifen, wenn ein Kreis oder eine kreisfreie Stadt an drei aufeinander folgenden Tagen die für verschiedene Lebensbereiche unterschiedlichen Inzidenzen überschreitet. Unterschreitet ein Kreis oder eine kreisfreie Stadt an fünf aufeinander folgenden Werktagen den entsprechenden Schwellenwert, so treten ab dem übernächsten Tag die zusätzlichen Maßnahmen wieder außer Kraft - und es gilt wieder die Thüringer Corona-Verordnung.

Quelle: MDR/mm

Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN | MDR THÜRINGEN JOURNAL | 23. April 2021 | 19:00 Uhr

Mehr aus Thüringen