Justiz Göring-Eckardt auf Facebook beleidigt: 58-Jähriger nach falschem Zitat verurteilt

Ein Mann hatte Ende 2020 ein falsches Zitat von Katrin Göring-Eckardt in einem Facebook-Post geteilt und die Thüringer Grünen-Politikerin darin beleidigt. Der 58-Jährige wurde nun vom Amtsgericht Bernkastel-Kues in Rheinland-Pfalz verurteilt.

Katrin Göring-Eckardt, Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, nimmt an einem Pressestatement vor der Fraktionssitzung im Bundestag teil.
Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt von Bündnis 90/Die Grünen (Archivfoto) Bildrechte: Dehli News

Wegen Beleidigung und Verleumdung der Thüringer Grünen-Politikerin Katrin Göring-Eckardt hat das Amtsgericht Bernkastel-Kues in Rheinland-Pfalz einen Mann zu sieben Monaten auf Bewährung verurteilt. Der 58-Jährige hatte Ende 2020 der damaligen Fraktionsvorsitzenden und heutigen Bundestagsvizepräsidentin auf Facebook ein falsches Zitat zugeschrieben und sie zudem beleidigt, wie der Direktor des Amtsgerichts, Oliver Emmer, sagte. Obwohl Facebook-Nutzer den Mann darauf hingewiesen hätten, dass das Zitat falsch sei, habe er den Beitrag nicht gelöscht.

Mann legt Berufung vor Gericht ein

Das Urteil vom 22. November 2021 sei noch nicht rechtskräftig, sagte Emmer. Der 58-Jährige habe Berufung eingelegt. Nun müsse das Landgericht Trier über den Fall entscheiden. Der Mann aus einem Dorf an der Mittelmosel war bis dahin strafrechtlich nicht in Erscheinung getreten.

In dem Facebook-Post hatte der Mann falsch behauptet, Göring-Eckardt habe mit Blick auf sexuelle Übergriffe bei einem Volksfest in Schorndorf (Baden-Württemberg) im Jahr 2017 gesagt, die Übergriffe zeigten "einen Hilferuf der Flüchtlinge, weil sie zu wenig von deutschen Frauen und ihren Gefühlen respektiert werden".

Göring-Eckardt auf Facebook beleidigt

Zudem hatte der Mann Göring-Eckardt explizit beleidigt und den Post mit entsprechenden Emojis versehen. Der Eintrag wurde von Facebook gelöscht. Der Mann habe zu den Vorwürfen gesagt, er sei mit dem gefälschten Zitat selbst "reingefallen". Über das Urteil hatte das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) zuvor berichtet.

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Quelle: MDR(jn)

Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN - Das Radio | Nachrichten | 25. Januar 2022 | 13:00 Uhr

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