Covid-19 Neue Corona-Verordnung: Das gilt jetzt in Thüringen

In Thüringen gilt eine neue Corona-Verordnung. Der Freistaat hat darin weitgehend die Beschlüsse der Bund-Länder-Konferenz übernommen. Der Landtag konnte Änderungen einbringen. Die neue Thüringer Sonderverordnung gilt bis einschließlich 19. Februar. Schon ab dem 22. Februar sollen Grundschüler wieder in die Schulen.

Ein Mann mit Schutzmaske steht mit einem Einkaufswagen in einem Supermarkt neben einem Regal und liest das Etikett eines Produkts
Mann mit OP-Maske über Mund und Nase in einem Supermarkt Bildrechte: MDR/PantherMedia

In Thüringen ist gegenwärtig eine neue Corona-Verordnung in Kraft. Am 16. Februar beschloss die Thüringer Landesregierung, die geltenden Auflagen in den nächsten Wochen deutlich zu lockern. Fahrschulen, Frisöre und Floristen dürfen öffnen.

Maßnahmen gelten weiter und werden ergänzt

Mit dieser Verordnung wird der Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz vom 19. Januar 2021 im Freistaat umgesetzt. Die erste Verordnung trat am Dienstag, den 26. Januar 2021, in Kraft. Der Lockdown sollte ursprünglich bis 14. Feburar gelten, wurde dann aber bis zum 19. Februar verlängert, damit genug Zeit bleibt, Bund-Länder-Beschlüsse vom 10. Februar umzusetzen.

Gesundheitsministerin Heike Werner bezeichnete die Lage als weiterhin sehr ernst. Eine Entspannung der Situation durch eine Impfimmunität sei auf absehbare Zeit noch nicht zu erwarten.

Eine zusätzliche rapide Ausbreitung von Virusmutationen, wie sie in anderen Ländern bereits auftritt, müssen wir vor diesem Hintergrund unbedingt verhindern.

Heike Werner Thüringer Gesundheitsministerin

Die Regeln im Einzelnen

Alle bestehenden Maßnahmen wurden zunächst bis einschließlich 19. Februar 2021 verlängert. Zudem gelten folgende zusätzliche Regelungen:

Kontaktbeschränkungen

Alle Personen werden dazu angehalten, Ihre Kontakte möglichst konstant und gering zu halten. In fest organisierten privaten Gruppen ist die Betreuung von Kindern unter sechs Jahren aus maximal zwei Haushalten erlaubt. Das bedeutet, das zum Beispiel auch Nachbarn oder Großeltern auf mehrere Kinder unter sechs aufpassen dürfen. Bisher durfte sich eine Familie nur mit maximal einer weiteren Person treffen - Kinder eingerechnet.

Medizinische Mund-Nasen-Bedeckungen

Personen ab 15 Jahren müssen in den folgenden Situationen eine medizinische Mund-Nasen-Bedeckung tragen:

Als Kunden in Geschäften, im ÖPNV, bei Veranstaltungen und Zusammenkünften zu religiösen und weltanschaulichen Zwecken, in medizinischen, physiotherapeutischen bzw. psychotherapeutischen Praxen oder ähnlichen Einrichtungen (das gilt sowohl für das Personal als auch die Patientinnen und Patienten soweit es nicht aufgrund der erforderlichen Untersuchung unmöglich ist, zum Beispiel bei zahnärztlichen Untersuchungen).

Als medizinische Mund-Nasen-Bedeckungen gelten: OP-Masken des Typs II oder IIR mit CE-Kennzeichnung, FFP2-Masken ohne Ausatemventil, FFP3-Masken ohne Ausatemventil und Mund-Nasen-Bedeckungen gemäß den Standards KN95 und N95 ohne Ausatemventil.

Mund-Nasen-Bedeckung am Arbeitsplatz

Beschäftigte müssen verpflichtend eine Mund-Nasen-Bedeckung am Arbeitsplatz tragen, wenn der Mindestabstand von 1,5 Metern nicht eingehalten werden kann oder in einem geschlossenen Raum eine Mindestfläche von zehn Quadratmetern pro Person unterschritten wird. Eine medizinische Mund-Nasen-Bedeckung wird in diesen Situationen nicht vorgeschrieben, aber empfohlen.

Schließung von Betriebskantinen

Nichtöffentliche Betriebskantinen werden geschlossen. Ausnahme: Der Betrieb der Kantine ist zur Aufrechterhaltung der Arbeitsabläufe oder aufgrund der Beschaffenheit der Arbeitsplätze zwingend erforderlich, zum Beispiel wenn Mitarbeiter die Speisen/Getränke nicht am eigenen Arbeitsplatz oder in Pausenräumen zu sich nehmen können. Die Lieferung und die Abholung mitnahmefähiger Speisen und Getränke bleiben weiterhin möglich.

Pflegeeinrichtungen und besondere Wohnformen für Menschen mit Behinderungen

Neben Besucherinnen und Besuchern müssen auch alle Beschäftigten verpflichtend FFP2-Masken tragen. Das gilt auch für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von ambulanten Pflegediensten.

Beschäftigte in Pflegeeinrichtungen müssen mindestens dreimal pro Woche getestet werden. Beschäftigte in besonderen Wohnformen für Menschen mit Behinderung und Beschäftigte in (ambulanten) Pflegediensten müssen sich zweimal pro Woche testen lassen.

