Hilfe Ukraine-Krieg: FAQ zur Unterbringung von Flüchtlingen in Thüringen

Knapp 10.000 ukrainische Flüchtlinge sind bisher in Thüringen angekommen. Viele erhalten Hilfe von Familienangehörigen oder Bürgern. Wie es vor Ort weitergeht, ist aber oft unklar. Fragen und Antworten.

Geflüchtete Kinder aus Odessa gehen nach ihrer Ankunft in ein Hotel. Zwei Busse mit Kindern aus einem Waisenhaus in Odessa sind in Berlin angekommen.
Wie werden Flüchtlinge aus der Ukraine in Thüringen untergebracht? Bildrechte: dpa

Wo erhalte ich Informationen zur Einreise von ukrainischen Flüchtlingen nach Thüringen?

Die Thüringer Beauftragte für Integration, Migration und Flüchtlinge (BIMF) hat eine Internetseite veröffentlicht, auf der alle Informationen zur Einreise gesammelt sind. Hier finden Helfer sowohl Kontaktdaten als auch generelle Informationen über erste Schritte und Möglichkeiten, sich ehrenamtlich zu engagieren. Weiterhin sind dort Angebote für Menschen, die die deutsche Sprache nicht beherrschen, in Englisch und Ukrainisch verlinkt.

Wer erhält aufgrund des Krieges in der Ukraine in Deutschland Unterkunft?

Das Bundesinnenministerium verabschiedete am 7. März 2022 die "Verordnung zur vorübergehenden Befreiung vom Erfordernis eines Aufenthaltstitels von anlässlich des Krieges in der Ukraine eingereisten Personen". Diese trat am 9. März in Kraft und besagt, dass rückwirkend zum 24. Februar 2022 Menschen, die sich seit Beginn des Krieges in der Ukraine aufgehalten haben, keinen Aufenthaltstitel für Deutschland benötigen. Sie können daher ohne spezielle Aufenthaltsgenehmigung in die Bundesrepublik einreisen und hier vorerst für 90 Tage unterkommen.

Wo in Thüringen erhalten Geflüchtete Unterkunft?

Die Bereitschaft der Thüringer, Menschen aus der Ukraine zu helfen, ist hoch. Neben Sachspenden stellen viele Thüringer Unterkünfte für Menschen aus der Ukraine bereit. Ukrainerinnen und Ukrainer können bei Verwandten sowie Bekannten unterkommen, oder über die Erstaufnahmeeinrichtung (EAE) in Suhl untergebracht werden. Wer eine Unterkunft anbietet oder sucht, kann sich bei "Unterkunft Ukraine" registrieren. Auf der Seite der BIMF gibt es außerdem eine Liste mit Kontaktdaten aller Thüringer Regionen.

Muss ich mich als Flüchtling aus der Ukraine bei den deutschen Behörden melden?

Nein. Es gibt keine Meldepflicht für Flüchtlinge aus der Ukraine. Anders als Flüchtlinge aus Kriegsgebieten wie Afghanistan oder Syrien, müssen Menschen aus der Ukraine keinen Asylantrag stellen, sondern erhalten bei der Einreise automatisch ein Touristenvisum und somit das Recht auf 90 Tage Aufenthalt. Dieser kann auf bis zu drei Jahre verlängert werden.

Wer sich allerdings bei der örtlichen Behörde meldet, wird nach Paragraph 24 des Aufenthaltsgesetzes behandelt. Das erlaubt, einen Antrag auf eine Arbeitserlaubnis stellen zu können sowie einen Anspruch auf finanzielle Leistungen.

Muss ich melden, wenn ich Geflüchtete aus der Ukraine bei mir untergebracht habe?

Ja. Wer ukrainische Geflüchtete bei sich aufgenommen hat, soll dies bei der zuständigen Behörde des Landkreises oder der kreisfreien Stadt melden. Die BIMF empfiehlt, sich mit der zuständigen Ausländerbehörde in Kontakt zu setzen.

Kann ich als geflüchtete Person Sozialleistungen oder finanzielle Unterstützung beziehen?

Ja. Das Asylbewerberleistungsgesetz garantiert Personen, die nach Paragraph 24 des Aufenthaltsgesetzes wegen Krieges in ihrem Heimatland aufgenommen werden, einen Anspruch auf Leistungen. Wer sich dementsprechend bei der örtlichen Behörde meldet, kann Leistungen beziehen.

Kann ich als aus der Ukraine geflüchtete Person in Thüringen arbeiten?

Ja. Wer sich bei der Behörde meldet, kann im selben Verfahren auch einen Antrag auf Arbeitserlaubnis stellen. Wird dieser genehmigt, ist es auch Ukrainerinnen und Ukrainern möglich, in Thüringen zu arbeiten.

Haben Thüringer, die Ukrainer unterbringen, einen Anspruch auf finanzielle Unterstützung?

Wer Geflüchtete bei sich unterbringt, hat keinen generellen Anspruch auf Unterstützung. Allerdings könnte sich das bald ändern. Der Landkreis Saalfeld-Rudolstadt bietet seinen Bürgerinnen und Bürgern schon eine Vergütung an. Thüringens SPD-Chef Georg Maier, der auch Innenminister ist, hat dazu eine landesweite Regelung vorgeschlagen. Er hält eine Hilfspauschale von 150 Euro für die private Aufnahme von Flüchtlingen aus der Ukraine für angemessen.

Diese Pauschale sollte monatlich und pro Person gezahlt werden, sagte Maier nach einer Beratung mit kommunalen Vertretern der SPD. Thüringer, die Wohnraum bereitstellten, müssten auch Betriebs- und Energiekosten dafür zahlen. Dort setze die Hilfspauschale an. Das Beantragen von Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz bleibe davon unberührt.

Wo kann ich in Thüringen helfen?

In Thüringen gibt es viele Möglichkeiten, Ukrainerinnen und Ukrainern zu helfen. Zum einen kann man Menschen bei sich aufnehmen, zum anderen helfen Sachspenden. Diese gehen teilweise an die ukrainische Grenze, werden aber auch vor Ort in Thüringen benötigt.

Der Kommunalservice Jena (KSJ) nimmt Spenden an, die an ankommende Familien gegeben werden. Wer Haushaltsgegenstände abzugeben hat, kann dies am Wertstoffhof in Jena tun.

Auch das "Stöberhaus" der Stadtwerke Erfurt wird ukrainische Geflüchtete mit Möbeln und Haushaltsgegenständen unterstützen, teilte ein Sprecher MDR THÜRINGEN mit. Demnach sei die Wohnungsbau-Genossenschaft auf das Gebrauchtwarenhaus zugekommen, da für die Flüchtlinge zwar Wohnungen zur Verfügung stünden, diese aber größtenteils nicht möbliert seien.

Zur Koordination von Hilfsangeboten für Ukraine-Flüchtlinge hat auch die Stadt Suhl hat eine Internetseite eingerichtet. Unter www.helfen.insuhl.com findet sich eine Liste mit benötigten Sachspenden und Antworten zu häufig gestellten Fragen. Über ein Online-Formular auf der Seite können Menschen Wohnraum oder Möbel anbieten. Auch das Formular, um Flüchtlinge zu registrieren, kann dort heruntergeladen werden. Außerdem findet sich eine Notfallnummer für die Suche nach Unterkünften.

MDR (rbü,dvs)

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