Trotz sinkender Inzidenz Noch keine Lockerungen: Neue Corona-Verordnung soll erst nächsten Mittwoch in Kraft treten

Die neue Thüringer Corona-Verordnung soll kommende Woche in Kraft treten. Darin sollen Öffnungsschritte u.a. für Restaurant-Innenbereiche, Hotels und Theater geregelt werden, die sich nach den Inzidenzwerten 100, 50 und 35 richten.

Das Restaurant "Cielo" in Weimar. Es stehen wenige Tische im Raum, am Boden sind Markierungen aufgeklebt, Menschen tragen Masken
Mit der neuen Corona-Verordnung soll auch die Öffnung der Innengastronomie geregelt werden. (Symbolbild) Bildrechte: MDR/Grit Hasselmann

Trotz deutlich sinkender Inzidenzen soll es in Thüringen bis Mitte kommender Woche keine landesweite Lockerung der Corona-Vorschriften geben. Ein Sprecher der Staatskanzlei sagte MDR THÜRINGEN, es bleibe bei dem Ziel, die neue Corona-Verordnung erst am nächsten Dienstag zu veröffentlichen und Mittwoch in Kraft treten zu lassen.

Treffen mit 10 Personen ab Inzidenz unter 35

39 Seiten umfasst die neue Corona-Verordnung. Darin aufgelistet sind einzelne Öffnungsschritte, je nachdem wie sich die Inzidenz in einer kreisfreien Stadt oder einem Landkreis entwickelt. Unter anderem ist geplant, dass sich ein Haushalt ab einer Inzidenz von 35 mit maximal zehn weiteren Menschen treffen darf. Geimpfte, Genesene und Kinder unter 14 werden dabei nicht mitgezählt. Veranstaltungen müssen ab einer Inzidenz von 35 nur noch bei den Behörden angezeigt werden.

Gaststätten und Hotels ab Inzidenz unter 50 geöffnet

Gaststätten dürfen bei einer Inzidenz unter 50 auch im Innenbereich öffnen, allerdings nur mit Terminvereinbarung, Kontaktnachverfolgung und Testpflicht für die Gäste. Hotels dürfen bei einer Inzidenz unter 100 nur Geschäftsreisende berherbergen. Ab einer Inzidenz von unter 50 dürfen auch Touristen übernachten - mit Kontaktnachverfolung und Tests. Diese Pflichten entfallen für Hotels und Gaststätten ab einer Inzidenz unter 35. Theater und Opernhäuser dürfen ab einer Inzidenz unter 50 öffnen, ebenfalls mit Testpflicht für die Besucher und Kontaktverfolgung.

Kritik aus der Opposition

Kritik an der neuen Verordnung kommt von der Opposition im Landtag. Laut Thadäus König, dem sozialpolitischen Sprecher der CDU-Fraktion, sind die geplanten Regeln viel zu kompliziert. Und ihre Einhaltung sei kaum kontrollierbar. Nach Ansicht von Denny Jankowski, dem stellvertretenden AfD-Fraktionschef, sind die neuen Regeln inkonsequent. Für Gaststätten sei ab einer Inzidenz unter 50 eine Testpflicht vorgeschrieben, im Einzelhandel nicht.

Nach Ansicht der Opposition hätte die neue Verordung außerdem schneller vorgelegt werden müssen. In Thüringen unterschreiten am Mittwoch bereits sechs Landkreise und kreisfreie Städte die Inzidenz von 50, darunter etwa Erfurt, Gera und das Altenburger Land. Die aktuelle Verordnung enthält keine konkreten Regeln für Inzidenzen von 50 oder 35. Nach Angaben der Staatskanzlei sei es allerdings nicht möglich, die neue Verordnung schneller fertigzustellen. Einige umstrittene Details wie die Öffnung der Gastronomie im Innenbereich müssten noch geklärt werden. Auch Landtag und Kommunen müssten beteiligt werden.

Corona in Thüringen

Quelle: MDR THÜRINGEN/the/fno

Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN - Das Radio | Regionalnachrichten | 26. Mai 2021 | 13:00 Uhr

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