Politische Versammlungen (nach Art. 8 des Grundgesetzes und Art. 10 der Verfassung des Freistaats Thüringen)

Die maximal erlaubte Teilnehmerzahl bei Versammlungen wird halbiert auf 500 Teilnehmerinnen und Teilnehmer unter freiem Himmel und 50 Teilnehmerinnen und Teilnehmer in geschlossenen Räumen.

Überschreitet ein Landkreis bzw. eine kreisfreie Stadt über einen längeren Zeitraum eine Sieben-Tages-Inzidenz von 200, dürfen bei Versammlungen unter freiem Himmel maximal 100 und in geschlossenen Räumen 25 Personen teilnehmen. Ab einer Inzidenz von 300 reduziert sich die Personenzahl nochmal auf zehn (außen und innen).

Religiöse und weltanschauliche Veranstaltungen

Veranstaltungen mit mehr als zehn Teilnehmerinnen und Teilnehmern müssen spätestens zwei Werktage vorher bei der lokal zuständigen Behörde angezeigt werden (sofern keine allgemeine Erlaubnis erteilt wurde).

Quarantänepflicht bei positivem Schnelltest

Personen, bei denen ein Antigenschnelltest positiv ausgefallen ist, sind verpflichtet, sich bis zur behördlichen Entscheidung nicht außerhalb ihrer Wohnung bzw. Unterkunft aufzuhalten und Kontakte zu anderen Personen zu vermeiden sowie bei bestehenden oder auftretenden Symptomen unverzüglich das zuständige Gesundheitsamt zu informieren.

Alkoholkonsum im öffentlichen Raum

Das Alkoholverbot im öffentlichen Raum wurde etwas gelockert: Der Konsum von Alkohol ist nicht mehr im gesamten öffentlichen Raum untersagt, sondern nur noch an gekennzeichneten öffentlichen Orten bzw. Plätzen mit Publikumsverkehr (die Festlegung erfolgt durch die Kommunen) sowie vor Einzelhandelsgeschäften und auf Parkplätzen.

Theater und Orchester

Die vom Land institutionell geförderten Theater und Orchester nehmen ihren regulären Spielbetrieb in geschlossenen Räumen bis zum Ablauf des 31. März 2021 nicht mehr auf.

Bildung, Jugend und Sport

Schulen und Kindertagesstätten bleiben weiter geschlossen, einschließlich der Schulhorte und Internate sowie der Schulen in freier Trägerschaft.

Ausnahmen gibt es für unaufschiebbare Leistungsnachweise von Schülern der Abschlussklassen, den Unterricht für Schüler, die im laufenden Schuljahr eine Abschlussprüfung ablegen und den Unterricht für Schüler mit besonderem Unterstützungsbedarf.

Neu ist, dass das gesamte Personal der Einrichtungen und Schüler ab Klassenstufe 7 verpflichtet sind, im Gebäude bei jedem Kontakt mit anderen eine Mund-Nasen-Bedeckung zu verwenden. Das gilt auch im Unterricht und in der Notbetreuung. Da letztere nur für Schülerinnen und Schüler bis Klasse 6 angeboten wird, muss nur die Lehrerin oder der Lehrer Maske tragen.

In regelmäßigen Abständen ist eine Pause von der Verwendung der Mund-Nasen-Bedeckung sicherzustellen. Über Ausnahmen von der Maskenpflicht entscheidet die Schulleitung "nach pflichtgemäßem Ermessen.“

Die Regeln zur Notbetreuung wurden klarer definiert.

Quelle: MDR THÜRINGEN

Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN | MDR THÜRINGEN JOURNAL | 24. November 2020 | 19:00 Uhr

58 Kommentare

Musterbuerger vor 14 Wochen

Selbst wenn jede Stunde getestet wird, es dauert 5 Tage bis das Virus nachweisbar ist. Eine Übertragung ist schon viel früher möglich.

Der Ansatz sollte sein, wenn ich in meiner Freizeit mit anderen Personen zusammen treffe, dann sollte ich dem Pflegeheim fern bleiben. Soweit denken viele aber nicht. Genau so sollten Mitarbeiter der Gesundheitseinrichtungen auch genau überlegen wie sie ihre Freizeit verbringen. Die Vorbildung wie man sich infizieren kann sollte ja vorhanden sein, wird aber oft nicht beachtet, wie man aktuell sieht.

emlo vor 14 Wochen

Sorry affenzahn, aber Ihre Argumentation ist unsinnig. Thüringen ist schon seit November Corona-Hotspot. Da war von einer möglichen Impfung weit und breit noch nichts zu sehen. Der von Ihnen konstruierte Zusammenhang existiert demzufolge nicht. Und auch zum aktuellen Zeitpunkt hätten auch wesentlich mehr als die bisher erfolgten Impfungen keine bis äußerst geringe Auswirkungen auf das Infektionsgeschehen, da der volle Impfschutz erst ein bis zwei Wochen nach der zweiten Impfung greift. Die zweite Impfung hat aber gerade erst begonnen.

affenzahn vor 14 Wochen

Dass wir in Thüringen nunmehr der Hotspot der Pandemie sind verdanken wir zu großen Teilen dieser Regierung und den zahlreichen Fehlbesetzungen in Brüssel. Oder hat wirklich jemand geglaubt, wer unsere Bundeswehr in solch einem heruntergewirtschafteten Zustand einschließlich Gorch Fock - Desaster in D hinterlässt, ist in der Lage EU weite Prozesse zu steuern. ( Impfkoordination EU )
Aber dem nicht genug- der nächste Braten liegt schon in der Röhre -Nordstream2
Die nächste Superentscheidung lässt bestimmt nicht mehr lange auf sich warten...

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