Gerichtsurteil Weiterhin strengere Corona-Regeln für Ungeimpfte in Thüringen

In Thüringen gelten weiterhin strengere Corona-Regeln für Ungeimpfte. Das entschied das Oberverwaltungsgericht Weimar am Mittwoch. Die Maßnahmen seien verhältnismäßig.

Ein Schild mit der Aufschrift "2G - Geimpft - Genesen - Nachweis erforderlich" steht vor einem Wirtshaus.
Strengere Corona-Regeln für Ungeimpfte hat das Oberverwaltungsgericht Weimar für verhältnismäßig erklärt. (Symbolbild) Bildrechte: dpa

Die Corona-Beschränkungen für Ungeimpfte in Thüringen haben Bestand. Das entschied das Oberverwaltungsgericht in Weimar am Mittwoch. Die Richter erklärten, die aktuell gültige Corona-Verordnung verfolge legitime Ziele des Gesundheitsschutzes.

Die stärkeren Beschränkungen für Ungeimpfte seien gerechtfertigt, weil immunisierte Personen weniger zum Infektionsgeschehen beitrügen. Außerdem sei der von den Beschwerdeführern beklagte Impfdruck nicht unangemessen. Der Einwand, die Impfung sei gefährlich, erweise sich als stark überzeichnet und stehe im Widerspruch zu den Bewertungen von Experten.

Oberwaltungsgericht: "Verhältnismäßige Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung"

Zu den angefochtenen Corona-Regeln gehören die strikteren Kontaktbeschränkungen im privaten und öffentlichen Bereich für Ungeimpfte, die 2G- und 3G+-Regelungen und die nächtliche Ausgangsbeschränkung. Die Richter ordneten die Regeln als "insgesamt verhältnismäßige Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung" ein. Sie trügen dem Umstand Rechnung, "dass von den unterschiedlichen Gruppen hinsichtlich der Verbreitung des Virus verschiedene Gefährdungslagen ausgingen".

Den Eilantrag am Oberverwaltungsgericht hatten am 7. Dezember letzten Jahres ein Mann und eine Frau gestellt, die nach eigenen Angaben ungeimpft sind.

Quelle: MDR/dpa (the)

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Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN - Das Radio | Regionalnachrichten | 19. Januar 2022 | 15:00 Uhr

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