Maifeiertag Mai-Kundgebungen und Corona-Protest in Thüringen - Polizei im Großeinsatz

"Solidarität ist Zukunft", so lautet das Motto der diesjährigen Kundgebungen zum 1. Mai. In vielen Städten gehen Gewerkschaften, Verbände und Parteien für mehr Zusammenhalt und die Rechte von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern auf die Straße. Doch auch Lockdown-Kritiker, Anhänger der "Querdenken"-Bewegung und Rechtsextreme sind unterwegs. Die Polizei ist in Thüringen im Großeinsatz.

Die Thüringer Polizei ist aufgrund zahlreicher Aktionen zum 1. Mai im Großeinsatz. So haben die Beamten am Samstagmittag am Erfurter Hauptbahnhof 60 bis 70 als gewaltbereit eingeschätze Menschen abgefangen. Ein Sprecher der Landespolizeidirektion sagte, gegen sie seien Aufenthaltsverbote für die Stadt ausgesprochen worden. Die Menschen seien per Zug in ihre Heimatregionen Braunschweig und Magdeburg geschickt worden. Bundespolizisten begleiten die Rückreise. Bei der Abfahrt aus Erfurt warfen Hooligans Flaschen aus dem Zug. Dabei wurden zwei Polizisten verletzt.

Rechtsextreme sammeln sich auf Erfurter Domplatz

Die Abgewiesenen wollten laut Polizei an der Kundgebung des rechtsextremen Vereins "Neue Stärke Erfurt" auf dem Domplatz teilnehmen. Dort haben sich am frühen Nachmittag rund 170 Rechtsextreme versammelt. Sie trugen überwiegend Stoffmasken und nutzten diese Augenzeugen zufolge offenbar, um sich zu vermummen. Sie zündeten auch weithin sichtbar Pyrotechnik. Ein Aufzug durch die Stadt sowie weitere Kundgebungen des Vereins wurden untersagt. Den Rechtsextremen standen am Nachmittag auf dem Domplatz rund 1.000 Gegendemonstranten gegenüber. Gut 700 davon ließ die Polizei auf das dafür abgesperrte Gelände, die übrigen befanden sich außerhalb.

Zahlreiche Menschen bei Kundgebung zum Maifeiertag auf Domplatz in Erfurt
In Erfurt ist die Polizei am Samstag im Großeinsatz - unter anderem auf dem Domplatz. Bildrechte: MDR/Isabelle Fleck

Traditionelle Kundgebungen zum 1. Mai

Zuvor hatten in Thüringen landesweit Mai-Kundgebungen von Gewerkschaften, Parteien und Verbänden begonnen. Das Motto zum "Tag der Arbeit" 2021 lautet: "Solidarität ist Zukunft". Erfurt, Weimar und Jena sind nach Angaben der Polizei die Schwerpunkte bei den Demos und Kundgebungen. Wer in die drei Städte fahren will oder muss, sollte sich deshalb auf Staus, Umleitungen und geänderte Fahrpläne im Nahverkehr einstellen.

Eine Demonstrantin fordert bei einer DGB-Kundgebung zum 1. Mai auf dem Anger die 4-Tage-Woche.
Eine Demonstrantin fordert bei einer DGB-Kundgebung zum 1. Mai auf dem Erfurter Anger die 4-Tage-Woche. Bildrechte: dpa

So begannen am Vormittag in Erfurt, Weimar, Eisenach, Ilmenau und Jena die traditionellen Kundgebungen des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) zum 1. Mai. In der Solidarität liege der Ausweg aus der aktuellen Corona-Krise sowie die Antwort auf die vielfältigen Herausforderungen in Arbeitswelt und Gesellschaft, so der DGB. Landeschef Sandro Witt forderte in Erfurt von der Politik mehr Geld für das Gesundheitswesen und den öffentlichen Dienst - unter anderem, um die Polizei zu stärken. Witt ermutigte die Menschen außerdem, sich in Gewerkschaften zu engagieren. Nur so könnten sie sich gegen das Kapital stemmen und für faire Tarifverträge und auskömmliche Renten kämpfen. Weiterhin sagte Witt, die Gesellschaft müsse sich gegen Rassismus und Rechtsextremismus stemmen.

