Thüringen Jurist Tino Melzer soll voraussichtlich neuer Datenschutzbeauftragter werden
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31. Januar 2024, 14:59 Uhr
Nach zwölf Jahren scheidet der Landesdatenschutzbeauftragte Lutz Hasse aus dem Amt aus. Sein Nachfolger soll voraussichtlich der Jurist Tino Melzer werden. Am Freitag stimmt der Landtag über die Personalfrage ab.
Der Jurist Tino Melzer wird voraussichtlich neuer Landesdatenschutzbeauftragter in Thüringen. Melzer soll als gemeinsamer Vorschlag von SPD und CDU kandidieren, hieß es am Mittwoch aus Fraktionskreisen. Seine Wahl ist für Freitag geplant. Zuvor war bereits bekannt geworden, dass Melzer auch von den Fraktionen der Linken und der Grünen unterstützt wird. Damit wäre die nötige Mehrheit für seine Wahl erreicht. Weil Rot-Rot-Grün eine Minderheitsregierung ist, ist sie auf Stimmen aus der Opposition angewiesen.
Schwerpunkt Melzers liegt auf Datenschutz im Gesundheitsbereich
Melzer soll die Nachfolge des bisherigen Thüringer Landesdatenschutzbeauftragten Lutz Hasse antreten, der im Februar aus dem Amt ausscheidet und nicht erneut kandidieren kann. Hasse war zwölf Jahre lang Datenschutzbeauftragter, hatte sich auf Bildungsthemen spezialisiert und eckte mit einer eher strengen Gangart immer wieder bei Politikern an. Melzers Schwerpunkt liegt nach Angaben aus Fraktionen auf Datenschutz im Gesundheitsbereich.
MDR (ost)
Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN - Das Radio | Der Mittag | 31. Januar 2024 | 13:30 Uhr
MDR-Team am 31.01.2024
Es handelt sich beim Datenschutzbeauftragten Thüringens um einen politischen Posten, der nicht ausgeschrieben wird. Die Fraktionen können dem Landtag einen Nachfolger vorschlagen. Der Landtag stimmt dann darüber ab.
Wie auch im Artikel geschrieben, geht Melzer als Kandidat aus dem gemeinsamen Vorschlag der SPD und der CDU hervor.
Tamico161 am 31.01.2024
Ich bin tatsächlich so naiv zu Glauben das diese Jobs ausgeschrieben werden und der oder die den Zuschlag erhält, welcher natürlich geeignet ( qualifiziert) ist und den Job am billigsten macht!? Also so ist es bei der Bewachung oder Gebäudereinigung zumindest. Bestimmt liege ich mal wieder falsch und es eben wichtiger „sich zu kennen“!?
Tamico161 am 31.01.2024
Ist schon schön wenn man sich kennt! Klüngel!