Auf dem Erfurter Anger sprechen am Samstag überdies Politiker von den Linken, SPD, Grünen und CDU. Unter anderem wurden die Thüringer Gesundheitsministerin Heike Werner (Linke) und der SPD-Bundestagsabgeordnete Carsten Schneider angekündigt. Aufgrund der Corona-Regeln ist die Teilnehmerzahl begrenzt. Der Deutsche Gewerkschaftsbund hat auch in Apolda, Eisenach, Gera und Pößneck zu Kundgebungen zum 1. Mai eingeladen. Coronabedingt werde es jedoch nicht ganz so viele Veranstaltungen wie in den Jahren vor der Pandemie geben, teilte der DGB mit.

Autokorso in Erfurt - Stopp-Versuche

Für den traditionellen Maifeiertag riefen neben Gewerkschaften und Verbänden auch die "Querdenken"-Bewegung, die AfD und rechtsextreme Gruppen zu Versammlungen auf. So rollte am Samstagvormittag ein Autokorso durch Erfurt, bei dem Banner von Corona-Leugnern, Kritikern des Lockdowns und AfD zu sehen waren. Nach Polizeiangaben beteiligten sich etwa 240 Fahrzeuge. Vorübergehend sei es zu einer Blockade des Konvois auf einer der Zufahrtsstraßen zur Erfurter Innenstadt gekommen, sagte eine Polizeisprecherin am Samstag auf Anfrage. Etwa 100 Menschen, darunter auch einzelne Landtagsabgeordnete, hätten versucht, den angemeldeten Korso der AfD mit einer Barrikade zu stoppen, hieß es. Das sei von der Polizei verhindert worden. Es habe Platzverweise gegeben. Die Partei hatte ihre Aktion unter das Motto "Freiheit fürs Leben und Freiheit für die Arbeit" gestellt.

Polizist beobachtet Auto-Korso der AfD in Erfurt
An einem Autokorso, zu dem die Thüringer AfD am 1. Mai aufgerufen hatte, beteiligten sich nach Polizeiangaben mehr als 200 Fahrzeuge. Bildrechte: MDR/Alexander Reißland

Weimar: Polizei löst verbotene Demonstration auf

In Weimar versammelten sich trotz Demonstrationsverbotes mehrere hundert Menschen vor dem Amtsgericht. Dabei kam es auch zu kleineren Rangeleien mit der Polizei. Viele Demonstranten trugen keine Masken und hielten Abstandsregeln nicht ein. Die Polizei löste die Demonstration schließlich auf. Sowohl das Verwaltungsgericht, als auch das Oberverwaltungsgericht hatten das Verbot der angemeldeten "Querdenker"-Demos am Samstag bestätigt.

Polizeikontrollen von Fahrzeugen an Straße in Weimar
Polizeikontrollen am Samstag an den Zufahrtstraßen nach Weimar: Zu sehen waren Fahrzeuge mit Kennzeichen aus dem gesamten Bundesgebiet. Bildrechte: MDR/Regina Lang

Demo auch vor Thüringer Landtag

Ohne Zwischenfälle verlief ein Protest von Geschädigten von Direktversicherungen am Thüringer Landtag in Erfurt. Rund 100 Menschen in pinkfarbenen Westen nahmen daran teil. Sie wehren sich dagegen, dass ihre Betriebsrenten anders als Riesterrenten mit Krankenkassenbeiträgen belastet werden. Unter anderem sprachen am Samstag Linke-Landtagsabgeordnete Karola Stange und die CDU-Bundestagsabgeordnete Antje Tillmann mit den Demonstrierenden.

Quelle: MDR THÜRINGEN/uka,dpa,maf

Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN | MDR THÜRINGEN JOURNAL | 01. Mai 2021 | 19:00 Uhr

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